vorgänge

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Literaturempfehlungen und Materialien zum Schwerpunkt aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 111-115 Aufarbeitung der NSU-VerbrechenGerhard Schäfer/Volkhardt Wache/Gerhard Meiborg: Gutachten zum Verhalten der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung des „Zwickauer Trios“ im Auftrag des Freistaats Thüringen vom 14.5.2012, abrufbar unter: http://www.thueringen.de/imperia/md/ content/tim/veranstaltungen/120515_schaefer_gutachten.pdf. Karl Peter... [weiterlesen]
Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Handel mit digitalen Waffen vor Gericht aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 116-117 Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und die Menschenrechtsorganisation Privacy International haben gemeinsam mit dem Bahrain Center for Human Rights und Bahrain Watch im Februar 2013 bei der Organisation für... [weiterlesen]
Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
NSU-Prozessbeobachtung aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 117-119 (SL) Das Antifaschistische Pressearchiv Berlin startete zum Auftakt des NSU-Prozesses in München ein neues Projekt: NSU-Watch. Es soll eine kritische Beobachtung, Auswertung und Berichterstattung über den „Mammutprozess“ gewährleisten. Man wolle Quellen und Hintergründe... [weiterlesen]
Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Deutschland vor dem UN-Menschenrechtsrat aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 117 (SL) Im April diesen Jahres fand zum zweiten Mal die Anhörung zur Menschenrechtslage Deutschlands im Rahmen des Universal Periodic Reviews (UPR) vor dem UN-Menschenrechtsrat statt. Auf der Grundlage des Regierungsberichtes sowie alternativer Stellungnahmen... [weiterlesen]
Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Berlin: Videoaufzeichnungen bei Demonstrationen aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 119 (SL) Die Große Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus legte Ende vergangenen Jahres den Entwurf eines „Gesetzes über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen …“ vor (Drs. 17/0642 v. 9.11.2012) Die Koalition... [weiterlesen]
Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Stellungnahme des FIfF zur Datenschutz-Grundverordnung vom 25. Januar 2012 mit Änderungsvorschlägen des Berichterstatters vom 17. Dezember 2012. Aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 120-125 Derzeitiger Regelungsstandard für den Datenschutz auf europäischer Ebene ist die EU-Richtlinie 95/46/EG aus dem Jahr 1995. Ihr Modernisierungsbedarf ist unbestritten – wie diese auszusehen hätte,... [weiterlesen]
Publikation Dez 2013 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Internationale Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 121-130 Obwohl die Affäre um die massenhafte Kommunikationsüberwachung durch (amerikanische) Geheimdienste keineswegs abgeschlossen ist, haben diese Enthüllungen schon einige Spuren hinterlassen: Dank Edward Snowden und anderen Whistleblowern müssen wir inzwischen davon ausgehen, dass die... [weiterlesen]
Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Erklärung zum NPD Verbotsantrag aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 126-129 1. Der Kampf gegen die NPD und den Rassismus ist und bleibt aktuell Schon seit Jahrzehnten fordern insbesondere antifaschistische Organisationen und Gewerkschaften ein Verbot der NPD, lange bevor der NSU-Terror bekannt wurde. Die... [weiterlesen]
Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
20 Jahre Tafeln sind genug aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 130-133 Nach Schätzungen des Bundesverbandes Deutsche Tafel e.V. sind rund 1,5 Millionen Menschen in Deutschland auf die wohltätigen Angebote der Tafeln angewiesen. Was für die Betroffenen ein nützliches Angebot sein mag, wird in der... [weiterlesen]
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