Mitteilungen

Publikation Dez 2001 Mitteilungen

aus: Zahme Xenien Mitteilungen Nr. 176 S. 120 Amerika, du hast es besser Als unser Kontinent, das alte, Hast keine verfallene Schlösser Und keine Basalte. Dich stört nicht im Innern Zu lebendiger Zeit Unnützes Erinnern Und vergeblicher Streit. Johann Wolfgang von Goethe [weiterlesen]

Publikation Dez 2001 Mitteilungen

Mit dem „Terrorismus“-Bekämpfungsgesetz in den Überwachungsstaat! Mittelilungen Nr. 176 S. 108 Bürgerrechts- und Datenschutzorganisationen halten das Verhandlungsergebnis zwischen Bundesinnenminster Schily und der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen zum sog. Terrorismusbekämpfungsgesetz für eine Katastrophe. Nach den ersten Verlautbarungen bestand zunächst noch Hoffnung, dass die bündnisgrüne Bundestagsfraktion... [weiterlesen]

Publikation Sep 2001 Mitteilungen

Neuer HU-Arbeitskreis „Demokratisches Internet“ Mitteilunngen Nr.175 S. 77 Das Wörtchen „Globalisierung“ befindet sich zwar heutzutagein aller Munde, doch was dies genau bedeutet, ist immer nochnicht geklärt. Sichtbar globalisiert ist zumindest das Internet,erlaubt es doch einen weltweiten Datenaustausch innerhalbvon Sekunden.Seine rasante Entwicklung hat Auswirkungen auf... [weiterlesen]

Publikation Dez 2000 Mitteilungen

Telefonüberwachungen schon wieder gestiegen Pressemitteilung von Hans-Christian Ströbele, MdB vom 27. September 2000 Mitteilung Nr. 172, S. 91 1999 haben die Strafverfolgungsbehörden wiederum deutlich häufiger als im Vorjahr Telekommunikationsverkehr überwacht. Aus den jetzt vom Bundesjustizministerium vorgelegten Zahlen ergibt sich, daß der Generalbundesanwalt und die... [weiterlesen]

Publikation Mär 2000 Mitteilungen

Verteidigung des Friedens Strafverfahren zum Kosovo-Krieg Mitteilung Nr. 169, S. 1 Der Nato-Krieg gegen Jugoslawien, wegen des Kosovo, war verfassungs- und völkerrechtswidrig, verstieß darüber hinaus gegen den Nato-Vertrag und den 2 + 4 Vertrag. Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt gegen Mitglieder der Bundesregierung, wegen eines... [weiterlesen]

Publikation Mär 2000 Mitteilungen

Internationale Konfliktlösung und „neues“ Völkerrecht Ein friedenspolitischer Ratschlag am 4./5 März 2000 in Schwerte/Ruhr Mitteilung Nr. 169, S. 1 Der Kosovokrieg und seine Begründung als „Nothilfe“ haben die deutsche Gesellschaft, viele ihrer Milieus und Gruppen tief gespalten: Wie legitim ist eine solche internationale Aufgabenausweitung? Was... [weiterlesen]

Publikation Mär 2000 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 169

Verteidigungsschrift für Klaus Vack Verteidigung des Friedens: Strafverfahren zum Kosovo-Krieg Mitteilungen Nr. 169, S. 2-5 Der Angriff der NATO, darunter der Bundesrepublik Deutschland, und ihrer Verbündeten auf die Bundesrepublik Jugoslawien war völkerrechtswidrig und verstieß insbesondere gegen die UN-Charta (1.), die konkrete Durchführung der Operation... [weiterlesen]

Publikation Mär 2000 Mitteilungen

Rauchen ist schließlich eine Sucht Mitteilung Nr. 169, S. 2 Lieber Genosse Klaus Lennartz, da ich nicht nur Bundesvorsitzender der ältesten deutschen Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union bin, sondern auch SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Bingen, erlaube ich mir diese Anrede. In den Zeitungen letzte Woche wurde über... [weiterlesen]

Publikation Mär 2000 Mitteilungen

Nato-General: „Westen gibt zu wenig aus für Wiederaufbau“ Veröffentlicht: 20.01.2000 Quelle: Zeitungsausschnitt, v. 20.01. [(Rh.-S. Anz.)] nach einer Meldung von afp mitgeteilt von Roland Appel Mitteilung Nr. 169, S. 6 (afp) Der Kommandeur der Kosovo-Friedenstruppe Kfor, der deutsche General Klaus Reinhardt, hat westliche Versäumnisse beim Wiederaufbau des Kosovo... [weiterlesen]