Mittei­lungen

Publikation Aug 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 258

vorgänge im Hier und Jetzt: Zur Einengung öffentlicher Diskursräume – Die Videoaufzeichnung „vorgänge im Hier und Jetzt“ ist die neue Veranstaltungsreihe der Humanistischen Union zu den aktuellen Themen der vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik. Datum: Montag, 15. Juni 2026 Uhrzeit: 19:00 Uhr Anlässlich ihrer Ausgabe der vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und... [weiterlesen]

Publikation Apr 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 257

Die Friedensbewegung der 1980er Jahre in der BRD – Fokus West-Berlin Derzeit wird in Berlin die Ausstellung Friedensbewegung der 1980er Jahre in der BRD – Dokumente mit Fokus auf West-Berlin gezeigt. Die Ausstellung wurde von der Humanistischen Union entworfen und wird von der Berliner Landeszentrale für politische Bildung gefördert. Auf sechs... [weiterlesen]

Publikation Aug 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 258

vorgänge im Hier und Jetzt: Weniger Demokratie wagen? – Ein Veranstaltungsbericht „vorgänge im Hier und Jetzt“ ist die Veranstaltungsreihe der Humanistischen Union zu den aktuellen Themen der vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik. Datum:   Dienstag, 16. Juni 2026 Uhrzeit:  19:00 Uhr Weniger Demokratie wagen? lautete der Titel einer virtuellen Podiumsdiskussion der... [weiterlesen]

Publikation Apr 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 257

Zur Kritik der Fünf-Prozent-Hürde Man kann die Fünf-Prozent-Hürde für den Deutschen Bundestag ja begrüßen, weil sie die Regierungsbildung und die Mehrheitsfindung im Parlament erleichtert. Nur weil die FDP und das BSW bei der Bundestagswahl 2025 vergleichsweise knapp an dieser Sperrklausel gescheitert sind und damit... [weiterlesen]

Publikation Aug 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 258

Digitale Souveränität: Ein Sieg der Vernunft in Bayern? Die Bayerische Landesregierung lässt ihren geplanten Microsoft-Milliardendeal fallen und will künftig einen „unabhängigen und krisenfesten“ Verwaltungsarbeitsplatz aufbauen, ohne enge Bindung an einen einzigen US-amerikanischen Konzern. Der Bayerische Staatsminister für Digitales, Fabian Mehring (Freie Wähler), wurde offiziell beauftragt, souveräne Alternativen zu... [weiterlesen]

Publikation Apr 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 257

REZENSION: Friedenspolitik in Bremen Im Februar 2026 war ich Zeuge einer Veranstaltung in Bremen. Im überfüllten Wallsaal der Bremer Stadtbibliothek wurde ein Buch vorgestellt. Jetzt liegt nicht nur das Buch vor, sondern auch ein Video der Präsentation sowie die Transkripte der dabei gehaltenen Reden,... [weiterlesen]

Publikation Aug 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 258

Mecklenburg-Vorpommern: SPD, Linke und Grüne scheitern mit ihrem Versuch, das Recht zu schützen Im Schweriner Landtag scheiterte am 1. Juli 2026 ein gemeinsamer Vorschlag von SPD, Linken und Grünen zum Schutz des Landesverfassungsgerichts vor Übergriffen durch die AfD an der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Initiatoren des Vorschlags reflektierten deutsche Geschichte und die jüngsten Erfahrungen... [weiterlesen]

Publikation Apr 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 257

Mehr Steuergeld für weniger Christen: 666 Millionen Euro Staatsleistungen an die Kirchen Jedes Jahr zahlen die Bundesländer erhebliche Summe an die evangelische und die katholische Kirche in Deutschland. Diese staatlichen Zuwendungen (Staatsleistungen genannt) werden seit Jahrzehnten entrichtet und steigen kontinuierlich an. So stiegen die Staatsleistungen 2026 auf über 666 Millionen Euro. Die... [weiterlesen]

Publikation Aug 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 258

Informationsfreiheit im Grundgesetz verankern! Beschluss des Koalitionsausschusses: „32. Wir werden das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf den Zugang zu amtlichen Informationen und in Abstimmung mit dem BfDI weiterentwickeln und an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Wir werden das komplizierte IFG für die Bürgerinnen... [weiterlesen]