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vorgänge
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Gutachten IV: Polizeiliche Kennzeichnungspflicht in Hessen
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 110 Unmittelbar vor dem Ende der Legislaturperiode beriet der hessische Landtag über eine Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizisten (Drs. 18/7522). Für die Humanistische Union gab Anja Heinrich eine... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Pädosexualität und Sexualpolitik der Parteien
Eine Debatte, bei der fast alle im Glashaus sitzen, sich aber dennoch gerne mit Steinen bewerfen aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 111-120 In den vergangenen Monaten wurde lebhaft über frühere pädophile Forderungen aus den Reihen der Grünen (und mit... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
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vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Literaturempfehlungen und Materialien zum Schwerpunkt
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 111-115 Aufarbeitung der NSU-VerbrechenGerhard Schäfer/Volkhardt Wache/Gerhard Meiborg: Gutachten zum Verhalten der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung des „Zwickauer Trios“ im Auftrag des Freistaats Thüringen vom 14.5.2012, abrufbar unter: http://www.thueringen.de/imperia/md/ content/tim/veranstaltungen/120515_schaefer_gutachten.pdf. Karl Peter... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
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vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Handel mit digitalen Waffen vor Gericht
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 116-117 Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und die Menschenrechtsorganisation Privacy International haben gemeinsam mit dem Bahrain Center for Human Rights und Bahrain Watch im Februar 2013 bei der Organisation für... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Deutschland vor dem UN-Menschenrechtsrat
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 117 (SL) Im April diesen Jahres fand zum zweiten Mal die Anhörung zur Menschenrechtslage Deutschlands im Rahmen des Universal Periodic Reviews (UPR) vor dem UN-Menschenrechtsrat statt. Auf der Grundlage des Regierungsberichtes sowie alternativer Stellungnahmen... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
NSU-Prozessbeobachtung
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 117-119 (SL) Das Antifaschistische Pressearchiv Berlin startete zum Auftakt des NSU-Prozesses in München ein neues Projekt: NSU-Watch. Es soll eine kritische Beobachtung, Auswertung und Berichterstattung über den Mammutprozess gewährleisten. Man wolle Quellen und Hintergründe... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Berlin: Videoaufzeichnungen bei Demonstrationen
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 119 (SL) Die Große Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus legte Ende vergangenen Jahres den Entwurf eines „Gesetzes über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen …“ vor (Drs. 17/0642 v. 9.11.2012) Die Koalition... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
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vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Stellungnahme des FIfF zur Datenschutz-Grundverordnung vom 25. Januar 2012
mit Änderungsvorschlägen des Berichterstatters vom 17. Dezember 2012. Aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 120-125 Derzeitiger Regelungsstandard für den Datenschutz auf europäischer Ebene ist die EU-Richtlinie 95/46/EG aus dem Jahr 1995. Ihr Modernisierungsbedarf ist unbestritten – wie diese auszusehen hätte,... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Internationale Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 121-130 Obwohl die Affäre um die massenhafte Kommunikationsüberwachung durch (amerikanische) Geheimdienste keineswegs abgeschlossen ist, haben diese Enthüllungen schon einige Spuren hinterlassen: Dank Edward Snowden und anderen Whistleblowern müssen wir inzwischen davon ausgehen, dass die... [weiterlesen]
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