Grundrechte-Report 1997

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

„Schwule und Lesben müssen leider draußen bleiben!“ – Warum ein Grundrecht nicht für alle gilt Volker Beck Grundrechte-Report 1997, S. 52-56 Am 19.August 1992 stürmten 250 schwule und lesbische Paare in einer bundesweiten Aktion die Standesämter, um für sich das Aufgebot zu bestellen. Sie verlangten die Verwirklichung von zwei in unserer Verfassung verbrieften Grundrechten: die... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Behinderung der Behinderten Karl Finke Grundrechte-Report 1997, S. 56-61 Am 30. Juni 1994 ergänzten die Mitglieder des Bundestages den Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes um den folgenden Satz 2: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Im Grundgesetz wurde damit erstmalig die... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Das Recht zur Totalverweigerung Ernst G. Mahrenholz Grundrechte-Report 1997, S. 63-68 Die Grundrechte der Verfassung binden, so steht es im Grundgesetz gleich eingangs, Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung und Rechtsprechung. Sie sind ein Instrument für den täglichen Bedarf an Zügelung der drei Staatsgewalten und der Verteidigung... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Kruzifixe in Schulen und anderswo Till Müller-Heidelberg Grundrechte-Report 1997, S. 68-70 Ein alltäglicher Sachverhalt, der zu einem im August 1995 bekanntgewordenen Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 16.Mai 1995 führte (BVerfGE 93, 1ff), hat einen erregten Proteststurm in der deutschen Öffentlichkeit ausgelöst. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht nichts... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Tucholsky und das Bundesverfassungsgericht Till Müller-Heidelberg Grundrechte-Report 1997, S. 71-75 Die wichtigste Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist der Schutz der Verfassung. Eines solchen Schutzes bedürfen in erster Linie immer Minderheiten gegen die Mehrheiten; denn die Mehrheiten stellen die Regierung, den Gesetzgeber, die öffentliche Meinung, auch... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Neue Eingriffe in die Pressefreiheit Dieter Brumm Grundrechte-Report 1997, S. 75-79 Als im September 1988 der Berliner Senat eine Reihe von Protestaktionen gegen die Tagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank mit Polizeigewalt unterdrückte, erklärte der damalige Innensenator Wilhelm A. Kewenig: „Am Tatort muß auch... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Gefangenenzeitungen – Was dem Zensor zum Opfer fällt Helmut H. Koch, Anja Vomberg Grundrechte-Report 1997, S. 80-85 Zensur gibt es in deutschen Knästen, wen wundert dies, tagtäglich, oft im verborgenen, bisweilen für die Öffentlichkeit erkennbar. Obwohl Rechtsprechung und Politik die Existenz von Zensur durchgängig leugnen, kann von Pressefreiheit... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Kein Schutz für Flüchtlingsfamilien Jochen Menzel Grundrechte-Report 1997, S. 86-90 „Die Rechte aus Ehe und Familie stehen nicht nur Deutschen zu, sondern sind Menschenrechte“ erläutert einer der bekanntesten Verfassungskommentare (Maunz/Dürig Art. 6, RN4) Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes, der Ehe und Familie unter... [weiterlesen]

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997

Grenzenlose Liebe: Binationale Ehen und staatliche Ausländerpolitik Sabine Kriechhammer-Yagmur Grundrechte-Report 1997, S. 90-94 Ehen über alle Grenzen sind in Deutschland nichts Besonderes mehr. Über 50000 Deutsche haben 1995 Partnerinnen oder Partner aus einem anderen Land geheiratet, mehr als eine halbe Million waren es in den letzten 16... [weiterlesen]