Mittei­lungen

Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200

Kennzeichenfahndung vorerst gestoppt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weist Gesetzgeber in die Schranken und wirft neue Fragen zur Zukunft des Datenschutzes auf. Mitteilungen Nr. 200, Seite 4/5 Am 11. März stoppte das Bundesverfassungsgericht die Kennzeichenfahndung in Hessen und Schleswig-Holstein. In seiner Entscheidung betonte das Gericht,... [weiterlesen]

Publikation Aug 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 201

Grundrechte-Report 2008: Kritik staatlicher Sicherheitshysterie Mitteilungen Nr. 201, S. 5 Till Müller-Heidelberg et al. (Hrsg.), Grundrechte-Report 2008. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Redaktion: Moritz Assall, Heiko Habbe, Sönke Hilbrans, Marei Pelzer, Eckart SpooFischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main, Juni 2008ISBN 978-3-596-17925-4, 256... [weiterlesen]

Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200

Rechtswidrige Postkontrollen in Hamburg und Berlin Mitteilungen Nr. 200, Seite 5 Mit Beschluss vom 28.11.2007 erklärte ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes (BGH) die Art und Weise einer im Mai 2007 erfolgten Postbeschlagnahme im Hamburger Briefzentrum 20 im Wesentlichen für rechtswidrig. Die von der Humanistischen Union angestrengte Beschwerde... [weiterlesen]

Publikation Dez 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 203

Datenschutz ins Grundgesetz? Aus: Mitteilungen Nr. 203, S. 6-7 Diskussion um neue Verfassungswerte auf dem Verbandstag der HU in Lübeck (v.l.n.r.): Peter Schaar, Rosemarie Will und Wolfgang Kilian Diskussion um neue Verfassungswerte auf dem Verbandstag der HU in Lübeck (v.l.n.r.): Peter Schaar, Rosemarie... [weiterlesen]

Publikation Aug 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 201

Verfassungsrechtssprechung unter dem Vorzeichen der Sicherheitspolitik Fachtagung zur Entscheidung über Online-Durchsuchungen zeigt Licht und Schatten in der virtuellen Freiheitssphäre. Aus: Mitteilungen Nr. 201, S. 6-10 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung vom 27. Februar 2008 bietet reichlich Material für rechtspolitische Diskussionen. Die Begründung eines neuen Grundrechts... [weiterlesen]

Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200

Vorratsdatenspeicherung – beschränkt oder bestätigt? Mitteilungen Nr. 200, Seite 6/7 Die einstweilige Anordnung zur Vorratsdatenspeicherung vom 11. März 2008 (1 BvR 256/08) war die dritte und wohl mit größter Spannung erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Überwachungsmaßnahmen innerhalb weniger Wochen. Sie ging auf einen Antrag des... [weiterlesen]

Publikation Okt 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 202

Die Fronten sind geklärt: Bosbach-Entwurf entwertet Patientenverfügungen Aus: Mitteilungen Nr. 202, S. 7 Die  Blockadepolitik in Sachen Patientenverfügung scheint beendet: Am 21. Oktober hat Wolfgang Bosbach zusammen mit Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und dem Fürsprecher einer Reichweitenbegrenzung von Patientenverfügungen, dem SPD-Abgeordneten René Röspel, einen zweiten Gesetzentwurf... [weiterlesen]

Publikation Okt 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 202

Die Gesetzentwürfe zur Patientenverfügung im Vergleich Aus: Mitteilungen Nr. 202, S. 7/8 Quellen: Stünker-Entwurf: BT-Drucksache 16/8442Bosbach-Entwurf: Webseite des Abgeordneten Wolfgang Bosbach   Gesetzentwurf Stünker, Kauch et al. Gesetzentwurf Bosbach, Röspel, Gröing-Eckart et al.  Patienten-verfügung  § 1901a BGB(1) Hat ein einwilligungsfähiger Volljähriger für den Fall seiner Einwilligungsunfähigkeit... [weiterlesen]

Publikation Dez 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 203

Bürgerrechtlicher Humanismus Aus: Mitteilungen Nr. 203, S. 7-9 (Redaktion) Am 15./16. November veranstaltete die Humanistische Akademie Deutschlands (HAD) zusammen mit der Akademie für Politische Bildung der Friedrich-Ebert-Stiftung (fes) eine Konferenz zum Thema „Was ist heute Humanismus?“. Die Beiträge der Tagung behandelten sowohl... [weiterlesen]