Versamm­lungs­frei­heit

Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243

Zur Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 3 – 4 Die Versammlungsfreiheit gehört zu den unentbehrlichen und grundlegenden Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens. Sie ist konstituierend für die freiheitliche Demokratie, auch wenn sie nicht schrankenlos gewährt wird. In den ersten Monaten des sogenannten... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Der Streit um die Versammlungsfreiheit von „Corona-Leugnern“ in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 113-116 So zweifelhaft die Argumente vieler Corona-Leugner*innen sind, so fragwürdig sind die Methoden, mit denen Polizei und Verwaltung versuchen, ihre Demonstrationen zu verhindern. Martin Kutscha verweist in seinem Kommentar noch einmal auf die Reichweite... [weiterlesen]

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

„Eigentlich müsste noch viel mehr gegen diese Auflagen geklagt werden.“ Elke Steven über Erfahrungen aus 35 Jahren Demonstrationsbeobachtung. In: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 77-84. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie organisiert seit der großen Demo gegen das geplante Atomkraftwerk in Brokdorf (1981) Demonstrationsbeobachtungen. Damit will das Komitee zum... [weiterlesen]

Publikation Sep 2014 vorgänge vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung

Der Berliner Verfassungsgerichtshof erklärt Übersichtsaufnahmen für verfassungsgemäß Besprechung eines Fehlurteils. Aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 83-93 (Red.) In Berlin darf die Polizei seit vergangenem Jahr Übersichtsaufnahmen von Versammlungen anfertigen. Damit soll die Polizei in die Lage versetzt werden, ihre Einsätze bei unübersichtlichen Versammlungen besser koordinieren... [weiterlesen]

Publikation Mai 2013 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 220

Einschränkung der Versammlungsfreiheit – nicht mit uns! Aufruf zur Gründung einer ad-hoc AG Versammlungsfreiheit in der HU, Mitteilungen Nr. 220 (1/2013), S. 15 In Berlin hat die rot-schwarze Regierungskoalition kürzlich Video-Übersichtsaufnahmen bei Versammlungen eingeführt. Auf Initiative der HU Berlin-Brandenburg und als Reaktion auf den Gesetzentwurf der Koalition... [weiterlesen]

Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217

Ordnung. Und Recht? Der Frankfurter Magistrat und die Demonstrationsfreiheit Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 16 Vom 18. bis 20. Mai 2012 fand in Köln eine Konferenz zu Bürgerrechten in der digitalen Gesellschaft statt. Sie wurde nicht verboten; in den Foyers, an den Informationsständen und bei den Vorträgen herrschte... [weiterlesen]

Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217

Genehmigen Sie Blockupy! Offener Brief an die Oberbürgermeisterin und den Ordnungsdezernenten der Stadt Frankfurt. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 17 10. Mai 2012 Blockupy Frankfurt 16. – 19. Mai 2012 Sehr geehrte Oberbürgermeisterin Frau Roth, sehr geehrter Herr Frank, mit Entsetzen haben... [weiterlesen]

Publikation Jul 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 208/209

Verfassungsbeschwerde gegen Bayerisches Versammlungsgesetz wird fortgeführt Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S.8 Das vielfältig geänderte Bayerische Versammlungsgesetz trat am 1. Juni 2010 in Kraft. Obwohl erst am 22. Juli 2008 von der damaligen absoluten CSU-Mehrheit beschlossen, hat es schon eine bewegte Geschichte: Nach dem Erlass dieses für... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

„Freiheit statt Angst 2009″ – eine Demonstration und ihre Nebenwirkungen Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4 /2009), S.14-16 Am 17. Juni 2006 gingen in Berlin erstmals Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ auf die Straße, um gegen die Überwachung in Staat und Gesellschaft zu demonstrieren. Der Kreis... [weiterlesen]