Martin Kutscha

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Warum soziale Grundrechte? in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 5-11 Die Auseinandersetzung um den Vorrang von politischen oder sozialen Rechten geht auf die Zeiten des Ost-West-Konflikts zurück. Obwohl dieser Konflikt schon einige Zeit überwunden ist, werden die sozialen Grund- und Menschenrechte heute in... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Wie objektiv sind unsere Medien? in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 128-130 Jens Wernicke: Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung, Westend-Verlag Frankfurt a. M. 2017, 360 S., 18,- Euro, ISBN 978-3-86489-188-5. Das auf unsere Medien gemünzte Schimpfwort „Lügenpresse“ assoziieren... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Editorial in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 1-4 Immer wenn ein bewaffnetes Kontingent der deutschen Bundeswehr zu einem Krisenschauplatz irgendwo auf der Welt in Marsch gesetzt wird, geschieht dies nur aus hehren Motiven. So wurde z. B. die Beteiligung an den... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Außer Kontrolle? Streitkräfteeinsätze vor dem Bundesverfassungsgericht in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 25-32 Nach Art. 87a Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) dürfen Streitkräfte zur Verteidigung aufgestellt werden. Außer zur Verteidigung dürfen sie nach Abs. 2 nur eingesetzt werden, wenn das Grundgesetz dies ausdrücklich zulässt. Ob... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Parlamentarische Demokratie ein Auslaufmodell? in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 149-151 Oliver Nachtwey, Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne, Suhrkamp-Verlag, Berlin 2016, 264 S., 18.- Euro, ISBN 978-3-518-12682-0 Gerhard Unterthurner/Andreas Hetzel (Hrsg.), Postdemokratie und die Verleugnung des Politischen, Nomos Verlag... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Versammlungsfreiheit auch auf privatem Grund? In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 125-126 Katharina Krisor-Wietfeld, Rahmenbedingungen der Grundrechtsausübung insbesondere zu öffentlichen Foren als Rahmenbedingung der Versammlungsfreiheit, Mohr Siebeck Tübingen 2016, 304 S., ISBN 978-3-16-153864-3 Schon im „Grundkurs Staatsrecht“ lernen Jura-Studierende, dass unsere Grundrechte Abwehrrechte der... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Verfassungsschutz gegen Terroristen?* In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 78-80 Ob die Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den aktuellen Terrorakten in Weimar, München und Ansbach eingesetzt werden können, ist ebenfalls umstritten. Die Auslegung der einschlägigen Vorschriften des Bundesverfassungsschutzgesetzes ergibt indes, dass dies nicht... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Editorial in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 1-5 Auch wenn unsere Bundeskanzlerin die Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik Deutschlands nicht zugeben will: Aus der regierungsamtlichen „Willkommenskultur“ des Jahres 2015 ist inzwischen eine Unkultur der gezielten Abschreckung und Zuwanderungsverhinderung geworden. Ein beschämendes... [weiterlesen]

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

Grundrechtsausübung als Wagnis? Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 85-90. Zwischen den Leitsätzen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit und der Praxis vor Ort klafft oft eine große Lücke. Martin Kutscha kommentiert aktuelle Gerichtsentscheidungen und rechtswissenschaftliche Abhandlungen zum Versammlungsrecht, die sich mit polizeilichen Einschränkungen wie... [weiterlesen]