Artikel Mär 2018 Aktiventreffen zwischen Rück- und Vorschau Auf unserem nächsten Aktiventreffen am Mittwoch, den 7. März, um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Berlin) werden wir vor allem eine Rückschau auf die vorherigen beiden Aktiventreffen (mit Diskussionen zum Bedigungslosen Grundeinkommen... [weiterlesen] Artikel Jan 2018 Vesper – Menschenrechte aktuell: Mehr Videokameras, mehr Videoaufklärung, mehr Datenschutz, mehr Sicherheit: Stimmt das? Donnerstag, 25. Januar 2018, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4) Gegen mehr Sicherheit, weniger Kriminalität und mehr verurteilte Verbrecher kann eigentlich niemand etwas haben. Aber wie kann das erreicht werden? Nach Verbrechen wird von konservativen... [weiterlesen] Artikel Sep 2017 Aktiventreffen zur Videoüberwachung in Berlin und was uns droht Am kommenden Mittwoch, den 20. September, treffen wir uns um 19.00 Uhr in der HU-Geschäftsstelle (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4) und reden hauptsächlich über das jetzt gestartete Volksbegehren für mehr Videoüberwachung und das Pilotprojekt am Bahnhof Südkreuz... [weiterlesen] Artikel Dez 2016 Videoüberwachung im öffentlichen Raum Die Position der HU Berlin-Brandenburg Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz und der Attacke auf einen Obdachlosen im U-Bahnhof Schönleinstraße wird wieder über eine Ausweitung der Videoüberwachung diskutiert, als sei sie ein Allheilmittel gegen Terrorismus und Verbrechen. Das stimmt nicht. Auch wenn... [weiterlesen] Artikel Okt 2016 Acht Forderungen an die Beteiligten und Verantwortlichen der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin Mit anderen Bürgerrechtlern (sie werden am Ende des Dokuments genannt) haben wir diesen Forderungskatalog erstellt: Im Rahmen der anstehenden Verhandlungen „Rot-Rot-Grün“ für eine neue Regierungskoalition in Berlin fordern wir alle Beteiligten an den Gesprächen und in den Parteien dazu auf,... [weiterlesen] Artikel Okt 2016 Humanistische Union, Landesverband Berlin-Brandenburg, fordert: Künftige Landesregierung soll bürgerrechtliche Ziele vereinbaren Die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind eine einmalige Chance für eine konsequent bürgerrechtliche Politik. Aus Sicht des Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union müssen in der Innen- und Rechtspolitik besonders dringend folgende Maßnahmen umgesetzt werden:... [weiterlesen] Artikel Jul 2016 Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte Die Wahlprüfsteine der HU zur Abgeordnetenhauswahl 2016 Was wollen die Parteien in den nächsten Jahren in der Innen- und Rechtspolitik im Abgeordnetenhaus tun? Die umfangreichen Wahlprüfsteine des Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union beantworten diese Frage. Die HU fragte nach der Fortentwicklung der Polizei, der Videoüberwachung im öffentlichem... [weiterlesen] Bericht 19 Jun 2016 Breites Bündnis demonstriert gegen das bayerische Integrationsgesetzvon Wolfgang Killinger und Wolfgang Stöger Der Dauerregen hinderte die MünchnerInnen nicht an der Demonstration gegen das geplante Bayerisches Integrationsgesetz am 19. Juni in München teilzunehmen. Foto: ver.di Hedwig Krimmer Foto: ver.di Hedwig Krimmer Am selben Tag, vor der Veranstaltung „Hand in Hand gegen Rassismus –... [weiterlesen] Publikation Sep 2014 vorgänge vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung Der Berliner Verfassungsgerichtshof erklärt Übersichtsaufnahmen für verfassungsgemäß Besprechung eines Fehlurteils. Aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 83-93 (Red.) In Berlin darf die Polizei seit vergangenem Jahr Übersichtsaufnahmen von Versammlungen anfertigen. Damit soll die Polizei in die Lage versetzt werden, ihre Einsätze bei unübersichtlichen Versammlungen besser koordinieren... [weiterlesen] Seite 3 von 8«12345...»Letzte »
