Rechts­ex­tre­mismus

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Wehrhafte Demokratie – zur Diskussion um ein AfD-Verbot Die Wahlprognosen und jüngsten Wahlerfolge der immer rechtsextremer werdenden AfD und den Enthüllungen von Correctiv zum „Geheimplan Remigration“ haben nicht nur zu deutschlandweiten Massendemonstrationen geführt, sondern auch zu einer öffentlichen Debatte darüber, ob die AfD verboten werden sollte. Auch die... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Weshalb Qualifikationsanforderungen für Minister*innen in der Verfassung und dem Ministergesetz Thüringens unnötig sind Ausgehend von der Annahme zweier Gesetzentwürfe im Thüringer Landtag, dass die gegenwärtige Rechtslage nicht mehr den Anforderungen, die in fachlicher und persönlicher Hinsicht an das Ministeramt zu stellen sind, gerecht werden, sollen im Rahmen der Änderung des § 1a Thüringer... [weiterlesen]

Publikation Feb 2024 Podcast: Bürgerrechte aktuell Podcast: Bürgerrechte aktuell

Podcast „Bürgerrechte aktuell“ – Folge 1: Soll die AfD verboten werden?von Podcast: Bürgerrechte aktuell Spätestens seit der Correctiv-Rechere zum „Geheimplan Remigration“, an dem auch prominente AfD-Politiker teilgenommen haben, wird wieder darüber diskutiert, ob es möglich und legitim ist, ein Verbotsverfahren gegen die „Alternativ für Deutschland“ einzuleiten. Zuvor hatte auch schon das Deutsche Institut für... [weiterlesen]

Termin 03 Feb 2024

#WirSindDieBrandmauer  – Menschenkette zum Schutz der Demokratie „Hand in Hand – jetzt solidarisch aktiv werden“   Liebe Freundinnen und Freunde,   als engagierte Personen aus verschiedenen Gruppen der Zivilgesellschaft möchten wir nicht länger dem Rechtsruck in Deutschland und Europa passiv zuschauen.   Mit dem unten stehenden Aufruf... [weiterlesen]

Pressemeldung Jan 2024

Hand in Hand – jetzt solidarisch aktiv werdenvon Gemeinsamer Aufruf Krisen, Kriege, Katastrophen –  die Welt um uns herum gerät immer mehr ins Wanken. Vieles, worauf wir uns verlassen haben, ist unsicher. In einer sich schnell bewegenden Welt sehen wir, wie sich das politische Klima in Europa bedrohlich verändert. Ängste... [weiterlesen]

Pressemeldung Nov 2023

Wir verurteilen den Angriff der Hamas auf Israel aufs Schärfstevon Werner Bergmann und Johannes Feest für den Bundesvorstand Wir verurteilen aufs Schärfste den Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober. Es gibt keine Entschuldigung für das Unfassbare. Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, dass die Existenz und Sicherheit des Staates Israel nicht verhandelbar sind. Wir teilen das... [weiterlesen]

Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen

Berufsverbote Ausgehend von der Frage, ob Personen mit rechter oder nationalistischer Gesinnung noch Positionen im Öffentlichen Dienst einnehmen sollten, beschäftigt sich John Philipp Thurn in seinem Vortrag und dem vorliegenden Artikel mit der historischen Aufarbeitung von Berufsverboten, einem der Kernthemen Martin... [weiterlesen]

Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten

Das Grundgesetz auf seinen antirassistischen Begriff bringen Anmerkungen zur verfassungspolitischen Debatte um den „Rasse“-Begriff In den vergangen zwei Jahren ist intensiv darüber diskutiert worden, ob der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz (Art. 3 Abs. 3 Satz 1) durch eine Formulierung ersetzt werden soll, die klarer zum Ausdruck bringt, dass es keine Menschenrassen gibt, dafür aber... [weiterlesen]

Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage

Vereint und gestärkt aus den Wahlen? Zum Einfluss rechtsradikaler Parteien im Europäischen Parlament vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 81-90 Vor den letzten Wahlen zum Europaparlament befürchteten manche Beobachter* innen ein Erstarken rechtsradikal-nationalistischer Parteien. Wie stark sie wirklich wurden, wie sich die Fraktionsbildung gestaltete und welchen Einfluss sie im neuen Parlament haben, untersucht Tobias... [weiterlesen]