Europäische Union

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Rechtsruck in der EU nach den Parlamentswahlen – Was zu befürchten ist Nach dem Wahlerfolg autoritär-rechter Parteien bei der Wahl des Europaparlaments stellt sich die Frage, wie sich die Politiken dieses Parlaments ändern werden und was dies für Menschenrechte und emanzipatorische Projekte bedeutet. In ihrem Beitrag untersucht Birgit Sauer die Ursachen des... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Nach den Wahlen zum Europaparlament – Rechtsruck in der EU? Bei der diesjährigen Europawahl kam es zu einem Rechtsruck, und es haben sich im Europäischen Parlament fünf demokratische sowie drei rechte bis rechtsextreme Fraktionen gebildet. Ingeborg Tömmel analysiert in Ihrem Beitrag die Wahlergebnisse und die Fraktionsbildung. Dabei deutet sich bereits... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Abschiebediplomatie: Aktuelle Abschiebedebatten und politische Aushandlungsprozesse über den nationalen Tellerrand hinaus Auf europäischer Ebene führt die Debatte nach einem verschärften, das heißt reduzierten Asylrecht, zu Anstrengungen der Auslagerung von Abschiebungen. Das verursacht ein Legitimitätsdefizit. Denn seit 2015 können die EU und ihre Mitgliedsstaaten Menschenrechte nicht mehr als Vermarktungsargument für außenpolitische Migrationsfragen... [weiterlesen]

Veranstaltung 25 Feb 2025

HU-Stammtisch zur Europäischen Unionvon Axel Bussmer Die Europäische Union ist derzeit herausgefordert wie noch nie. Aber kann sie dabei auch ihr Demokratie-Versprechen strukturell einlösen? Wie kann sich Demokratie in einer globalen neo-imperalistischen Welt behaupten? Das sind sehr ernste, aber weitestgehend von der „Mitte“ gemiedene Fragen zu... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Zwischenbericht vom Arbeitskreis „Quo vadis, HU?“ Am 18. Juni fand die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises „Quo vadis, HU?“ statt. Das Ziel dieses Arbeitskreises ist es, die Humanistische Union fit für die Zukunft zu machen. Die Mitglieder diskutieren dafür verschiedene Ideen und Formate. Das Ziel könnte etwa... [weiterlesen]

Pressemeldung Jul 2024

Der Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen über nicht-digitale Wege muss gewährleistet bleibenvon Gemeinsame Erklärung An die europäische Kommission, den Rat der EU und das europäische Parlament, Für die Interaktion mit Behörden, Banken, Energieversorgern, bei der Arbeits- oder Wohnungssuche oder dem Fahrkartenkauf usw. ist die Nutzung digitaler Medien unumgänglich geworden. Obwohl mehr als 40% der... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Wie im Barbieland? Rechte und linke Identitätspolitiken in der EU Richard Rorty hat seine Diagnose des Aufstiegs der Kulturlinken auf Kosten einer reformorientierten Linke vor einem Vierteljahrhundert verfasst. Inzwischen haben wir solche Kulturkämpfe auch in Europa. Zudem ist Identitätspolitik nicht länger ein alleiniges Merkmal der Linken, sondern auch auf Seiten... [weiterlesen]

Pressemeldung Mär 2024

Offener Brief: Menschenrechte schützen – Biometrische Fernidentifizierung verbietenvon Gemeinsame Erklärung Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, heute, am 13. März 2024, beschließt das Europäische Parlament den Artificial Intelligence (AI) Act. Als erstes umfassendes Gesetz zur Regulierung Künstlicher Intelligenz (KI) weltweit schafft der AI Act in der gesamten Europäischen Union einheitliche... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 vorgänge vorgänge Nr. 242: Künstliche Intelligenz und Menschenrechte

Wie viel Europa steckt in der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems? Die öffentliche Diskussion um die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erhitzt immer noch die Gemüter und befeuert Debatten um die Asylgesetzgebung in Deutschland, eine Arbeitspflicht für Schutzsuchende sowie deren Versorgung. Bernd Kasparek geht der Debatte auf den Grund und... [weiterlesen]