Mittei­lungen

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Grundrechte, bürgerrechtlich betrachtet Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S. 30 Andreas Fisahn / Martin KutschaVerfassungsrecht konkret: die Grundrechte. Berliner Wissenschafts-Verlag 2008201 Seiten, 19.80 € Verfassungsrecht konkret – und auch anders? Im September 2007 klopfte Martin Kutscha an dieser Stelle drei Lehrbücher zum... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Das neue Datenschutzrecht – zur Diskussion gestellt Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S. 31 Der Bremer Landesverband der Humanistischen Union hatte zur Diskussion geladen:  Dr. Imke Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen, und Christian Rath, rechtspolitischen Korrespondenten der taz. Die ‚Talk-Show‘ fand am 16. November... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Endspurt zur Delegiertenkonferenz am 12.-14.6. in Frankfurt/Main Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 32 Der Countdown hat begonnen: Beim Redaktionsschluss dieser Ausgabe waren die Wahlen zur Delegiertenkonferenz (DK) in vollem Gange. Das höchste Gremium tagt in diesem Jahr vom 12. – 14. Juni in Frankfurt. Zur Eröffnung... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Wie ist heute in Europa Gemeinschaft möglich? Replik auf Björn Schreinermacher: Der Vertrag der Lissabon auf dem Prüfstand (in Mitteilung Nr. 204). Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 32-34 Mit der „Lissabon-Agenda“ von 2000 [1] wollte die Europäische Union weltweit an die Spitze der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit vorstoßen.... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

EGMR: Beschwerden gegen Ethikunterricht und Kirchenaustrittsgebühr gescheitert Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.32-33 (SL) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit einer Entscheidung vom 20. Oktober 2009 (45216/07) eine Klage gegen den Berliner Ethikunterricht als unzulässig verworden. Die Kläger hatten sich gegen den seit 2007... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Berlin/Brandenburg: Rechtsgutachten zeigt den Weg für Lockerung der Residenzpflicht Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.32 Das erfolgreiche Rechtsgutachten, mit dem die Möglichkeiten einer Aufhebung von „Residenzpflicht“- Beschränkungen für Asylbewerber nachgewiesen werden konnten, wurde am 11. November 2009 in Berlin vorgestellt. V.l.n.r.: RA Rolf Stahmann, Georg Classen (FR Berlin),... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Zweierlei Maß? Freisprüche für die Besatzung der Cap Anamur – Verurteilung tunesischer Fischer Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.32 (SL) Den ehem. Kapitän Stefan Schmidt und die weiteren Angeklagten der „Cap Anamur“ sprach am 7. Oktober ein Strafgericht in Agrigent/Sizilien vom Vorwurf der „bandenmäßigen Beihilfe zur illegalen Einreise in besonders schwerem Fall“... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Marburg: Handys sind wie Elektronische Fußfesseln – Diskussion zum Datenschutz Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.33 (SL) Unter dem Titel „Ich habe doch nichts zu verbergen, oder?“ hatten die HU Marburg und das Zentrum für Konfliktforschung an der Philipps-Universität am 28. Oktober Burckhard Nedden (Foto: links) zu einem Vortrag... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Köln: Bürgerrechte im Fokus. Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl 2009 Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.33 (AR) Anläßlich der Bundestagswahl 2009 hatten die Köln-Bonner Regionalgruppe der Humanistischen Union, die Bonner Ortsgruppe des AK Vorratsdatenspeicherung sowie Mehr Demokratie in NRW die hiesigen Direktkandidaten der im Bundestag vertretenene Parteien zu einer... [weiterlesen]