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Sven Lüders
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Änderung des ZDF-Staatsvertrages Stellungnahme der HU
aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 198-200 (SL) Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich im Januar 2015 auf den Entwurf eines neuen ZDF-Staatsvertrags geeinigt, mit dem vor allem die Zusammensetzung der beiden Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Senders neu geregelt wird.(1)Die... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Mindestanforderungen an eine rechtsstaatliche Reform der Geheimdienstgesetze
aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 200-201 (SL) Mit einer gemeinsamen Erklärung haben mehrere Bürger- und Menschenrechtsorganisationen (darunter auch die Humanistische Union), die Stiftung Neue Verantwortung sowie ein Berliner Rechtsanwalt eine umfassende Aufklärung der Überwachungsvorwürfe gegen BND und NSA... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Bremen: Klage auf Einsicht in behördlichen Fragebogen zu Scheinehen
aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 202-203 (SL) Die Humanistische Union Bremen (HU) hat angekündigt, ihre Musterklage gegen die Offenlegung von Fragebögen der Bremer Ausländerbehörde fortzusetzen. Die HU begehrt seit zwei Jahren die Offenlegung von zwei Fragebögen, die die... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 225
Delegiertenkonferenz am 31.10./1.11.2015 in München Aufruf zur Delegiertenwahl
Mitteilungen Nr. 225 (Heft 1/2015), S. 1/2 (SL) Der Bundesvorstand hat die 24. ordentliche Delegiertenkonferenz (DK) der Humanistischen Union (HU) für den 31. Oktober/ 1. November 2015 einberufen. Die Versammlung findet in diesem Jahr in München statt, im EineWeltHaus München (Schwanthaler... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 225
Abstimmung zum Kampagnenthema 2015/2016
Mitteilungen Nr. 225 (Heft 1/2015), S. 3/4 Seit einem Jahr läuft unsere Kampagne „ausgeschnüffelt: Verfassung schützen – Geheimdienst abschaffen!“. Nach dem ursprünglichen Plan wollten wir Anfang des Jahres mit einer zweiten Kampagne zum Thema Polizeikontrolle starten. Realistisch müssen wir jedoch... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 225
Freie Partnerwahl und das Recht auf Scheidung
HU sucht Musterkläger/innen zum Kirchenarbeitsrecht. Aus: Mitteilungen Nr. 225 (Heft 1/2015), S. 6 Weil Sie nach Ihrer Scheidung mit einem/einer neuen Partner/in zusammen leben wollen, droht Ihnen Ihr Arbeitgeber mit der Kündigung? Sie wollen in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft leben –... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Deutsche Rechtspositionen zur Überwachungsaffäre
aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 7-21 (Red.) Am 3. April 2014 nahm der 1. Parlamentarische Untersuchungsausschuss des 18. Deutschen Bundestags zur NSA-Affäre seine Arbeit auf. Ziel des Ausschusses ist es, den Umfang der mutmaßlichen Ausforschungen, die mögliche Beteiligung... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Politik mit den Mitteln des Strafrechts
aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 99-101 Internationale Liga für Menschenrechte & Digitalcourage (Hrsg.), Spionage adé. Massenüberwachung und globale Datenspionage: Wir erstatten Strafanzeige gegen Bundesregierung und Geheimdienste. Verlag Art d’Ameublement, Berlin/Bielefeld 2014, 150 Seiten, 8.- €.ISBN 978-3-934636-14-9 In der... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
„Grundsätzlich ist meine Methode die eines Richters.“
Heinrich Amadeus Wolff über die Evaluation von Sicherheitsgesetzen aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 135-143 (Red.) PROF. DR. HEINRICH AMADEUS WOLFF Jahrgang 1965, studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Regensburg, Tübingen, Bonn, Freiburg und Heidelberg. Sein erstes Staatsexamen absolvierte er 1991 in Heidelberg, 1996... [weiterlesen]
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