Sönke Hilbrans

Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014
„Wir kotzen gleich!“ – Feine Sahne Verfassungsschutz Grundrechte-Report 2014, Seite 67 Zugegeben, man hätte es auch etwas feinsinniger ausdrücken können: „Stolz auf Deutschland? Stolz auf eine Nation? Stolz auf irgendein beschissenes Konstrukt? Wir kotzen gleich! Aussagen, die sich positiv auf eine Nation beziehen, sind immer negativ! Dieses... [weiterlesen]
Publikation Mai 2013 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2013
Kampf gegen Rechts gegen das Grundgesetz – Undemokratische „Sicherheitsarchitektur“ verletzt Freheitsrechte Grundrechte-Report 2013, Seite 44 Man könnte annehmen, die rechte Szene bekäme endlich, was sie verdient: Eine speziell auf die Bedürfnisse ihrer Verfolgung zugeschnittene Rechtsextremismus-Datei und eine Zentralstelle aller Sicherheitsbehörden im Kampf gegen rechtsextremistische Gewalttaten. Nachdem im Herbst 2011 die entsetzliche... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Der Staatstrojaner außer Kontrolle – Überwachungstechnik am Abgrund. Und darüber hinaus. Grundrechte-Report 2012, Seite 32 Da hatte sich das Bundesverfassungsgericht so viel Mühe gegeben: In dem furiosen Urteil vom 27. Februar 2008 zur so genannten Online-Durchsuchung beschrieb das höchste deutsche Gericht ausführlich die Grenzen, welche die Grundrechte dem heimlichen Ausspähen von... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
In der Abseitsfalle – Kein Abpfiff für die BKA-Datei »Gewalttäter Sport« Grundrechte-Report 2011, Seiten 37 – 41 Die Datensammelwut deutscher Polizeibehörden wird im Grundrechte-Report seit Jahren beklagt. Zu Recht, denn immer wieder erweist sich, dass Menschen aus nichtigem Anlass oder auf bloßen Verdacht polizeilich erfasst werden. Mit jeder Erfassung aber steigt... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Asyl unter „Terrorismusvorbehalt“ – Vermehrter Entzug des Flüchtlingsschutzes Grundrechte-Report 2010, Seite 152 „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ (Artikel 16a Absatz 1 des Grundgesetzes). Ein einfacher Satz, über den im Grundrechte- Report schon viel geschrieben werden musste. Schon vor dem 11. September 2001 ist es für Menschen, die in der... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Straftäter linksmotiviert – Große Worte zum kleinen Preis – Wie man sich als Pazifist in polizeilichen Datennetzen verfangen kann Grundrechte-Report 2009, Seite 58 Viele Bürgerinnen und Bürger beschleicht irgendwann die Ahnung, dass die Polizei mehr über sie weiß, als ihnen lieb ist. So auch Herrn S. aus Bonn. Der konnte sich freilich noch gut daran erinnern, dass er sich... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Hoheitliche Paranoia – Neues vom Fall Rolf Gössner Grundrechte-Report 2009, Seite 187 Das Interesse des Bundesamtes für Verfassungsschutz an dem Bremer Publizisten, Bürgerrechtler, Rechtsanwalt und stellvertretenden Verfassungsrichter Dr. Rolf Gössner haben wir im Grundrechte-Report bereits zwei Mal beleuchtet (vgl. Till Müller-Heidelberg, Grundrechte-Report 2000, S. 172 ff.; Sönke Hilbrans,... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
Im Zweifel gegen die Freiheit – Warum der Verfassungsschutz nichts beweisen muss Grundrechte-Report 2008, Seite 138 Wenn ein Geheimdienst Daten über Bürger sammelt und speichert, greift er damit in ihre Rechte ein. Denn das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (Artikel 1 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes) gewährt... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Lebenslange Feindschaft? Der Fall Gössner geht weiter Grundrechte-Report 2007, Seiten 35 – 38 Der Mensch erkennt seine treuen Freunde daran, dass sie ihn nicht vergessen. Auch wenn man sich zuweilen aus den Augen verliert, bleiben sich gute Freunde jahrzehntelang verbunden, und trifft... [weiterlesen]
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