Mittei­lungen

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Wie ist heute in Europa Gemeinschaft möglich? Replik auf Björn Schreinermacher: Der Vertrag der Lissabon auf dem Prüfstand (in Mitteilung Nr. 204). Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 32-34 Mit der „Lissabon-Agenda“ von 2000 [1] wollte die Europäische Union weltweit an die Spitze der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit vorstoßen.... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Berlin/Brandenburg: Rechtsgutachten zeigt den Weg für Lockerung der Residenzpflicht Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.32 Das erfolgreiche Rechtsgutachten, mit dem die Möglichkeiten einer Aufhebung von „Residenzpflicht“- Beschränkungen für Asylbewerber nachgewiesen werden konnten, wurde am 11. November 2009 in Berlin vorgestellt. V.l.n.r.: RA Rolf Stahmann, Georg Classen (FR Berlin),... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Zweierlei Maß? Freisprüche für die Besatzung der Cap Anamur – Verurteilung tunesischer Fischer Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.32 (SL) Den ehem. Kapitän Stefan Schmidt und die weiteren Angeklagten der „Cap Anamur“ sprach am 7. Oktober ein Strafgericht in Agrigent/Sizilien vom Vorwurf der „bandenmäßigen Beihilfe zur illegalen Einreise in besonders schwerem Fall“... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

EGMR: Beschwerden gegen Ethikunterricht und Kirchenaustrittsgebühr gescheitert Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.32-33 (SL) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit einer Entscheidung vom 20. Oktober 2009 (45216/07) eine Klage gegen den Berliner Ethikunterricht als unzulässig verworden. Die Kläger hatten sich gegen den seit 2007... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Endspurt zur Delegiertenkonferenz am 12.-14.6. in Frankfurt/Main Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 32 Der Countdown hat begonnen: Beim Redaktionsschluss dieser Ausgabe waren die Wahlen zur Delegiertenkonferenz (DK) in vollem Gange. Das höchste Gremium tagt in diesem Jahr vom 12. – 14. Juni in Frankfurt. Zur Eröffnung... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Marburg: Handys sind wie Elektronische Fußfesseln – Diskussion zum Datenschutz Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.33 (SL) Unter dem Titel „Ich habe doch nichts zu verbergen, oder?“ hatten die HU Marburg und das Zentrum für Konfliktforschung an der Philipps-Universität am 28. Oktober Burckhard Nedden (Foto: links) zu einem Vortrag... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Landesverband NRW: neuer Vorstand & Wahlprüfsteine Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.33-34 (NR) Am 27. Oktober 2009 fand in Essen eine Mitgliederversammlung der nordrhein-westfälischen HU-Mitglieder statt. Sie diskutierte die bescheidenen Aktivitäten der letzten Jahre und nahm erfreut zur Kenntnis, dass sich in Köln/Bonn eine rege... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Köln: Bürgerrechte im Fokus. Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl 2009 Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.33 (AR) Anläßlich der Bundestagswahl 2009 hatten die Köln-Bonner Regionalgruppe der Humanistischen Union, die Bonner Ortsgruppe des AK Vorratsdatenspeicherung sowie Mehr Demokratie in NRW die hiesigen Direktkandidaten der im Bundestag vertretenene Parteien zu einer... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Johannes Neumann zum 80. Geburtstag Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S. 34 (JAH) Das Ärgernis  der kirchlichen Privilegien, des unheilvollen Einflusses der Kirchen auf die Menschen und auf die Politik hat Johannes Neumann, der mit „seiner“ katholischen Kirche  bereits vor mehr als 30 Jahren... [weiterlesen]