Mittei­lungen

Publikation Dez 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 211

Ein Virus namens Angst Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 1 Die Inszenierung war an Dramatik kaum zu überbieten: Als der Bundesinnenminister am 17. November vor die Presse trat und verkündete, dass es Hinweise auf einen geplanten Terroranschlag in Deutschland gebe, stockte der Republik für... [weiterlesen]

Publikation Okt 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 210

„Hier wächst zusammen, was nicht zusammen gehört“ Rede zur Demonstration „Freiheit statt Angst 2010“. Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 1/2 (Red.) Am 11. September 2010 fand in Berlin eine neuerliche Datenschutz-Kundgebung „Freiheit statt Angst“ statt. Nach den Erfolgen der vergangenen Jahre nahmen diesmal – fernab von Wahlen... [weiterlesen]

Publikation Jul 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 208/209

Zeit für das Ende der Sicherungsverwahrung Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 1-3 Die Rechtsprechung überschlägt sich in den letzten Monaten mit Beschlüssen und Urteilen zur Sicherungsverwahrung. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob die Sicherungsverwahrung eine Strafe ist und dementsprechend für ihre Anordnung die... [weiterlesen]

Publikation Dez 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 211

Ein Gesetzentwurf, der seinem Namen nicht gerecht wird Eine kritische Lektüre des Regierungsentwurfs für ein Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz. Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 2-4 Die Notwendigkeit, Beschäftigte vor einer systematischen Überwachung am Arbeitsplatz zu schützen, besteht nicht erst seit den Skandalen der vergangenen Jahre. Die Vorfälle bei Lidl,... [weiterlesen]

Publikation Okt 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 210

„Ein wichtiger Beitrag der Humanistischen Union zur Juristenausbildung“ Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2010 an Helmut Kramer. Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 3 Wie funktioniert eine Justiz, deren Aufgabe darin besteht, Unrecht als Recht erscheinen zu lassen? Welcher Tatwerkzeuge bedient sie sich, und wie lassen sich ihre Taten rückblickend aufschlüsseln?... [weiterlesen]

Publikation Jul 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 208/209

ELENA – Wird das Datenmonster zur Strecke gebracht? Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 4-6 Nach rund halbjährigem Untertauchen ist die Datenkrake ELENA pünktlich zum medialen Sommerloch wieder aufgetaucht: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte Anfang Juli gegenüber einer Tageszeitung geäußert, dass man verstärkt über ein Moratorium nachdenken müsse. Während... [weiterlesen]

Publikation Dez 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 211

HU bleibt HU – Abstimmung zur Änderung des Vereinsnamens verfehlt knapp das Quorum Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 4 Die Mitglieder der Humanistischen Union haben entschieden: Die Humanistische Union behält auch nach der Fusion mit der Gustav Heinemann-Initiative ihren bisherigen Namen. In einer Urabstimmung stimmte zwar eine deutliche Mehrheit (72,9%) für den neuen... [weiterlesen]

Publikation Okt 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 210

Existenzsicherung und Menschenwürde. Tagung der Humanistischen Union zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 4-5 (Red.) Am 9.2.2010 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Regelsätze für existenzsichernde Leistungen an Kinder. Das bisherige Verfahren der Leistungsfestsetzung sei weder sachgerecht noch transparent, so das Gericht, und forderte eine gesetzliche Neuregelung bis zum Jahresende.... [weiterlesen]

Publikation Dez 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 211

Menschenwürde und Sozialstaat: Messlatten für die neue Gesetzgebung zu den Regelleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II und XII Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 5-7 (Red.) Die Humanistische Union hat sich in diesem Jahr intensiv mit den Fragen der Existenzsicherung und der Teilhabe armer Menschen in Deutschland beschäftigt – auf verschiedenen Tagungen in Marburg, Berlin und Rastatt. Aus dieser... [weiterlesen]