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Grundrechte-Report 1997
Publikation
Mai 1997
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 1997
„Schwule und Lesben müssen leider draußen bleiben!“ – Warum ein Grundrecht nicht für alle gilt
Volker Beck Grundrechte-Report 1997, S. 52-56 Am 19.August 1992 stürmten 250 schwule und lesbische Paare in einer bundesweiten Aktion die Standesämter, um für sich das Aufgebot zu bestellen. Sie verlangten die Verwirklichung von zwei in unserer Verfassung verbrieften Grundrechten: die... [weiterlesen]
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Mai 1997
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 1997
Behinderung der Behinderten
Karl Finke Grundrechte-Report 1997, S. 56-61 Am 30. Juni 1994 ergänzten die Mitglieder des Bundestages den Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes um den folgenden Satz 2: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Im Grundgesetz wurde damit erstmalig die... [weiterlesen]
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Mai 1997
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 1997
Das Recht zur Totalverweigerung
Ernst G. Mahrenholz Grundrechte-Report 1997, S. 63-68 Die Grundrechte der Verfassung binden, so steht es im Grundgesetz gleich eingangs, Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung und Rechtsprechung. Sie sind ein Instrument für den täglichen Bedarf an Zügelung der drei Staatsgewalten und der Verteidigung... [weiterlesen]
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Mai 1997
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 1997
Kruzifixe in Schulen und anderswo
Till Müller-Heidelberg Grundrechte-Report 1997, S. 68-70 Ein alltäglicher Sachverhalt, der zu einem im August 1995 bekanntgewordenen Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 16.Mai 1995 führte (BVerfGE 93, 1ff), hat einen erregten Proteststurm in der deutschen Öffentlichkeit ausgelöst. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht nichts... [weiterlesen]
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Mai 1997
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 1997
Tucholsky und das Bundesverfassungsgericht
Till Müller-Heidelberg Grundrechte-Report 1997, S. 71-75 Die wichtigste Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist der Schutz der Verfassung. Eines solchen Schutzes bedürfen in erster Linie immer Minderheiten gegen die Mehrheiten; denn die Mehrheiten stellen die Regierung, den Gesetzgeber, die öffentliche Meinung, auch... [weiterlesen]
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Mai 1997
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 1997
Neue Eingriffe in die Pressefreiheit
Dieter Brumm Grundrechte-Report 1997, S. 75-79 Als im September 1988 der Berliner Senat eine Reihe von Protestaktionen gegen die Tagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank mit Polizeigewalt unterdrückte, erklärte der damalige Innensenator Wilhelm A. Kewenig: „Am Tatort muß auch... [weiterlesen]
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Mai 1997
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 1997
Gefangenenzeitungen – Was dem Zensor zum Opfer fällt
Helmut H. Koch, Anja Vomberg Grundrechte-Report 1997, S. 80-85 Zensur gibt es in deutschen Knästen, wen wundert dies, tagtäglich, oft im verborgenen, bisweilen für die Öffentlichkeit erkennbar. Obwohl Rechtsprechung und Politik die Existenz von Zensur durchgängig leugnen, kann von Pressefreiheit... [weiterlesen]
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Mai 1997
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 1997
Kein Schutz für Flüchtlingsfamilien
Jochen Menzel Grundrechte-Report 1997, S. 86-90 „Die Rechte aus Ehe und Familie stehen nicht nur Deutschen zu, sondern sind Menschenrechte“ erläutert einer der bekanntesten Verfassungskommentare (Maunz/Dürig Art. 6, RN4) Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes, der Ehe und Familie unter... [weiterlesen]
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Mai 1997
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 1997
Grenzenlose Liebe: Binationale Ehen und staatliche Ausländerpolitik
Sabine Kriechhammer-Yagmur Grundrechte-Report 1997, S. 90-94 Ehen über alle Grenzen sind in Deutschland nichts Besonderes mehr. Über 50000 Deutsche haben 1995 Partnerinnen oder Partner aus einem anderen Land geheiratet, mehr als eine halbe Million waren es in den letzten 16... [weiterlesen]
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