Mittei­lungen

Publikation Okt 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 202

Neue Redaktionsmitglieder für die vorgänge Aus: Mitteilungen Nr. 202 S. 31 Der Bundesvorstand der Humanistischen Union hat die Politologin Nina Eschke (Berlin) und den Zeithistoriker Stephan Glienke (Hannover) als neue Redaktionsmitglieder der HU für die Zeitschrift vorgänge benannt. Sie werden den verantwortlichen Redakteur, Dieter Rulff,... [weiterlesen]

Publikation Okt 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 202

Regionalverband München-Südbayern Tagung „Säkularer Staat und religiöse Werte“. Aus Mitteilungen Nr. 202 S. 31 Gemeinsam mit der Petra-Kelly-Stiftung (Bayerisches Bildungswerk für Demokratie und Ökologie in der Heinrich-Böll-Stiftung e.V.) veranstalten wir eine Tagung am 29. November 2008 im Gasteig in München. Referieren werden... [weiterlesen]

Publikation Aug 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 201

RV München-Südbayern (Kurz-Mitteilungen) Mitteilungen Nr. 201, S. 32 Aufrechter Gang für Christiane Ernst-Zettl (WK) In einem schönen und rundum gelungenen Festakt zeichneten wir  am 12. Juni 2008 die Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl mit dem Preis „Aufrechter Gang“ der Humanistischen Union München aus. Einen ausführlichen... [weiterlesen]

Publikation Nov 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 199

Zwischen Ignoranz und Nebelkerzen versinkt ein Grundrecht Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, Mitteilungen Nr. 199, Seite 1 – 5 Vor einem Jahr hat das Bundesjustizministerium mit einem Referentenentwurf eine lang erwartete Gesamtreform der Telekommunikationsüberwachung eingeleitet. Ein Gesetzentwurf zur „Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie... [weiterlesen]

Publikation Jul 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 197

Das Briefgeheimnis auf dem Weg ins Abseits? Humanistische Union erhebt Beschwerde gegen Postdurchsuchung in Hamburg Mitteilungen Nr. 197, S. 1 Die Generalbundesanwaltschaft ist dafür bekannt, dass sie bestehende Rechtsnormen kreativ anwendet, wenn es nach ihrer Ansicht die Sicherheitslage in Deutschland erfordert. Als die Richter des 3. Strafsenats... [weiterlesen]

Publikation Sep 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 198

Schleichend erfasst – von der Wiege bis zur Bahre Mitteilungen Nr. 198, S. 1-3 Seit Monaten treibt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble eine Sau nach der anderen durchs Dorf der Grundrechte. Allein in diesem Jahr kündigte er ein neues Luftsicherheitsgesetz an, mit dem vermeintliche Anschlagsflugzeuge abgeschossen werden sollten. Es folgten Überlegungen... [weiterlesen]

Publikation Apr 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 196

Die fortschreitende Verwanzung des Rechts Gesetzgeberische Irrtümer und sicherheitspolitische Verwirrspiele bei der Online-Durchsuchung Mitteilungen Nr. 196, S. 1-3 „Die Systematik der Wanzen ist noch nicht abgeschlossen.“Aus: Wikipedia, Stichwort Wanzen Wer im Lexikon unter dem Stichwort „Wanzen“ sucht, findet dort den Hinweis, dass es sich dabei... [weiterlesen]

Publikation Jul 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 197

Polizei im Wandel – Ist eine Demokratisierung der Polizei möglich? Mitteilungen Nr. 197, S. 3 Diese Frage enthält die provokative These, die Polizei sei derzeit nicht demokratisch. Diese These wird fast jeden normal ausgebildeten Polizeibeamten sofort in eine Protesthaltung versetzen und, sofern diese These einige Publizität erlangt, nahezu jeden normalen... [weiterlesen]

Publikation Apr 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 196

Noch mehr lauschen, abhören, observieren Der Gesetzentwurf zur Gesamtreform der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen Mitteilungen Nr. 196, S. 4-5 Am 27. November 2006 hat das Bundesministerium für Justiz den Entwurf für ein „Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikations-überwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG... [weiterlesen]