vorgänge

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

In der EU gegen die EU? – Rechtsradikale und anti-europäische Parteien im Europäischen Parlament vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 81 – 92 Trotz ihrer kritischen Haltung zur Europäischen Union kandidieren rechtsradikale und anti-europäische Parteien für das Europäische Parlament. Dieser Beitrag untersucht die Rolle, die Abgeordnete dieser Parteien im Europäischen Parlament spielen. Der Beitrag... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Zu den neuen außenpolitischen Leitlinien der Bundesregierung in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 85-90 Vor einem Jahr verabschiedete das Bundeskabinett das Weißbuch der Bundeswehr 2016. In diesem Dokument werden traditionell die militärischen und strategischen Leitlinien der deutschen Außenpolitik beschrieben. Das Weißbuch bildet die Motive, Interessen und... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Menschenrechtskompatibler Einkauf – Öffentliche Beschaffung als Mittel zur Durchsetzung von Menschenrechten in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 85-90 Global agierende Firmen auf die Einhaltung menschenrechtlicher Mindeststandards bei ihren Produktions- und Arbeitsbedingungen zu verpflichten, erscheint heute (noch) sehr schwierig durchsetzbar. Ein zentraler Hebel können jedoch Beschaffungsrichtlinien der öffentlichen Hand sein, die bei... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Hühnerhofmentalität und Narrenfreiheit Interview mit Wolfgang Neškovic über die Lage des Verfassungsschutzes in der Bundesrepublik, in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 87-94 WOLFGANG NEŠKOVIC   war viele Jahre Richter, zunächst am LG Lübeck, von 2002 bis 2005 am Bundesgerichtshof. Im Anschluss war er... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Perspektivenwechsel: Nicht mehr „Krieg“ führen, sondern „gerechten Frieden“ schaffen in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 91-99 Die moraltheologische Lehre vom „gerechten Krieg“ sollte einst helfen, das unbegrenzte Töten einzugrenzen, indem Voraussetzungen für einen nach göttlichen Maßstäben akzeptablen Krieg benannt wurden. Wesentliche Merkmale des „gerechten Krieges“ waren die Rechtsverletzung... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Gewalt als attraktive Lebensform in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 91 Die gewaltsamen Ausschreitungen im Hamburger Schanzenviertel während des G20-Gipfeltreffens sind derzeit noch Gegenstand juristischer wie politischer Aufarbeitungsversuche. Diese Ausschreitungen haben den Streit um den Sinn linken Protests gegen die G20-Treffen und deren politische... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

Deutschland in, mit und für Europa* – Ein europäischer Blick aus Spanien vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 93 – 103 An Deutschlands Rolle in der EU gibt es verschiedenste Erwartungen – innerhalb der deutschen Parteienlandschaft, aber mehr noch von unseren europäischen Nachbarn. Welche Vorschläge zur Überwindung der derzeitigen Krise der EU... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Der unerfüllte Verfassungsauftrag des Artikels 26 Absatz 1 Grundgesetz Zum neu gefassten Verbot des Angriffskrieges im deutschen Völkerstrafgesetzbuch, in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 95-111 Am 1. Dezember 2016 verabschiedete der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD, gegen die Stimmen der Fraktion... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Krieg zum Schutz der Menschenrechte: Niemals! Oder doch? in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 101-112 Die Autoren zeigen in diesem Beitrag, dass die seit den 1990er Jahren geführte Debatte über die Legitimität von militärischen Interventionen zum Schutz der Menschenrechte auf kontroverse politische und völkerrechtliche Diskussionen seit Ende... [weiterlesen]