vorgänge

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Die Evaluation von Gesetzen – (k)eine Wissenschaft? aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 149 -152 Christoph Gusy (Hrsg.), Evaluation von Sicherheitsgesetzen. [Studien zur Inneren Sicherheit Bd. 19, hrsg. v. Hans-Jürgen Lange], Wiesbaden 2015 (Springer VS), 250 S. Die Publikation geht auf eine gleichnamige Tagung zurück, die... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Datenschutz-Index für Sicherheitsdatenbanken aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 152-162 (Red.)Um eine staatliche oder private Datenbank aus Datenschutzsicht angemessen bewerten zu können, müssen viele Dinge berücksichtigt werden. Dazu zählen u.a. die rechtlichen Rahmenbedingungen, technische Sicherheitsstandards, faktische Arbeitsabläufe. Entsprechend schwierig ist deshalb die... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Warum die ATDG-Novelle mit der Sicherheits­verfassung des Grundgesetzes unvereinbar ist Anmerkungen zur Änderung des Antiterrordateigesetzes – Teil 2, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 153-178 (Red.)Am 1. Januar 2015 trat das Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze vom 18. Dezember 2014 in Kraft. Damit verbindet sich eine... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Der Ukraine-Konflikt – Kooperation statt Konfrontation Dossier im Auftrag des Monitoring-Projekts Zivile Konfliktbearbeitung, Gewalt- und Kriegsprävention. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 163-178. (Red.) Der Konflikt um die Ukraine hat in den vergangenen Monaten deutlich werden lassen, wie fragil die Friedensordnung in Europa und weltweit... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Das Dammbruch- oder Slippery-Slope-Argument in der Debatte zur Sterbehilfe In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 163-172 Zum Thema Sterbehilfe finden sich wiederkehrende Argumentationsmuster, die der Struktur eines Dammbruch- oder Slippery-Slope-Arguments entsprechen. Das Argument ist gerade in bioethischen Debatten um die Legalisierung oder Kriminalisierung bestimmter Verhaltensweisen überaus präsent. Neben der Sterbehilfe... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Gefahrvolle Autonomie-Versprechen In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 173-184 Den Befürwortern einer weiteren Liberalisierung der Sterbehilfe wird oft entgegen gehalten, die Forderung nach mehr Selbstbestimmung am Lebensende blende die Voraussetzungen und Bedingungen aus, unter denen diese stattfinde. Erika Feyerabend gehört zu jenen kritischen... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Sicherheitspolitischer Etikettenschwindel Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Verfassungsschutzes, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 179-184 (Red.) Das Bundeskabinett hat am 25. März den „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ verabschiedet. Der Entwurf will zentrale... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

„Nach bestem Wissen und Gewissen“ Zur Entscheidungslast der Abgeordneten bei der Abstimmung über die Sterbehilfe. In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 185-195 In den Begründungen und Erläuterungen der Gesetzentwürfe zur Suizidbeihilfe (s. die Dokumentation ab S. 17 ff.) finden sich teils widersprüchliche Aussagen zur gegenwärtigen Praxis... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

„Verschlüsselung ist genau das Gegenteil von öffentlichen WLANs“ Geplante Neuregelung des Telemedien­geset­zes behindert den Ausbau digitaler und offener Infrastrukturen in Deutschland, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 185-189 (Red.) Über die sogenannte Störerhaftung von Betreiber_innen öffentlicher Funknetze im WLAN streiten Netzpolitiker_innen wie Gerichte seit vielen Jahren. Dabei... [weiterlesen]