Martin Kutscha

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012

Wie ein Stadtjugendpfarrer den Landfrieden brach… – Sächsische Polizei kriminalisiert aufs Neue antifaschistisches Engagement Grundrechte-Report 2012, Seite 127 Der Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König wanderte gerade über die Berge in Tirol, als am 10. August 2011 die Dresdner Polizei in seine Wohnung in der Thüringer Universitätsstadt eindrang und diese durchsuchte. Die Computer sowie weitere Datenträger... [weiterlesen]

Publikation Okt 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 214

Widersprüchliches aus Straßburg Neue Urteile des EGMR zum Kruzifix in Klassenzimmern und zum „Whistleblowing“. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 12-13 Wer über den aktuellen Schutzstandard der BürgerInnenrechte informiert sein will, darf nicht nur nach Karlsruhe schauen, sondern muss seinen Blick auch über... [weiterlesen]

Publikation Jul 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 213

Der grundrechtsfreundliche Kommentar zum Versammlungsrecht Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Sieghart Ott / Hartmut Wächtler / Hubert Heinhold: Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz), Kommentar, 7. Aufl. Richard Boorberg Verlag Stuttgart u. a. 2010, 432 S. 48,- €. Wie wichtig und zugleich wie gefährdet das Grundrecht... [weiterlesen]

Publikation Mär 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 212

Facebook, Google und Co.: Die Datenschutzlüge Mitteilungen Nr. 212 (1/2011), S. 15/16 Mark Zuckerberg, der Gründer des überaus erfolgreichen Netzwerks Facebook, weiß es genau: Privatsphäre ist out. „Die Menschen fühlen sich wohl dabei, Informationen über sich offener an viele Menschen weiterzugeben.“ Nun ist es sicher richtig,... [weiterlesen]

Publikation Okt 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 210

Instrumentenkasten für den Datenschutz Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 28 Wolfgang Däubler/Thomas Klebe/Peter Wedde/Thilo Weichert: Bundesdatenschutzgesetz. Kompaktkommentar, 3. Aufl. Bund-Verlag Frankfurt a. M. 2010, 830 S. Auf die Kette der Datenskandale, die seit Frühjahr 2008 eine breitere Öffentlichkeit alarmierte, reagierte der Bundestag im Jahre... [weiterlesen]

Publikation Jul 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 208/209

Bulliges zur Vorratsdatenspeicherung Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 7 (Red.) Am 2. März diesen Jahres entschied das Bundesverfassungsgericht über einige Musterbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung. Neben der HU, zahlreichen Parteien und Berufsverbänden hatten mehr als 30.000 Bürgerinnen und Bürger gegen das Gesetz geklagt. Mit... [weiterlesen]

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010

Völkerrecht auf den Kopf gestellt – Das Bundesverwaltungsgericht billigt Studiengebühren Grundrechte-Report 2010, Seite 202 Von der politischen Öffentlichkeit nahezu unbemerkt, vollzieht sich seit einigen Jahren eine Revolution des deutschen Hochschulwesens. Das auf Wilhelm von Humboldt zurückgehende und auch in Artikel 5 Absatz 3 GG verankerte Modell freier Forschung und Lehre... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

60 Jahre Grundgesetz – Feierlichkeiten mit schalem Nachgeschmack Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 11 Eingezwängt zwischen Bierständen, Wurstbuden und zur Schau gestellten Panzerfahrzeugen der Bundeswehr stand das kleine Zelt des Bundesverfassungsgerichts auf der „Festmeile“ am Brandenburger Tor. Nur wenige hörten zu, als die Richterin Hohmann-Dennhardt und der... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Ein wenig Licht für die blinden Wächter. Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen über die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 16-17 (Red.) Noch bevor der sog. BND-Untersuchungsausschuss am 18. Juni seine Ergebnisse über die Verstrickungen deutscher Geheimdienste in den Irakkrieg und rechtswidrige Praktiken im Anti-Terror-Kampf vorlegte, schaffte eine erweiterte Koalition aus CDU/CSU, SPD und... [weiterlesen]