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AfD
Publikation
Mai 2025
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 254
Die Unvereinbarkeit von Humanistischer Union und AfD
Auf der Mitgliederversammlung 2024 wurde viel über ein AfD-Verbot und den Umgang mit dieser Partei diskutiert. Dabei stellte sich heraus, dass die dort anwesenden Mitglieder den Kurs des Bundesvorstandes, kein AfD-Verbot zu fordern und zu forcieren, stützen. Diese Diskussion wurde... [weiterlesen]
Pressemeldung
Feb 2025
551 Messerstiche gegen die demokratische Zivilgesellschaft
von Wolfram Grams
Am 26. Februar 2025 stellte die Bundestagsfraktion der CDU/CSU eine Kleine Anfrage an die noch amtierende Bundesregierung. In 551 Fragen wollte Sie wissen, in welchem Umfang Nichtregierungsorganisationen vom Staat finanziert werden. In diesem Kontext tauchte auch die Frage auf, ob... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2025
vorgänge
vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung
AfD versus Verfassungsschutz
Während noch vor zehn Jahren die Verfassungsschutzbehörden als Geheimdienste in weiten Teilen der Bevölkerung, der Wissenschaft und teilweise auch in der Politik mit Skepsis betrachtet wurden und immer wieder Aufgaben- und Befugniserweiterungen für die Verfassungsschutzbehörden vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2025
vorgänge
vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung
Der aufhaltsame Aufstieg der AfD und die Demokratie
Bei den vergangenen Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen konnte die AfD starke Gewinne erzielen. Was für Konsequenzen hat das für die deutsche Demokratie? Dieter Segert geht in seinem Beitrag dieser Frage nach. Ihm zufolge ist die AfD eine konservativ-nationale... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2024
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 252
Humanistische Union kritisiert AfD: Systematische Abwertung von Personengruppen
Die Humanistische Union schließt sich der gemeinsamen Erklärung der Sozialverbände gegen die menschenverachtende Rhetorik und Politik der AfD, vertreten durch Maximilian Krah, an. Anlass war ein TikTok-Video, in dem der EU-Abgeordnete Krah die Tagesschau in einfacher Sprache als „Nachrichten für... [weiterlesen]
Pressemeldung
Jul 2024
Humanistische Union kritisiert AfD: Systematische Abwertung von Personengruppen
von Wolfram Grams für den Bundesvorstand
Die Humanistische Union schließt sich der gemeinsamen Erklärung der Sozialverbände gegen die menschenverachtende Rhetorik und Politik der AfD, vertreten durch Maximilian Krah, an. Anlass war ein TikTok-Video, in dem der EU-Abgeordnete Krah die Tagesschau in einfacher Sprache als „Nachrichten für... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2024
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 251
Neuer Podcast der Humanistischen Union: „Bürgerrechte aktuell“
Die Humanistische Union hat in diesem Jahr mit einem Podcast gestartet. Im HU-Podcast Bürgerrechte aktuell tauschen sich Carola Otte, Bundesgeschäftsführerin der HU, und Dr. Philip Dingeldey, Bundesgeschäftsführer der HU und hauptamtlicher vorgänge-Redakteur, in regelmäßigen Abständen über bürgerrechtliche Themen aus, mit... [weiterlesen]
Pressemeldung
Mai 2024
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat gegen die AfD entschieden
von Ernst Fricke
Mit dem Urteil vom 13. Mai 2024 hat der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts in Münster Entscheidungen des Verwaltungsgerichts in Köln aus dem Jahre 2022 als rechtmäßig bestätigt. Danach darf das Bundesamt für Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung der... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2024
vorgänge
vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik
Wehrhafte Demokratie – zur Diskussion um ein AfD-Verbot
Die Wahlprognosen und jüngsten Wahlerfolge der immer rechtsextremer werdenden AfD und den Enthüllungen von Correctiv zum „Geheimplan Remigration“ haben nicht nur zu deutschlandweiten Massendemonstrationen geführt, sondern auch zu einer öffentlichen Debatte darüber, ob die AfD verboten werden sollte. Auch die... [weiterlesen]
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