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Publikation Aug 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 201

RV München-Südbayern (Kurz-Mitteilungen) Mitteilungen Nr. 201, S. 32 Aufrechter Gang für Christiane Ernst-Zettl (WK) In einem schönen und rundum gelungenen Festakt zeichneten wir  am 12. Juni 2008 die Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl mit dem Preis „Aufrechter Gang“ der Humanistischen Union München aus. Einen ausführlichen... [weiterlesen]

Artikel Jul 2008

Bayer. Versammlungsgesetz: Wie geht es nun weiter? Die Demonstrationen der letzten Tage waren ein wichtiger Zwischenschritt, es war aber von Anfang an klar, dass damit unsere Bemühungen zur Verhinderung dieses Gesetzes nicht beendet sein können. Wie geht es nun weiter? Am 10. Juli tagt der Rechtsausschuss des... [weiterlesen]

Artikel Jun 2008

Bayerische Grenzen der Versammlungsfreiheit Bericht über eine Veranstaltung der HU Marburg am 2. Juni 2008 „Je mehr Not, desto mehr Notstand!“ Auf diese griffige Formel brachte Hedwig Krimmer den Zusammenhang zwischen Sozialabbau und der Einschränkung von Bürgerrechten. Auf Einladung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) und... [weiterlesen]

Publikation Jun 2008 vorgänge vorgänge Nr. 182: Die Aufgabe des Staates

Stiftungsstaat Zur Governance durch Stiftungen, aus: vorgänge Nr. 182, Heft 2/2008, S. 113-124 Einleitung Die Staatsdebatte ist seit langem durch eine heftige Staatsphobie geprägt. Der Staat erscheint als Moloch, eine alles verschlingende Macht, die es zu überwältigen gilt. Während sich die... [weiterlesen]

Publikation Jun 2008 vorgänge vorgänge Nr. 182: Die Aufgabe des Staates

Die Freiheiten der Religionen und die Aufgabe des Staates Zu den institutionellen und normativen Grundlagen einer multireligiösen Gesellschaft, aus: vorgänge Nr. 182, Heft 2/2008, S. 125-138 I. Einleitung und Frage­stel­lung In jüngster Zeit konstatierte man vermehrt eine Tendenz zur „Macht der Religionen (Wilfried Röhrich) oder zur „Wiederkehr der Religionen“... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2008

Bürgerrechte statt Sicherheitsstaat Bürgerrechtler fordern Stopp weiterer Überwachungsvorhaben und die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen. Resolution der Teilnehmer der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende. Kongress zur Zukunft der Bürgerrechte“ am 23./24. Mai 2008 in Berlin. Neun Bürger- und Menschenrechtsgruppen haben am Wochenende zu einem Kongress über... [weiterlesen]

Veranstaltung 24 Mai 2008

Bürgerrechte statt Sicherheitsstaatvon Resolution Bürgerrechtler fordern Stopp weiterer Überwachungsvorhaben und die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen. Resolution der Tagungsteilnehmer/innen vom 24. Mai 2008 Die Humanistische Union hatte am 23./24. Mai gemeinsam mit acht weiteren Bürger- und Menschenrechtsgruppen zur Tagung „Sicherheitsstaat am Ende. Kongress zur Zukunft der... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Umbau der Sicherheitsarchitekturvon Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Der Umbau der Sicherheitsarchitektur in Deutschland ist ein kontinuierlicher Prozess, der nicht erst mit dem 11. September 2001 begonnen hat. In der Entwicklung der Sicherheitsarchitektur... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Zweierlei Grundrechtsschutz für MigrantInnen und Deutsche?von Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Grund- und Menschenrechte sollten eigentlich unteilbar sein. Angesichts der zahlreichen Sondergesetze für Flüchtlinge und Migranten, deren Bewegungsfreiheit eingeschränkt wird, die in vielen Fällen keinen umfassenden... [weiterlesen]