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Martin Kutscha
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Kompendium des Versammlungsrechts
in: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 131-133 Norbert Ullrich, Das Demonstrationsrecht im Spannungsfeld von Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und öffentlicher Sicherheit. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 2015, 592 S., ISBN 978-3-8487-2043-9, 149,- Euro An fachwissenschaftlicher Literatur zum Versammlungsrecht herrscht kein Mangel. Die meisten... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 209: Cybersecurity
Cyber-Sicherheit im grundrechtsfreien Raum? (vollständig)
aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 29-39 (Red.) Vor allem die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden haben gezeigt, dass die Möglichkeiten der Überwachung des Internets durch Staaten in weit größerem Ausmaß stattfanden und stattfinden, als angenommen wurde. Sie haben... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 209: Cybersecurity
Die Freiheit und der Markt
aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 102-104 Patrick Schreiner, Unterwerfung als Freiheit. Leben im Neoliberalismus, PapyRossa Verlag Köln 2015, 128 S., 11,90 Euro, ISBN 978-3-89438-573-6 Böll. Thema, Magazin der Heinrich-Böll-Stiftung, Heft 1/2015: Ökologie und Freiheit Freiheit ist das epochale... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Wie die „herrschende Meinung“ zum Sozialstaat entstand
aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 146-149 John Philipp Thurn, Welcher Sozialstaat? Ideologie und Wissenschaftsverständnis in den Debatten der bundesdeutschen Staatsrechtslehre 1949-1990, Mohr Siebeck Tübingen 2013, 634 S., ISBN 978-3-16-152529-2, 89,- Euro Die meisten juristischen Monographien beschränken sich auf... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Rechtssicherheit durch das Sicherheitsrecht?
aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 102-104 Wolf-Rüdiger Schenke / Kurt Graulich / Josef Ruthig (Hrsg.), Sicherheitsrecht des Bundes, Verlag C. H. Beck, München 2014, 1.689 Seiten, 279.- In kaum einem anderen Staat sind die Aufgaben und Befugnisse von... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung
Sieg der Ökonomie über Demokratie und Rechtsstaat?
Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und die internationalen Schiedsgerichte der Weltbank. Aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 74-82 (Red.) Seit Juli 2013 verhandeln die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika über eine transatlantisches Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Mit... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2014
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2014
Verfassungsschutz – reformieren oder abschaffen?
Grundrechte-Report 2014, Seite 148 Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit ist ein Totalversagen des Verfassungsschutzes offenkundig geworden. Nach seinem unverzeihlichen Blackout bei der Verfolgung der neonazistischen „NSU“-Terrorzelle (vgl. Heiner Busch im Grundrechte-Report 2013, S. 16 ff.) hat er nun auch... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln
Offene Fragen zum Überwachungs-GAU
aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 89-97 Seit nahezu einem Jahr erfahren wir immer neue Details zum Ausmaß der weltweiten geheimdienstlichen Überwachungsaktivitäten. Mittlerweile wird sogar davon ausgegangen, dass der amerikanische Geheimdienst NSA in der Lage sei, den gesamten Telefonverkehr einzelner... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln
Grenzen für die Überwachung?
aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 130-131 Thomas Schwabenbauer, Heimliche Grundrechtseingriffe. Ein Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen sicherheitsbehördlicher Ausforschung, Mohr Siebeck Tübingen 2013, 474 S., ISBN 978-3-16-152702-9, 84.- Euro In einem Rechtsstaat, so konstatierte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil... [weiterlesen]
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