Grund­rech­te-Re­port 1997

Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997
Die Kunst, den Bogen ungestraft zu überspannen – Religionsfreiheit und Religionsunterricht Ursula Neumann Grundrechte-Report 1997, S. 95-100 Vom katholischen Erzbischof Johannes Joachim Degenhardt stammt der Satz: „Die rechtliche Stellung des Religionsunterrichts in der Bundesrepublik Deutschland ist im Vergleich zu den meisten anderen Ländern einzigartig“ (Degenhardt am 23. Januar 1989). Daraus ergibt... [weiterlesen]
Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997
Das dauernd umkämpfte Recht auf Demonstration Wolf-Dieter Narr Grundrechte-Report 1997, S. 101-106 Grund- und Menschenrechte wirken nur durch ihren dauernden und damit unvermeidlich umstrittenen Gebrauch. Für das Grundrecht auf Demonstration gilt dies besonders. Niemand hat prägnanter den zentralen Stellenwert des Demonstrationsrechts herausgearbeitet als der ehemalige Bundesverfassungsrichter... [weiterlesen]
Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997
Scientology – Keine Arbeitsbeschaffung für den Verfassungsschutz Jürgen Seifert Grundrechte-Report 1997, S. 107-112 Der Bundestag hat eine Enquetekommission zum Problem „Scientology Church“ (SC) eingesetzt; beim Hamburger Senat gibt es eine Arbeitsgruppe Scientology; das Land Bayern will die „Berufsverbotspraxis“ auf SC übertragen; einzelne Bundesminister und Baden-Württemberg halten die... [weiterlesen]
Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997
BND: Der unkontrollierbare Mithörer Jürgen Seifert Grundrechte-Report 1997, S. 113-119 Compu­ter­ge­steu­erte Überwachung des Fernmel­de­ver­kehrs Artikel 10 des Grundgesetzes verbürgt das Fernmeldegeheimnis. Das Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Gesetz) und die Paragraphen 100a und 100b der Strafprozeßordnung (StPO) legen die Voraussetzungen fest, unter denen... [weiterlesen]
Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997
Soziale „Säuberung“ per Platzverweis Rolf Gössner Grundrechte-Report 1997, S. 120-124 „Chaostage“ 1995 in Hannover: Knapp 3000 Polizei- und Bundesgrenzschutzbeamte sind eingesetzt. Die Polizeiführung setzt auf ein niedrigschwelliges Offensivkonzept – selbst kleine Ordnungsverstöße der angereisten Punks werden geahndet. Die Situation eskaliert. Es kommt zu zahlreichen... [weiterlesen]
Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997
Berufsverbote: „Treuepflicht“ und Meinungsfreiheit Peter Becker, Klaus Dammann Grundrechte-Report 1997, S. 125-129 Eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte scheint endlich seinem Ende zuzugehen: der Radikalenerlaß und seine Folgen. Bezeichnenderweise ist nicht etwa eine politische Entscheidung der Grund dafür, sondern ein Richterspruch; und er... [weiterlesen]
Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997
Ist die Wehrpflicht noch zu rechtfertigen? Ulrich Finckh Grundrechte-Report 1997, S. 130-133 Manchmal macht eine kleine Verfremdung nachdenklich. Was würden wir sagen, wenn die Türkei oder Nigeria wegen der vielen Angriffe auf Landsleute in Deutschland ein Kommando Sicherheitskräfte (KSK) aufstellen würde, um Landsleuten notfalls zu Hilfe... [weiterlesen]
Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997
Vor der Wanze sind alle gleich – Grundsätzliches zum Lauschangriff in Verfassung und Strafprozeßordnung Burkhard Hirsch Grundrechte-Report 1997, S. 134-137 Die politische Diskussion über Für und Wider des sogenannten großen Lauschangriffs ist wie in einem politischen Bermudadreieck verschwunden. Seit dem Mitgliederentscheid der FDP im Dezember 1995 scheint er politisch entschieden zu sein, obwohl das... [weiterlesen]
Publikation Mai 1997 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1997
Der Lauschangriff – Auf dem Weg zum Kontrollstaat Hans Lisken Grundrechte-Report 1997, S. 138-142 Wer die häuslichen Gestapobesuche in der Erinnerung hat und auch die moderneren Spionagemethoden kennt, weiß, warum das Grundgesetz in Artikel 13 die staatliche Unverletzlichkeit der Wohnung bis auf die Fälle gemeiner Gefahr und der... [weiterlesen]
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