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BaWü: Artikel
Publikation
Okt 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 243
Baden-Württemberg: Termine
In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 19 – 19 Im Rahmen unserer Tacheles-Reihe sind folgende Veranstaltungen geplant: Prof. Dr. Jörg Arnold vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg zum Thema „Strafverteidigung und Rechtsextremismus “ Dr. Stefan Brink, Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Stefan... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 242
Baden-Württemberg: Polizeiliche Langzeit-Videoüberwachung von zwei Tübinger Wohnprojekten unzulässig
In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 26 – 27 Mit der Pressemitteilung vom 16. Juni 2020 macht die HU den Beschluss des Landgerichts Tübingen vom 11. März 2020 bekannt. Der Beschluss verbietet der Polizei (und der Staatsanwaltschaft) in eigener Machtvollkommenheit zwei... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 242
Baden-Württemberg: Digitalpakt Schule
In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 27 – 28 Für die HU LV Baden-Württemberg führt Vorstandsmitglied Britta Schinzel kritischen Austausch mit dem Kultusministerium des Landes. Zusammen mit Vorstandsmitglied Robin Krahl wird hierbei insbesondere kritisiert, dass ganz offenbar microsoft-Produkte in der Gunst... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 242
Baden-Württemberg: Kloster und Straßenbau im Tal des Tennenbachs
In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 28 – 29 Die HU führt zurzeit ein Verfahren wegen der allgemeinen Möglichkeit der Nutzung der kleinen, frühgotischen, landeseigenen Kapelle im Tennenbachtal in Emmendingen. Daneben läuft ein auch weiteres Verfahren – mit anderer Zielsetzung und... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 242
Baden-Württemberg: Behördentransparenz? Nicht bei Corona-Daten.
In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 29 – 30 Der Vorsitzende des LV BaWü, Udo Kauß, hat Ende März in eigenem Namen nach dem Landesinformationsgesetz BaWü (LIFG) anonymisierte Auskünfte aus den beim Gesundheitsamt Freiburg/Breisgau Hochschwarzwald seit Februar 20 eingegangenen ärztlichen Mitteilungen... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 241
Digitalpakt Schule
Umsetzung in Coronazeiten In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 10 – 11 Anfang Februar warnte die Humanistische Union Baden-Württemberg in einer Presseerklärung vor den daten-schutzrechtlichen Mängeln des zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen geschlossenen Digitalpakt Schule. Weder der Digitalpakt Schule, noch... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 241
Corona-Splitter aus Baden-Würtemberg
Empfingen im Corona-Modus/Mortalitätsstatistik Corona In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 14-15 Empfingen im Corona-Modus In der SüdwestPresse, Neckar-Chronik vom 21.03.2020, war zu lesen, dass die kleine Gemeinde Empfingen eine private Sicherheitsfirma beauftragt hat, „die öffentliche Ordnung im Zuge der aktuellen Corona-Krisensituation... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 241
Die Kapelle in Emmendingen-Tennenbacher Kapelle
Das Land überlässt das Verfügungsrecht über ein landeseigenes Baudenkmal einer katholischen Kirchengemeinde. In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 21-23 es giebt wenig Stellen im Schwarzwald, welche derartig mit einem Gefühl der Vergänglichkeit irdischer Dinge berühren, als dieser sonderbar stille,... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2019
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 240
Tennenbacher Kapelle
In: Mitteilungen 240 (3/2019), S. 16 In Ausgabe 1/2019 der Mitteilungen berichteten wir von unserem Versuch, die landeseigene Kapelle Tennenbach für eine Veranstaltung zum Thema Trennung von Staat und Kirche zu nutzen. Das Amt Vermögen und Bau Freiburg verweigerte uns... [weiterlesen]
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