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Versammlungsfreiheit
Publikation
Mai 2024
vorgänge
vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung
„Zum Glück sind Bauern keine Klimakleber!“
Während die „Letzte Generation“ aufgrund der von ihnen verübten Straßenblockaden und Sachbeschädigungen als mögliche Terrorbedrohung eingestuft wurden und bestimmte Protestformen sowie Demonstrant*innen kriminalisiert wurden, war der öffentliche Umgang mit den Straßenblockaden und sonstigen Aktionen der Bauernproteste wesentlich wohlwollender, obwohl hier... [weiterlesen]
Pressemeldung
Mai 2024
Grundrechte-Report 2024 der Öffentlichkeit vorgestellt
von Redaktion Grundrechte-Report
„Kritik an Menschenrechtsverletzungen ist nur glaubwürdig, wenn wir sie auch bei uns benennen und bekämpfen“ (Gerhart Baum am 22.05.2024) Heute, am 22. Mai, zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes, wurde der Grundrechte-Report 2024. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland... [weiterlesen]
Publikation
Jan 2024
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 250
Keine Kriminalisierung friedlicher Klimaproteste
Mit Besorgnis beobachtet die Humanistische Union (HU) den Umgang mit gewaltfreien Klimaprotesten. Gewalt als Mittel zur Auflösung friedlicher Blockaden ist für die HU nicht hinnehmbar. Nicht alle Mitglieder der ältesten Bürgerrechtsorganisation Deutschlands befürworten alle Aktionsformen der sogenannten „Letzten Generation“. Vor... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen
Klimaproteste und die Letzte Generation: Versammlungsfreiheit geht vor
Seit Monaten regieren Polizei und Justiz mit wachsender Repression gegen die „Letzte Generation“, bis hin zum Vorwurf, bei der Gruppe handle es sich um eine kriminelle Vereinigung. Sind die Aktionen der „Letzten Generation“ – als Form des zivilen Ungehorsams illegal,... [weiterlesen]
Veranstaltung
12 Mai 2023
Demokratie und Rechtsstaat verteidigen – Ein Symposium im Gedenken an Prof. Dr. Martin Kutscha
von HU-Bundesverband
Am 5. September 2022 starb Prof. Dr. Martin Kutscha. Er hinterlässt ein umfangreiches rechtswissenschaftliches Werk, das insgesamt unter das Motto „Demokratie und Rechtsstaat verteidigen“ gestellt werden könnte. Die Fülle seiner Publikationen beweist die Haltung eines Wissenschaftlers, der sein Wissen in... [weiterlesen]
Pressemeldung
Apr 2023
Humanistische Union kritisiert: Die Präventivhaft von Mitgliedern der „Letzten Generation“ war unverhältnismäßig
von Bundesvorstand der Humanistischen Union
Abermals wurden vier junge Frauen und Männer aus der „Letzten Generation“ bei der Anreise zu einer gewaltlosen Verkehrsblockade in Polizeigewahrsam genommen – diesmal in Hamburg. Polizeigewahrsam ist zulässig bei dem konkreten Verdacht einer unmittelbar bevorstehenden Straftat. In diesem Fall sollte... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 243
Zur Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie
In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 3 – 4 Die Versammlungsfreiheit gehört zu den unentbehrlichen und grundlegenden Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens. Sie ist konstituierend für die freiheitliche Demokratie, auch wenn sie nicht schrankenlos gewährt wird. In den ersten Monaten des sogenannten... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Der Streit um die Versammlungsfreiheit von „Corona-Leugnern“
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 113-116 So zweifelhaft die Argumente vieler Corona-Leugner*innen sind, so fragwürdig sind die Methoden, mit denen Polizei und Verwaltung versuchen, ihre Demonstrationen zu verhindern. Martin Kutscha verweist in seinem Kommentar noch einmal auf die Reichweite... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
„Eigentlich müsste noch viel mehr gegen diese Auflagen geklagt werden.“
Elke Steven über Erfahrungen aus 35 Jahren Demonstrationsbeobachtung. In: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 77-84. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie organisiert seit der großen Demo gegen das geplante Atomkraftwerk in Brokdorf (1981) Demonstrationsbeobachtungen. Damit will das Komitee zum... [weiterlesen]
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