Grund­rech­te-Re­port 2011

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Einschüchternder Besuch – Bundesverfassungsrichter kritisieren Rundfunksender-Durchsuchung Grundrechte-Report 2011, Seiten 98 – 101 Mit ungewöhnlicher Schärfe rügte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einer Entscheidung vom Dezember 2010 eine Durchsuchung der Redaktionsräume des Hamburger Radiosenders »Freies Sender Kombinat« (FSK). Das Verfassungsgericht warf den Hamburger Strafgerichten vor, die Durchsuchungsmaßnahmen zu... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Rosa Zeiten, graue Zeiten? – Zum gemeinsamen Sorgerecht nicht verheirateter Eltern Grundrechte-Report 2011, Seiten 102 – 105 Kaum ein Bereich des Familienrechts ist so hoch emotional und von persönlichem Vorverständnis besetzt wie die Frage des Sorgerechtsnichtverheirateter Väter. Soll man ihnen das Recht einräumen, das gemeinsame Sorgerecht auch gegen den Willen der... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Staatliche Schulverweigerer – Ausgrenzen statt integrieren Grundrechte-Report 2011, Seiten 106 – 111 Sind wir in unseren Bildungseinrichtungen wirklich bereit, aufindividuelles Anderssein nicht im Zweifel mit Ausgrenzung zu reagieren? Dies lässt ein krasser Einzelfall aus Hessen fragen. A. K., ein fröhlicher, motivierter, sehr großgewachsener Erstklässler,wurde 2005 in... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Mit Gewalt Fakten schaffen Grundrechte-Report 2011, Seiten 112 – 116 Seit der Entscheidung zum »Hamburger Kessel« (Az.: VG 2442/86, 30. Oktober 1986) ist gerichtlich geklärt, dass die polizeiliche Einkesselung von Demonstrierenden rechtswidrig ist. Damals, am 8. Juni 1986, waren auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Der Streit um die Versammlungsgesetze geht weiter Grundrechte-Report 2011, Seite 116 – 119 Bayern war 2008 mit einem Landesversammlungsgesetz vorgeprescht, das vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) allerdings keinen Bestand hatte. In einer einstweiligen Anordnung setzte dieses einen Teil der Regelungen außer Kraft (vgl. Elke Steven, Grundrechte-Report 2010, S.... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Das Ende der Wehrpflicht Grundrechte-Report 2011, Seiten 120 – 124 Eine Forderung der FDP ist 2010 überraschend von CDU und CSU übernommen worden. Die Wehrpflicht soll zusammen mit dem Zivildienst zum 1. Juli 2011 auslaufen. Zugleich soll die Bundeswehr von 240 000 auf 180... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
12 000 Roma von Abschiebung nach Kosovo bedroht Grundrechte-Report 2011, Seiten 126 – 129 Um vier Uhr am Morgen des 15. Mai 2010 klingelte es im badischenOberkirch an der Tür der Familie K. Um das Haus herum standen Polizeihunde, die eintretenden Beamten forderten die Eltern sowie ihren 23... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Abschieben leicht(er) gemacht – Geänderter Rechtsweg in Abschiebungshaftsachen Grundrechte-Report 2011, Seiten 130 – 133 Wieder einmal muss die Abschiebungshaft ins Gerede kommen, diesmal aus rechtlichen Gründen. Denn still und leise hat der Gesetzgeber im Jahr 2009 die Rechtsbeschwerde in Abschiebungshaftsachen geändert, was nun zu erheblichen Erschwernissen in der... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Kein Rechtsweg und keine Opferentschädigung bei Kriegsverbrechen Grundrechte-Report 2011, Seiten 134 – 137 Winicjusz Natoniewski war erst sechs Jahre alt, als am 2. Februar 1944 deutsche Soldaten das ostpolnische Dorf Szczecyn dem Erdboden gleichmachten. Insgesamt wurden 368 Personen erschossen, darunter befanden sich auch 71 Kleinkinder. Der Junge... [weiterlesen]
nach oben