Mittei­lungen

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Freilassung von Julian Assange: Ein Sieg für die Pressefreiheit? Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, wurde nach fünf Jahren aus der Haft im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh entlassen, nachdem ein langjähriger Rechtsstreit endlich beigelegt wurde. Die Freilassung erfolgte im Rahmen eines Deals mit der US-Justiz, der weitreichende Implikationen für die... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 251

Ein streitfähiger und solidarischer Geist hat uns verlassen! Detlef Hensche (13.09.1938 -13.12.2023) Die Humanistische Union trauert um ihr Beiratsmitglied Detlef Hensche. Der ehemalige Vorsitzende der Industriegewerkschaft Medien – Druck und Papier, Publizistik und Kunst starb nach langer schwerer Krankheit am 13. Dezember 2023 im Alter von 85 Jahren in Berlin. Detlef Hensche... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 250

Das Abhören von Telefonaten zwischen Journalisten und Klimaaktivisten widerspricht der Pressefreiheit Am 29. November 2023 fasste das Amtsgericht München den Beschluss, friedlichen Protest gegen die politische Untätigkeit der Bundesregierung angesichts der Klimakatastrophe mit einem Angriff auf die Pressefreiheit zu begegnen: Das Amtsgericht München erklärt das Abhören von Telefonaten zwischen Journalisten und... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Humanistische Union kritisiert AfD: Systematische Abwertung von Personengruppen Die Humanistische Union schließt sich der gemeinsamen Erklärung der Sozialverbände gegen die menschenverachtende Rhetorik und Politik der AfD, vertreten durch Maximilian Krah, an. Anlass war ein TikTok-Video, in dem der EU-Abgeordnete Krah die Tagesschau in einfacher Sprache als „Nachrichten für... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 251

„Wir weigern uns Feinde zu sein“. Ein gewaltfreier Kampf im Westjordanland Der Kampf um die Landrechte im Westjordanland ist nichts Neues. Insbesondere in der von Israel besetzten C-Zone (die israelische Sicherheitszone auf palästinensischem Gebiet), sind die palästinensischen Bäuerinnen und Bauern entrechtet und müssen sich sowohl gegen die Repressionen des israelischen Staates,... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 250

Erklärung der HU zum Nahost-Konflikt Wir verurteilen aufs schärfste den Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober und halten es für richtig, dass die Sicherheit des Staates Israel ein Teil der deutschen Staatsräson ist. Das durch die Hamas durchgeführte Pogrom und Massaker ist beispiellos,... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Zum Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs: Die Besetzung der palästinensischen Gebiete „so schnell wie möglich“ beenden Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) hat Israel in einem umfassenden Rechtsgutachten aufgefordert, die Besetzung der palästinensischen Gebiete „so schnell wie möglich“ zu beenden und vollständige Wiedergutmachung für seine „völkerrechtswidrigen Handlungen“ zu leisten. In einer historischen, wenn auch nicht... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 251

Kreuze in bayerischen Amtsstuben sind nicht neutral Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied am 19. Dezember 2023, dass das Aufhängen von Kreuzen in bayerischen Behörden nicht der staatlichen Pflicht zu religiös-weltanschaulicher Neutralität widerspreche (Az. BVerwG 10 C 3.22 und 10 C 5.22). 2018 hatte Ministerpräsident Markus Söder per Verwaltungsvorschrift... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Das Bundesverfassungsgericht über Wahlrecht und Demokratie: Das BVerfG hebt die Fünf-Prozent-Klausel nur für die CSU auf Allgemeine, freie, gleiche und geheime Wahlen sind eine unabdingbare Bedingung für das demokratische Funktionieren staatlicher Macht. Artikel 38 Absatz 1 GG regelt diese Grundsätze und die Unmittelbarkeit für Bundestagswahlen als subjektive Grundrechte deutscher Staatsbürger. Wie diese Grundsätze im Wahlrecht ausgestaltet... [weiterlesen]