Rosemarie Will

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte
Die Erlaubnis zum Erwerb tödlicher Medikamente in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 134-136 (Red.) In der letzten Ausgabe der vorgänge (Heft 218, S. 117 ff.) kommentierte Rosemarie Will eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum jahrelangen Rechtsstreit um die Abgabe eines tödlichen Medikaments (Az. BVerwG 3 C 19.15).... [weiterlesen]
Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?
Die Erlaubnis zum Erwerb tödlicher Medikamente zur Selbsttötung durch das Bundesverwaltungsgericht in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 117-121 Mit seinem Urteil vom 2. März 2017 beendete das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) einen jahrzehntelang geführten Rechtsstreit zum legalen Erwerb eines Medikamentes zur Selbsttötung (Az. BVerwG 3 C 19.15). Nach diesem Urteil bleibt der Erwerb... [weiterlesen]
Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus
Grundrechte und NPD-Verbotsverfahren – das Bundesverfassungsgericht unter Entscheidungsdruck Zweimal hat das Bundesverfassungsgericht bisher Parteiverbote erlassen: 1952 gegen die SRP und 1956 gegen die KPD. Die damaligen Begründungen können für die jetzt anstehende Entscheidung zum NPD-Verbotsantrag nicht mehr überzeugen. Rosemarie Will beschreibt, welche grund- und menschenrechtlichen Anforderungen ein Parteiverbot... [weiterlesen]
Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus
Der 12. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes auf Abwegen in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 101-105 Auch fünf Jahre nach der gesetzlichen Anerkennung von Patientenverfügungen beschäftigen diese immer noch die Gerichte. Zu den wiederkehrenden Fragen gehören, ob eine vorliegende Verfügung noch dem (inzwischen vielleicht geänderten) Willen des Verfügenden entspricht,... [weiterlesen]
Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Ein Verstoß gegen die ethische Neutralität des Strafrechts Stellungnahme zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (Auszüge). In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 109-124 Die Humanistische Union hat am 29. September eine Stellungnahme zu den bisher vorliegenden Verfassungsbeschwerden gegen das im vergangenen Jahr beschlossene Gesetz zur Strafbarkeit... [weiterlesen]
Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Zur Bedeutung des nationalen Schutzregimes für transnationale Kooperationen des BND Fragen an Kurt Graulich, den unabhängigen Sachverständigen zur Begutachtung der NSA-Selektorenliste. In: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 140-152 Durch Edward Snowden wurde 2013 aufgedeckt, dass der us-amerikanische Nachrichtendienst NSA auch staatliche Stellen in Deutschland ausspioniert hatte. Nach dieser Enthüllung... [weiterlesen]
Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht
Ein schlechtes Gesetz, das mit dem Strafrecht gegen die Selbstbestimmung am Lebensende vorgeht In: vorgänge 212 (4/2015), S. 52-58 Am 6. November hat der Bundestag mit großer Mehrheit das „Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung“ (BT-Drs. 18/5373) und damit einen restriktiven Entwurf zur Beschränkung der Suizidbeihilfe beschlossen (s. Vergleich in vorgänge... [weiterlesen]
Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?
Die Begründungen der vier Gesetzentwürfe In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 17-37 Wir haben die Sprecher_innen der vier Gruppenentwürfe sowie des Antrags auf Regelungsverzicht (s.S. 11 ff.) gebeten, ihre Vorschläge genauer zu erläutern. Wir wollten wissen, wie die Abgeordneten zu den grundsätzlichen Fragen der Strafbarkeit stehen, welche... [weiterlesen]
Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?
„Sterbehilfe ist ein Thema, das nicht irgendwelche Minderheiten betrifft“ Gespräch mit Thomas Fischer, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof. In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 105-110 Prof. Dr. Thomas Fischer war von 1988 bis 1990 Strafrichter an den Amtsgerichten Ansbach und Weißenburg i.B. Anschließend studierte er bis 1993 Soziologie an der Universität... [weiterlesen]
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