Mittei­lungen

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Deutschland auf dem Menschenrechtsprüfstand: UPR-Verfahren im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 29 (SL) Deutschland hat sich im Februar 2009 erstmals dem Verfahren des Universal Periodic Review vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen unterzogen. Bei diesem Verfahren diskutiert der Rat auf der Grundlage eines zuvor erstellten... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Schleswig-Holstein: Staatskirchenvertrag mit Katholischer Kirche ratifiziert Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 29 (SL) Wie im Januar 2009 bekannt wurde, haben Vertreter der Landesregierung und des Heiligen Stuhles einen Vertrag über die Gewährung von Staatskirchenleistungen unterzeichnet. Der Vertrag (LT-Drs. 16/2245) soll die jährlichen Leistungen des Landes... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Diskriminierung im Namen der Neutralität. Human Rights Watch kritisiert Kopftuchgesetze Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 29 (SL) Human Rights Watch (HRW) hat eine Untersuchung über die verschiedenen Ländergesetze zum Neutralitätsgebot für deutsche Lehrer und Angestellte des öffentlichen Dienstes vorgelegt. Die Menschenrechtsorganisation kommt in ihrem Report zu dem Ergebnis, dass... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Grundrechte, bürgerrechtlich betrachtet Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S. 30 Andreas Fisahn / Martin KutschaVerfassungsrecht konkret: die Grundrechte. Berliner Wissenschafts-Verlag 2008201 Seiten, 19.80 € Verfassungsrecht konkret – und auch anders? Im September 2007 klopfte Martin Kutscha an dieser Stelle drei Lehrbücher zum... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Frankfurt/Main: Der Kapitalismus am Ende. Wirklich? Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 30 Mit der aktuellen Wirtschaftskrise scheinen zwar neoliberale Konzepte widerlegt zu sein. Doch welche Wege führen aus der Krise? Walter Oswalt und Robert Kurz diskutierten darüber am 26. März kontrovers auf dem Podium von... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Personalwechsel am Deutschen Institut für Menschenrechte Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 30 Der bisherige Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, folgt einem Ruf an die Universität Erlangen, wo der gelernte Philosoph, Theologe und Historiker eine Professur für Menschenrechte antritt. Die... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Geschäftsführung gesucht Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 30 Der Landesverband sucht eine/n Nachfolger/in für seine Landesgeschäftsführung. Erfahrungsgemäß ist die Stelle gut geeignet zur ergänzenden Studienfinanzierung. Bei der Stelle handelt es sich um eine Teilzeitarbeit im Umfang von ca. 10 Stunden/Woche, die... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Widerstand gegen das „Stockholm-Programm” Auszüge aus der Erklärung des Europäischen Bürgerrechtsnetzwerks zum neuen Fünfjahresplan der EU zur Justiz- und Innenpolitik. Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 30-32 (Red.) ECLN – das Bündnis europäischer Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen – wurde im September 2005 von der britischen... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Das neue Datenschutzrecht – zur Diskussion gestellt Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S. 31 Der Bremer Landesverband der Humanistischen Union hatte zur Diskussion geladen:  Dr. Imke Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen, und Christian Rath, rechtspolitischen Korrespondenten der taz. Die ‚Talk-Show‘ fand am 16. November... [weiterlesen]