Mittei­lungen Nr. 193

Mitteilungen der Humanistischen Union. Zeitschrift für Aufklärung und Bürgerrechte. Ausgabe Nr. 193 (Heft 2/2006) vom Juni 2006

Berlin, ISSN: 0046-824X

PDF-Ausgabe

Schwer­punkte:
  • Fritz-Bauer-Preis 2006
  • Rasterfahndung
  • Vorratsdatenspeicherung
  • Berliner Staats-Kirchen-Vertrag

Fredrik Roggan: Fritz-Bauer-Preis 2006 an Burkhard Hirsch, Humanistische Union würdigt Engagement für einen liberalen Rechtsstaat
Mitteilungen Nr. 193, S. 1

Nils Leopold: Bundesverfassungsgericht und Rasterfahndung: Nach 30 Jahren zurück in die Büchse?, Mitteilungen Nr. 193, S. 2-3

Sven Lüders: Grundrechte-Report feiert 10. Ausgabe, Mitteilungen Nr. 193, S. 3

Till Müller-Heidelberg: Reform des Bundesnachrichtendienstes?, Mitteilungen Nr. 193, S. 4-5

Forum Menschenrechte: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrechte, Forum Menschenrechte übergibt Positionspapier und fordert Bundesregierung zu Nichtigkeitsklage gegen EU-Richtlinie auf
Mitteilungen Nr. 193, S. 5

Rosemarie Will: Staatskirchenverträge sind ein Relikt vergangener Zeiten, Stellungnahme der Humanistischen Union zum Entwurf eines Berliner Staatskirchenvertrages
Mitteilungen Nr. 193, S. 6-8

Notker Bakker: Staatskirchenverträge – Ende oder Anfang?, Mitteilungen Nr. 193, S. 9-10

Axel Bußmer: Die Welt zu Gast im Freiluftknast, Bürgerrechte im Lichte der Sicherheits-Weltmeisterschaft
Mitteilungen Nr. 193, S. 10-11

Christoph Bruch / Martina Kant / Rosemarie Will: Bündnisarbeit im Forum Menschenrechte, Mitteilungen Nr. 193, S. 12-14

Peter Menne: Leitkultur Menschenrechte. Erfolgreiche Veranstaltungsreihe der HU Frankfurt/Main, Mitteilungen Nr. 193, S. 15-17

Martina Kant / Franz-Josef Hanke: Erwerbslose unter Pauschalverdacht. Humanistische Union kritisiert Änderungsgesetz zu Hartz IV, Mitteilungen Nr. 193, S. 18

Martina Kant: Die Europäische Union als Raum der Bürgerrechtspolitik, EU-Workshop für HU-Mitglieder und Interessierte
Mitteilungen Nr. 193, S. 19

: Wenn Orwell die Realität ist – wie sieht die Zukunft aus?, HU unterstützt Kurzgeschichtenwettbewerb
Mitteilungen Nr. 193, S.20

Christoph Bruch: Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit gegründet. Humanistische Union im Vorstand vertreten, Mitteilungen Nr. 193, S. 21

Christoph Bruch: Aufruf zur Gründung einer Deutschen Gesellschaft für Informationsfreiheit, Mitteilungen Nr. 193, S. 21

Helga Lenz: Vorgestellt: Die Lübecker Frauen- und Familienberatungsstelle, Mitteilungen Nr. 193, S. 22-23

Sven Lüders: Wechsel im HU-Bundesvorstand, Mitteilungen Nr. 193, S. 23

Sven Lüders: Bericht über die Lage im Bildungswerk der Humanistischen Union Bayern e.V., Mitteilungen Nr. 193, S. 24

Fritz-Bauer-Preis 2006 an Burkhard Hirschvon Fredrik Roggan Humanistische Union würdigt Engagement für einen liberalen Rechtsstaat Mitteilungen Nr. 193, S. 1 Die Humanistische Union verleiht den Fritz-Bauer-Preis 2006 an Rechtsanwalt Dr. Burkhard Hirsch, Bundestagsvizepräsident a.D. Sie würdigt damit seine Verdienste um einen liberalen Rechtsstaat. Als streitbarer und kämpferischer... [weiterlesen]
Bundesverfassungsgericht und Rasterfahndung: Nach 30 Jahren zurück in die Büchse?von Nils Leopold Mitteilungen Nr. 193, S. 2-3 Schon für Horst Herold und die wehrhafte BRD im Kampf gegen die RAF war sie die große Zauberwaffe – für ihre Gegner allerdings direkt aus der Büchse der Pandora. Nach der Entscheidung der Karlsruher Richter,... [weiterlesen]
Grundrechte-Report feiert 10. Ausgabevon Sven Lüders Mitteilungen Nr. 193, S. 3 Prof. Dr. Jutta Limbach bei der Präsentation des Grundrechte-Reports am 22.6.2006 Prof. Dr. Jutta Limbach bei der Präsentation des Grundrechte-Reports am 22.6.2006 Am 22. Mai wurde in Karlsruhe der Grundrechte-Report 2006 vorgestellt. Damit liegt inzwischen... [weiterlesen] Beitragsbild Grundrechte-Report feiert 10. Ausgabe
Reform des Bundesnachrichtendienstes?von Till Müller-Heidelberg Mitteilungen Nr. 193, S. 4-5 Wieder einmal erschüttert ein Geheimdienstskandal die Republik. Und das schon seit Monaten. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Journalisten bespitzelt und teilweise als V-Leute benutzt, möglicherweise soll er im Irak-Krieg trotz der offiziellen Position der Bundesregierung die... [weiterlesen]
Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrechtevon Forum Menschenrechte Forum Menschenrechte übergibt Positionspapier und fordert Bundesregierung zu Nichtigkeitsklage gegen EU-Richtlinie auf Mitteilungen Nr. 193, S. 5 Am 20. Juni beriet der Deutsche Bundestag über den Gruppenantrag „Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen“ (Drs. 16/1622). Aus diesem... [weiterlesen]
Staatskirchenverträge sind ein Relikt vergangener Zeitenvon Rosemarie Will Stellungnahme der Humanistischen Union zum Entwurf eines Berliner Staatskirchenvertrages Mitteilungen Nr. 193, S. 6-8 Nach jahrelangen Verhandlungen ist die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg kurz vor dem Ziel: der Verabschiedung eines Staatskirchenvertrages mit dem Land Berlin. Ausgerechnet unter einer rot-roten Landesregierung wurde... [weiterlesen] Beitragsbild Staatskirchenverträge sind ein Relikt vergangener Zeiten
Staatskirchenverträge – Ende oder Anfang?von Notker Bakker Mitteilungen Nr. 193, S. 9-10 Intensiv wurden die Diskussionen um die Einführung des Faches „Ethik“ im Land Berlin geführt. Seitens der evangelischen Kirche ist dabei rhetorisch kräftig gezündelt worden (siehe HU-Mitteilungen 189, S. 8 f.). Wesentlich geräuschärmer, öffentlich fast unbemerkt,... [weiterlesen]
Die Welt zu Gast im Freiluftknastvon Axel Bussmer Bürgerrechte im Lichte der Sicherheits-Weltmeisterschaft Mitteilungen Nr. 193, S. 10-11 Anmerkung der Redaktion: Wir dokumentieren hier den Text eines Faltblattes, welches die Humanistische Union Berlin zur  Sicherheitspolitik rund um die Fußball-Weltmeisterschaft entworfen hat. Die angebliche Abwehr des Terrorismus Es gibt... [weiterlesen]
Bündnisarbeit im Forum Menschenrechtevon Christoph Bruch, Martina Kant und Rosemarie Will Mitteilungen Nr. 193, S. 12-14 Humanis­ti­sche Union erneuert ihr Engagement im Forum Menschen­rechte Das Forum Menschenrechte (FMR) beschreibt sich als „ein Netzwerk von mehr als 40 (s. Kasten) deutschen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich für einen verbesserten, umfassenden Menschenrechtsschutz einsetzen –... [weiterlesen]
Leitkultur Menschenrechte. Erfolgreiche Veranstaltungsreihe der HU Frankfurt/Mainvon Peter Menne Mitteilungen Nr. 193, S. 15-17 Im Frühjahr dieses Jahres lief die Veranstaltungsreihe „Leitkultur Menschenrechte“ des Ortsverbands Frankfurt – sehr erfolgreich: Wir konnten fünf qualifizierte Referenten gewinnen und ein breites Publikum mit unseren Themen erreichen. Letzteres in doppeltem Sinne: die Veranstaltungen... [weiterlesen]
Erwerbslose unter Pauschalverdacht. Humanistische Union kritisiert Änderungsgesetz zu Hartz IVvon Franz-Josef Hanke und Martina Kant Mitteilungen Nr. 193, S. 18 Als Einschüchterungsversuch und unverhältnismäßigen Eingriff in die Rechte von Millionen erwerbsloser und hilfebedürftiger Menschen kritisiert die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union die geplanten Änderungen im sogenannten Fortentwicklungsgesetz für „Hartz IV“. Am Donnerstag (1.6.) sollen sie in zweiter... [weiterlesen]
Die Europäische Union als Raum der Bürgerrechtspolitikvon Martina Kant EU-Workshop für HU-Mitglieder und Interessierte Mitteilungen Nr. 193, S. 19 Die Verteidigung von Grundrechten auf nationaler Ebene wird immer schwieriger angesichts der Europäisierung auch der Rechtspolitik. In den letzten Jahrzehnten errungene Rechtspositionen (wie z.B. das Recht auf informationelle Selbstbestimmung) werden... [weiterlesen]
Wenn Orwell die Realität ist – wie sieht die Zukunft aus? HU unterstützt Kurzgeschichtenwettbewerb Mitteilungen Nr. 193, S.20 Worum geht es?22 Jahre nach dem Orwelljahr 1984 hat die einst so bedrohliche Vision ihren Schrecken verloren. Der „immerwährende Krieg” erinnert an den seit 2001 stattfindenden „War on Terror”, Nachrichten- und Medienmanipulation ist... [weiterlesen]
Aufruf zur Gründung einer Deutschen Gesellschaft für Informationsfreiheitvon Christoph Bruch Mitteilungen Nr. 193, S. 21 Das neue Informationsfreiheitsgesetz des Bundes hat das Prinzip Transparenz öffentlichen Handelns in Deutschland einen großen Schritt nach vorne gebracht. Erste Erfahrungen zeigen aber auch, wie weit der Weg noch ist, diesen Grundsatz zum Leitgedanken der... [weiterlesen]
Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit gegründet. Humanistische Union im Vorstand vertretenvon Christoph Bruch Mitteilungen Nr. 193, S. 21 Die Gründungsmitglieder der DGfI Die Gründungsmitglieder der DGfI Am 28. Mai 2006 wurde die Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit gegründet. Der Großteil der deutschen Informationsfreiheits-Szene nahm an der Gründungssitzung in Berlin teil. Mit Christoph Bruch wurde... [weiterlesen] Beitragsbild Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit gegründet. Humanistische Union im Vorstand vertreten
Vorgestellt: Die Lübecker Frauen- und Familienberatungsstellevon Helga Lenz Mitteilungen Nr. 193, S. 22-23 Das 30-jährige Bestehen der Frauen- und Familienberatungsstelle ist ein guter Anlass, um einmal an die Anfänge unserer Einrichtung zu erinnern. Die Gründung der HU stand im Jahre 1961 unter dem Motto: Gegen Dogmatismus, Fanatismus und... [weiterlesen]
Wechsel im HU-Bundesvorstandvon Sven Lüders Mitteilungen Nr. 193, S. 23 Aus gesundheitlichen Gründen ist Gerd Eggers am 29. März 2006 als Mitglied des Bundesvorstandes der Humanistischen Union und als Koordinator des Arbeitskreises Staat – Religion – Weltanschauung zurückgetreten. Gegenüber den Vorstandsmitgliedern und seinen engsten Mitstreitern... [weiterlesen]
Bericht über die Lage im Bildungswerk der Humanistischen Union Bayern e.V.von Sven Lüders Mitteilungen Nr. 193, S. 24 Anlässlich seiner Sitzung im Dezember letzten Jahres in München hatte der HU-Bundesvorstand auch den Vorstand des bayerischen Bildungswerkes zu einem Treffen eingeladen. Dem Vorstand des Bildungswerkes gehörten damals  Friedrich Nolte (Vorsitz), Johannes Glötzner (Stellvertreter) und... [weiterlesen]
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