Online-­Durch­su­chungen

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Online-Durchsuchungen

Seit Dezember 2006 ist eine neue Form der Überwa­chung im Gespräch: die Online-­Durch­su­chung. Ihre Bekannt­heit verdankt sie einer Entschei­dung des Ermitt­lungs­rich­ters Ulrich Heben­streit am Bundes­ge­richts­hof. Er hatte den Antrag des Bundes­kri­mi­nal­amtes, heimli­chen Zugriff auf den Computer eines Verdäch­tigen zu erlangen, abgelehnt. Nachdem die General­bun­des­an­wältin gegen diese Entschei­dung Beschwerde einge­legt hatte, wurde bekannt, dass zumin­dest das Bundes­kri­mi­nalamt, wahrschein­lich aber auch andere Sicher­heits­be­hörden wie das Bundesamt für Verfas­sungs­schutz, der Bundes­nach­rich­ten­dienst und der Militä­ri­sche Abschirm­dienst, in der Vergan­gen­heit bereits mehrmals diesen heimli­chen Zugriff auf fremde Rechner prakti­ziert haben.

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