Rosemarie Will

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Das berufsrechtliche Verbot des ärztlich assistierten Suizides Seine verfassungsrechtliche Bewertung und die aktuelle Gesetzgebungsdebatte. In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 111-118 Rosemarie Will stellt das berufsrechtliche Verbot des ärztlich assistierten Suizides vor, welches derzeit in 10 von 17 Landesärztekammerbezirken gilt. Sie zeigt die ethischen und juristischen Probleme dieses... [weiterlesen]

Publikation Okt 2014 Mitteilungen

„Mein Ende gehört mir!“ – Konferenzbericht Mittelungen Nr. 224 (Heft 2/2014), S.10-12 Am 11. Oktober 2014 veranstaltete das Bündnis „Mein Ende gehört mir!“ in der TU Berlin eine Konferenz zu den aktuellen Problemen der Sterbehilfe. Das Thema ist momentan besonders aktuell, da Gesundheitsminister Gröhe und CDU-Fraktionschef... [weiterlesen]

Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014

Der EuGH erweitert die Anwendung der Grundrechtecharta Grundrechte-Report 2014, Seite 173 Schweden hatte gegen den Fischer Åkerberg Fransson ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Die Finanzverwaltung hatte ihm bereits steuerrechtliche Sanktionen auferlegt, weil er in den Jahren 2004 und 2005 ca. 74.000 Euro an Einkommens- und Mehrwertsteuer hinterzogen... [weiterlesen]

Publikation Apr 2014 vorgänge vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln

Verfassungsbeschwerden gegen Namensschilder für Brandenburger Polizist_innen aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 71-73 In Brandenburg kämpft die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit zwei Klagen gegen die gesetzliche Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt_innen in dem Bundesland. Der von ihr befürchtete Missbrauch ist bislang nicht belegt. Die mittlerweile beim Landesverfassungsgericht... [weiterlesen]

Publikation Dez 2013 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand

Schwimmunterricht als Integrationsveranstaltung aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 85-87 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig lehnt die Klage einer muslimischen Schülerin auf Befreiung vom koedukativen Schwimmunterricht ab. Es setzt damit das staatliche Bestimmungsrecht im Schulwesen durch und bewertet dieses höher als die Grundrechtsposition der... [weiterlesen]

Publikation Aug 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

„Eine grundsätzliche Reform ist notwendig.“ Hansjörg Geiger war 1995 für zehn Monate Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, anschließend von 1996 bis 1998 Präsident des Bundesnachrichtendienstes. Im Interview erläutert er, warum Verfassungsschutzbehörden aus seiner Sicht notwendig sind – und wie deren Aufgaben und Kontrollbehörden neu geordnet... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Das Bundesverfassungsgericht und die Anti-Terror-Datei aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 102-110 Sechs Jahre hat sich das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung zur Anti-Terror-Datei (ATD) Zeit gelassen. Entsprechend hoch waren die Erwartungen an das Urteil. Am 24. April 2013 wurden diese Erwartungen allerdings kräftig enttäuscht –... [weiterlesen]

Publikation Dez 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 195

Humanistische Union verteidigt das Trennungsgebot im Informationszeitalter Anhörung des Bundesverfassungsgerichts zur Antiterrordatei. Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 1-3 (Red.) Das Antiterrordateigesetz trat im Dezember 2006 in Kraft. Fast sechs Jahre später, am 6. November 2012, verhandelte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde gegen... [weiterlesen]

Publikation Dez 2012 Mitteilungen

Erwiderung zu den Darstellungen bezüglich meines Artikels zur Knabenbeschneidung Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 5 1. Jutta Roitsch unterstellt mir, ich hätte die religiös motivierte Knabenbeschneidung mit der Verstümmelung weiblicher Genitalien gleichgestellt. Dies ist ausweislich meines Textes falsch. Erst die von mir beschriebene Abwägung zwischen Kindeswohl und... [weiterlesen]