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Rosemarie Will
Publikation
Apr 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln
Verfassungsbeschwerden gegen Namensschilder für Brandenburger Polizist_innen
aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 71-73 In Brandenburg kämpft die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit zwei Klagen gegen die gesetzliche Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt_innen in dem Bundesland. Der von ihr befürchtete Missbrauch ist bislang nicht belegt. Die mittlerweile beim Landesverfassungsgericht... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Schwimmunterricht als Integrationsveranstaltung
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 85-87 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig lehnt die Klage einer muslimischen Schülerin auf Befreiung vom koedukativen Schwimmunterricht ab. Es setzt damit das staatliche Bestimmungsrecht im Schulwesen durch und bewertet dieses höher als die Grundrechtsposition der... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
„Eine grundsätzliche Reform ist notwendig.“
Hansjörg Geiger war 1995 für zehn Monate Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, anschließend von 1996 bis 1998 Präsident des Bundesnachrichtendienstes. Im Interview erläutert er, warum Verfassungsschutzbehörden aus seiner Sicht notwendig sind – und wie deren Aufgaben und Kontrollbehörden neu geordnet... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Das Bundesverfassungsgericht und die Anti-Terror-Datei
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 102-110 Sechs Jahre hat sich das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung zur Anti-Terror-Datei (ATD) Zeit gelassen. Entsprechend hoch waren die Erwartungen an das Urteil. Am 24. April 2013 wurden diese Erwartungen allerdings kräftig enttäuscht ... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2012
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 195
Humanistische Union verteidigt das Trennungsgebot im Informationszeitalter
Anhörung des Bundesverfassungsgerichts zur Antiterrordatei. Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 1-3 (Red.) Das Antiterrordateigesetz trat im Dezember 2006 in Kraft. Fast sechs Jahre später, am 6. November 2012, verhandelte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde gegen... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2012
Mitteilungen
Erwiderung zu den Darstellungen bezüglich meines Artikels zur Knabenbeschneidung
Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 5 1. Jutta Roitsch unterstellt mir, ich hätte die religiös motivierte Knabenbeschneidung mit der Verstümmelung weiblicher Genitalien gleichgestellt. Dies ist ausweislich meines Textes falsch. Erst die von mir beschriebene Abwägung zwischen Kindeswohl und... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2012
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 217
Gesetzentwurf zur Suizidbeihilfe auf dem Prüfstand der Experten
Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 10 Am 12. Dezember 2012 führte der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Strafbarkeit der gewerbsmäßigen Förderung der Selbsttötung (BT-Drs. 17/11126) durch. Ich war dazu als... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2012
Mitteilungen
Ärztinnen und Ärzte für Musterklagen zur Suizidbeihilfe gesucht
Bitte um Unterstützung durch die Mitglieder und Regionalgruppen der HU. Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 11 Der 114. Deutsche Ärztetag in Kiel 2011 hatte mehrheitlich entschieden, dass den Ärzten die Beihilfe zum Suizid berufsrechtlich untersagt werden soll. Die... [weiterlesen]
Bericht
25 Sep 2012
Eröffnung der Preisverleihung
von Rosemarie Will
Die Bundesvorsitzende der Humanistischen Union, würdigte in ihrer Eröffnungsrede zum Festakt die Leistungen Joachim Perels. Der Fritz-Bauer-Preis der Humanistischen Union wird derzeit aller zwei Jahre vergeben. Mit ihm zeichnet die Bürgerrechtsorganisation besondere Verdienste um die Demokratisierung, Liberalisierung und Humanisierung der... [weiterlesen]
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