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Publikation
Sep 2002
vorgänge
vorgänge 159
Aufgeklärte Politik öffentlicher Sicherheit oder symbolischer Krieg gegen das Böse? Eine Analyse der Anti-Terror-Gesetzgebung
Auch ein Jahr nach dem 11. September wäre es vermessen, alle Auswirkungen dieser furchtbaren und in ihrem Ausmaß einmaligen Terroranschläge zu summieren, geschweige denn eine „weltgeschichtliche Einordnung“ der Ereignisse versuchen zu wollen. In jedem Fall aber dürfte sich durch die... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2002
vorgänge
vorgänge 159
Die Aufgaben von Bürgerrechtsorganisationen im Zeitalter der Globalisierung*
Vorab Es ist nicht das Ziel dieses Textes, eine allgemeine Funktionsbestimmung von Bürgerrechtsorganisationen in Zeiten der Globalisierung zu liefern. Vielmehr soll die Frage diskutiert werden, wie der Prozess der Globalisierung auf Bürgerrechtsorganisationen einwirkt, vor allem was die Wahl ihrer Themen,... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2002
vorgänge
vorgänge 159
Das Terrorismusbekämpfungsgesetz – Ein Erfolg der Terroristen
Am 11. September 2001 bestiegen neunzehn unverdächtige, bis dato gesetzestreu lebende Bürger, vermutlich moslemischen Glaubens arabischer Abstammung, vier Flugzeuge auf verschiedenen Flughäfen in den USA. Bewaffnet mit Teppichmessern, die niemand kontrollierte oder die niemanden interessierten, drangen sie in die Pilotenkanzeln... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2002
vorgänge
vorgänge 159
Bürgerrechte ade? – Die Gesetzgebung in den USA nach dem 11. September
In den USA sind seit dem 11. September eine große Anzahl von Gesetzen und Verordnungen auf den unterschiedlichsten Ebenen erlassen worden, die sich streckenweise wie Handlungsanweisungen für einen totalitären Staat lesen. Ein Teil der neuen Regelungen sind in dem Sicherheitspaket... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2002
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 178
Aktion „Ferien vom Krieg“ im Sommer 2002
Mitteilungen Nr. 178, S. 34 Pressemitteilung des Komitees für Grundrechte und Demokratie e.V. vom April 2002 Das Komitee für Grundrechte und Demokratie plant im neunten Jahr Erholungsaufenthalte für traumatisierte Flüchtlings- und Waisenkinder sowie Begegnungen von Kindern der verfeindeten Konfliktparteien aus... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2002
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 178
Volksentscheide: Bündnis vermisst ein klares Wort des Kanzlers
Mitteilungen Nr. 178, S.34 Presseerklärung vom Bundesverband Mehr Demokratie e.V. vom 14. Mai 2002 Wenige Wochen vor der entscheidenden Abstimmung des Bundestags über die Einführung der direkten Demokratie in das Grundgesetz am 6. Juni fordert das 80 Verbände umfassendeBündnis Menschen... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2002
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 177
Verfassungsschutz und Neonazis: Wer unterwandert wen
Mitteilungen Nr. 177, S.39-40 Unter diesem Titel fand Ende April bereits zum achtzehnten Mal die monatliche Republikanische Vesper im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte statt. Verantwortlich für die Podiumsdiskussion zeichnen neben der HU Berlin die Internationale Liga für Menschenrechte,... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2002
Mitteilungen
Bilanz, Ausblick, Gegenwehr – Ein Jahr „Krieg gegen den Terror“
Mitteilunen Nr. 178, S.36-37 Nach den furchtbaren Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York und Washington, die bis heute nicht aufgeklärt sind, hat US-Präsident George W. Bush einen jahrelangen „Krieg gegen den Terror“, einen „beispiellosen Feldzug“ und eine neue... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2002
vorgänge
vorgänge 159
vorgänge Nr. 159 (Heft 3/2002) Freiheitsrechte in Zeiten des Terrors: Inhaltsverzeichnis
Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik 41. Jahrgang, Heft 3 (September 2002) Burkhard Hirsch Der attackierte Rechtsstaat Winfried Hassemer Zum Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit Drei Thesen Jürgen Seifert Innere Sicherheit im Streit der Parteien Till Müller-Heidelberg Das Terrorismusbekämpfungsgesetz – ein... [weiterlesen]
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