Mittei­lungen

Publikation Aug 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 201

Verfassungsrechtssprechung unter dem Vorzeichen der Sicherheitspolitik Fachtagung zur Entscheidung über Online-Durchsuchungen zeigt Licht und Schatten in der virtuellen Freiheitssphäre. Aus: Mitteilungen Nr. 201, S. 6-10 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung vom 27. Februar 2008 bietet reichlich Material für rechtspolitische Diskussionen. Die Begründung eines neuen Grundrechts... [weiterlesen]

Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200

Vorratsdatenspeicherung – beschränkt oder bestätigt? Mitteilungen Nr. 200, Seite 6/7 Die einstweilige Anordnung zur Vorratsdatenspeicherung vom 11. März 2008 (1 BvR 256/08) war die dritte und wohl mit größter Spannung erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Überwachungsmaßnahmen innerhalb weniger Wochen. Sie ging auf einen Antrag des... [weiterlesen]

Publikation Dez 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 203

Bürgerrechtlicher Humanismus Aus: Mitteilungen Nr. 203, S. 7-9 (Redaktion) Am 15./16. November veranstaltete die Humanistische Akademie Deutschlands (HAD) zusammen mit der Akademie für Politische Bildung der Friedrich-Ebert-Stiftung (fes) eine Konferenz zum Thema „Was ist heute Humanismus?“. Die Beiträge der Tagung behandelten sowohl... [weiterlesen]

Publikation Okt 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 202

Die Fronten sind geklärt: Bosbach-Entwurf entwertet Patientenverfügungen Aus: Mitteilungen Nr. 202, S. 7 Die  Blockadepolitik in Sachen Patientenverfügung scheint beendet: Am 21. Oktober hat Wolfgang Bosbach zusammen mit Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und dem Fürsprecher einer Reichweitenbegrenzung von Patientenverfügungen, dem SPD-Abgeordneten René Röspel, einen zweiten Gesetzentwurf... [weiterlesen]

Publikation Okt 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 202

Die Gesetzentwürfe zur Patientenverfügung im Vergleich Aus: Mitteilungen Nr. 202, S. 7/8 Quellen: Stünker-Entwurf: BT-Drucksache 16/8442Bosbach-Entwurf: Webseite des Abgeordneten Wolfgang Bosbach   Gesetzentwurf Stünker, Kauch et al. Gesetzentwurf Bosbach, Röspel, Gröing-Eckart et al.  Patienten-verfügung  § 1901a BGB(1) Hat ein einwilligungsfähiger Volljähriger für den Fall seiner Einwilligungsunfähigkeit... [weiterlesen]

Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200

Unser Beitrag zur Wiederherstellung des Fernmeldegeheimnisses Humanistische Union stellt Server für anonyme Internetnutzung bereit und richtet Fonds für Anonymisierungsdienste ein. Mitteilungen Nr. 200, Seite 8/9 Die Humanistische Union bietet seit Anfang des Jahres einen frei zugänglichen Anonymisierungsserver im TOR-Netzwerk an. Mit diesem Server möchten wir auf... [weiterlesen]

Publikation Okt 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 202

Gemischte Aussichten auf die Zukunft der Bürgerrechte Die Herausgeber des Grundrechte-Reports reflektierten ihre eigene Arbeit auf einer gemeinsamen Tagung. Aus: Mitteilungen Nr. 202 S. 9-11 Heribert Prantl, Jutta Roitsch-Wittkowsky, Rosemarie Will und Reinhard Kreissl (v.l.n.r.) diskutierten zum Auftakt der Tagung am 23. Mai 2008 über das Verhältnis... [weiterlesen]

Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200

Telekommunikationsdaten – ein begehrtes Gut Studie des Max-Planck-Instituts Freiburg stellt Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung in Frage und warnt vor dem Überwachungspotential der Verkehrsdaten. Mitteilungen Nr. 200, Seite 10 – 12 Am 9. November 2007 verabschiedete der Bundestag das Gesetz zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Keiner... [weiterlesen]

Publikation Dez 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 203

Verbandstag der Humanistischen Union in Lübeck Aus: Mitteilungen Nr. 203, S. 10-12 Wie lassen sich Polizeiübergriffe verhindern und eine unabhängige Kontrolle des Polizeiapparates am besten erreichen? Wie lassen sich Polizeiübergriffe verhindern und eine unabhängige Kontrolle des Polizeiapparates am besten erreichen? Viele bekannte Gesichter, erfreulicherweise aber auch... [weiterlesen]