Grundrechte-Report 2011

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011

Entweder Sozialist oder Deutscher – Wie der Verfassungsschutz Einbürgerungen behindert Grundrechte-Report 2011, Seiten 176 – 178 Menschen mit Migrationshintergrund, so wird in politischen Debatten immer wieder verlangt, müssen die Bereitschaft und den Willen aufbringen, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Am Integrationswillen des jungen Hannoveraners Aram Ali ist nicht... [weiterlesen]

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011

Europafeindliche Entscheidung: Bundesverwaltungsgericht bestätigt Deutschtests beim Ehegattennachzug Grundrechte-Report 2011, Seiten 179 – 183 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 30. März 2010 das Erforderniseinfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug für vereinbar mit dem Grundgesetz und Europarecht erklärt (BVerwG 1 C 8.09). Nach der zugrunde liegenden Regelung wird der Nachzug von drittstaatsangehörigen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011

Rücknahme des Vorbehalts: Endlich gleiche Rechte für alle Kinder? Grundrechte-Report 2011, Seiten 184 – 187 »Ein großer Tag für die Kinderrechte.« So kommentierte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Mai 2010 den Beschluss des Bundeskabinetts, die Vorbehaltserklärung zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen zurückzunehmen. Blicken wir zurück: Als die damalige Bundesregierung die... [weiterlesen]

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011

Entschädigungsansprüche vor dem Internationalen Gerichtshof Grundrechte-Report 2011, Seiten 188 -191 Die Transformation der Bundeswehr in eine weltweit einsetzbareInterventionsarmee macht es notwendig, die rechtsstaatlichen Bindungen dieser »Armee im globalen Einsatz« neu zu justieren. Ein zentrales Feld der Auseinandersetzung stellt dabei die Entschädigung von Opfern völkerrechtswidriger Maßnahmen... [weiterlesen]