Asyl & Migration

Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243

Moria und das Elend der deutschen Flüchtlingspolitik In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 15 – 16 Im September rief die Humanistische Union mit den Kollegen von Seebrücke, dem Republikanischen Anwältinnen und Anwälte Verein, der Internationalen Liga für Menschenrechte e.V., dem Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., der Neuen... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Ineffektiv aber nicht ohne Wirkung Der staatliche Zugriff auf Mobiltelefone von Geflüchteten In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 123-133 Mit dem Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht hat der Deutsche Bundestag die Möglichkeit geschaffen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Asylbewerbern, die... [weiterlesen]

Veranstaltung 26 Apr 2018

Vesper – Menschenrechte aktuell: Menschen auf der Flucht Donnerstag, 26. 04. um 19:00 | Robert-Havemann-Saal „Menschen auf der Flucht“ Vesper – Menschenrechte aktuell Eine Veranstaltung im Rahmen der Ausstellung Menschen auf der Flucht Eine MAGNUM-PHOTOS-Ausstellung in Kooperation mit Amnesty International Ausstellung-Flucht-Amnesty-International-Copyright„Menschen auf der Flucht“ – hinter diesen Worten... [weiterlesen]

Veranstaltung 17 Mär 2018

Protest gegen Pegida am 17. März Münchenvon Wolfgang Killinger Wir brauchen einen starken Protest gegen die Pegida Kundgebung am 17. März in München Liebe Freundinnen und Freunde eines bunten und weltoffenen Münchens, Lutz Bachmann, der Gründer Pegidas möchte zusammen mit dem stadtbekannten Islamhasser Michael Stürzenberger Pegida Dresden sozusagen als... [weiterlesen]

Veranstaltung 22 Mai 2017

WIE WEITER gegen das bayerische Ausgrenzungsgesetz?von Hedwig Krimmer und Wolfgang Killinger Informationsveranstaltung, Montag, 22. Mai, 18 Uhr DGB-Haus, München Schwanthalerstr. 64, großer Saal. Ein wichtiger Schritt ist getan: Die Landtagsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die beide dem Bündnis gegen das bayerische Ausgrenzungsgesetz angehören, haben jeweils Klage vor dem Bayerischen... [weiterlesen]

Veranstaltung 13 Dez 2016

Unterstützen Sie die Petition des Bündnisses gegen das geplante bayerische Integrationsgesetz!von Wolfgang Killinger Die Petition kann bis zum 13. Dezember 2016 unterschrieben werden. Die Regierung negiert die massive Kritik von Verbänden – auch der HU – an dem Entwurf eines Bayerischen Integrationsgesetzes. Wir bitte Sie deshalb, eine Petition des Bündnisses gegen das geplante... [weiterlesen]

Veranstaltung 22 Okt 2016

Demonstration am 22.10.16 gegen das Bayerische „Integrationsgesetz“von Elke Hahn und Wolfgang Killinger Demo Gegen das Bayerische „Integrationsgesetz“ am 22.10.16 in München, Schwanthalerstr. 64 Als Bündnismitglied rufen wir auf zur Beteiligung an der Demonstration am 22.10.16 gegen das Bayerische „Integrationsgesetz“  Gut 60 Unterstützerorganisationen im Bündnis gegen das geplante bayerische Integrationsgesetz – in Wahrheit... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Die Flüchtlingskrise und das Recht: Chancen der Europäisierung in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 34-37 Bei allen Verteilungskonflikten und politischen Blockaden, die der Flüchtlingsandrang im vergangenen Jahr auf europäischer Ebene hervorgerufen hat, wird die Reichweite und Integrationskraft des gemeinsamen europäischen Asylrechts unterschätzt, meint Jürgen Bast. Statt von einer... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Zur Verfassungsmäßigkeit des „Gesetzes zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten …“* in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 49-62 Die Deklaration sicherer Herkunftsstaaten bildet (neben dem Abschluss bilateraler Rücknahmeabkommen) gegenwärtig ein zentrales Element der deutschen Migrationspolitik. Mit ihr könne – so die Befürworter – die Zahl (unberechtigter) Asylanträge verringert und die... [weiterlesen]