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vorgänge
Publikation
Jan 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht
Bundestag: Anhörung zur Religionsfreiheit
in: vorgänge 212 (4/2015), S. 156-158 (SL) Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestags führte am 2. Dezember 2015 eine Anhörung zum Thema „Religionsfreiheit und Demokratieentwicklung“ durch. Als Sachverständige waren geladen: die Journalistin Khola Maryam Hübsch, der Politikwissenschaftler... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Die Korrumpierung des Wissens
in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 159-160 Colin Crouch, Die bezifferte Welt. Wie die Logik der Finanzmärkte das Wissen bedroht, Suhrkamp-Verlag Berlin 2015, 250 S., 21.95 Euro, ISBN 978-3-518-42505-3 Der britische Governanceforscher Colin Crouch ist in Deutschland vor allem durch... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Beratene Politiker verratene Wissenschaft?
in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 161-163 Karl-Peter Sommermann (Hrsg.), Sachverständige Politikberatung. Funktionsbedingung oder Gefährdung der Demokratie? Nomos Verlag Baden-Baden, 2015. 215 S., 59.- Euro. ISBN 978-3-8487-2351-5 (auch als ePDF verfügbar) Der Sammelband dokumentiert Beiträge eines Symposiums, dass anlässlich... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Einstweilige Verfügung gegen Sterbehilfe-Verbot abgelehnt
in: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 162-163 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 21. Dezember 2015 den Antrag einer einstweiligen Anordnung, das derzeit geltende Verbot der Suizidbeihilfe außer Kraft zu setzen, abgelehnt. Gegen das Gesetz haben mehrere Mitglieder... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Reform des Sexualstrafrechts
in: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 163-165. Das Bundeskabinett hat am 16. März eine neuerliche Erweiterung des Sexualstrafrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht vor allem eine Erweiterung des Straftatbestands in § 179 Abs. 1 StGB („Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen“) vor. Der Bundesjustizminister... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Die Kirchen bestimmen selbst, worüber sie selbst bestimmen!
in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 164-166 Carsten Frerk: Kirchenrepublik Deutschland, Alibri Verlag Aschaffenburg, 303 S., 18.- Euro, ISBN 978-3-86569-190-3 Die vorliegende Publikation mit dem Untertitel Christlicher Lobbyismus handelt vom Konstantinischen Filz zwischen Kirche und Staat, der weit schlimmer erscheint,... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Entwürfe für niedersächsische Islam-Staatsverträge in der Kritik
in: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 165-167 Die niedersächsische Landesregierung hat Ende 2015 nach längeren Verhandlungen mit der Islamischen Religionsgemeinschaft DITIB, der SCHURA und den Alevitischen Gemeinden Niedersachsens Entwürfe für drei Staatsverträge veröffentlicht. Mit den Verträgen würden DITIB und... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus
Grundrechte und NPD-Verbotsverfahren – das Bundesverfassungsgericht unter Entscheidungsdruck
Zweimal hat das Bundesverfassungsgericht bisher Parteiverbote erlassen: 1952 gegen die SRP und 1956 gegen die KPD. Die damaligen Begründungen können für die jetzt anstehende Entscheidung zum NPD-Verbotsantrag nicht mehr überzeugen. Rosemarie Will beschreibt, welche grund- und menschenrechtlichen Anforderungen ein Parteiverbot... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 209: Cybersecurity
Editorial
aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 1-3 Der NSA-Überwachungsskandal hat deutlich gemacht, in welchem Umfang und mit welcher Reichweite westliche Geheimdienste die Überwachung der Kommunikationsnetze betreiben. Der damit verbundene finanzielle, technische und personelle Aufwand lässt erahnen, dass es dabei... [weiterlesen]
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