vorgänge

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

„Solange das Grundgesetz in Kraft ist, könnte sich Deutschland an einer Verstaatlichung der EU nicht beteiligen.“ Dieter Grimm zu Überkonstitutionalisierung, Demokratiedefiziten und Reformperspektiven der EU. Auszug aus: vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 5-20 Unter dem Titel „Europa ja, aber welches“ legte Dieter Grimm 2016 im C.H. Beck-Verlag eine Zusammenstellung von 12 seiner zwischen 2009 und... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Warum soziale Grundrechte? in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 5-11 Die Auseinandersetzung um den Vorrang von politischen oder sozialen Rechten geht auf die Zeiten des Ost-West-Konflikts zurück. Obwohl dieser Konflikt schon einige Zeit überwunden ist, werden die sozialen Grund- und Menschenrechte heute in... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

„Die individuelle Religionsausübung ist bisher nur partiell gegeben“ Interview mit Riem Spielhaus, in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 11-20 RIEM SPIELHAUS   Jahrgang 1974, studierte Islamwissenschaften und Afrikawissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach ihrem Magisterabschluss war sie zunächst als Referentin der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Der UN-Sozialpakt und sein Zusatzprotokoll in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 13-21 Die Entwicklung der sozialen Menschenrechte war mit ihrer Niederlegung im sog. UN-Sozialpakt keineswegs abgeschlossen. Michael Krennerich skizziert im folgenden Beitrag, wie die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte im internationalen Menschenrechtsdiskurs seitdem ausdifferenziert wurden,... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Rückkehr zum „gerechten Krieg“? in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 17-24 Die neuerliche Konjunktur eines gerechtfertigten Krieges geht einher mit der Abkehr vom weitgehenden Gewaltverbot des UNO-Völkerrechts, das kriegerische Mittel eigentlich nur zur Selbstverteidigung zulässt. Der gerechte Krieg werde heute meist mit moralischen... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

Nach der Krise: Die Zukunft der EU in historischer Perspektive vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 21-30 In historischer Perspektive ist der Brexit eine von vielen Krisen der europäischen Einigung in den Jahrzehnten seit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Jahr 1957. Dieser Beitrag stellt die derzeitige Krise der EU in... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Sein und (Heiligen-)Schein in Indonesien Zur Lage der Religionsfreiheit in der größten islamischen Gesellschaft der Welt. In: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 21-29 Indonesien galt lange Zeit als das Vorzeigebeispiel interreligiöser Harmonie und Beleg dafür, dass religiöse Toleranz auch in muslimisch geprägten Gesellschaften funktioniere.... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Soziale Menschenrechte – keine Rechte zweiter Klasse! in: vorgänge Nr. 219 (2/2017), S. 23 Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) beinhaltet eine ganze Bandbreite sozialer Rechtsansprüche, beispielsweise das Recht auf Arbeit, das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf Gesundheit oder das Recht... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?

Außer Kontrolle? Streitkräfteeinsätze vor dem Bundesverfassungsgericht in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 25-32 Nach Art. 87a Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) dürfen Streitkräfte zur Verteidigung aufgestellt werden. Außer zur Verteidigung dürfen sie nach Abs. 2 nur eingesetzt werden, wenn das Grundgesetz dies ausdrücklich zulässt. Ob... [weiterlesen]