Ihre Suche nach

Bericht 24 Mai 2008

Ökonomische Macht versus Grundrechtevon Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Die Forderung, dass Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen den sozialen Grundrechten im Rahmen ihrer Arbeit einen höheren Stellenwert einräumen sollten, ist nicht neu. Dazu bedarf es einer... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Militarisierung der Politik und des Rechtsvon Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin 2006 hat das Bundesministerium für Verteidigung mit dem Weißbuch der Bundeswehr eine neue Sicherheitsstrategie aufgestellt, nach der die deutsche Armee mehr Aufgaben im In- und... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Prävention ohne Grenzenvon Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Peer Stolle fasste die Diskussionen des Forums zusammen: Prävention ist grundsätzlich grenzenlos, denn sie folgt einer Risikologik. Diese Logik führt dazu, dass immer wieder neue... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Öffentliche Inszenierung von Sicherheitsfragenvon Reinhard Kreissl Dokumentation eines Vortrags auf der Veranstaltung „Sicherheitsstaat am Ende. Kongress zur Zukunft der Bürgerrechte“ am 23./24. Mai 2008 in Berlin Sie können den vollständigen Vortrag von Dr. Reinhard Kreissl hier nachhören: [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Der Staat und die Bürger(rechte). Zum Stand eines Verhältnissesvon Heribert Prantl Dokumentation eines Vortrags auf der Veranstaltung „Sicherheitsstaat am Ende. Kongress zur Zukunft der Bürgerrechte“ am 23./24. Mai 2008 in Berlin Das grundrechtliche Fundament unseres Gemeinwesen ist aus den Fugen. So lautet der Befund Heribert Prantls. Die Freiheit der Bürgerinnen und... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Medienmonopole – eine Gefahr für die Demokratie Grundrechte-Report 2008, Seite 82 In der verfassungspolitischen Diskussion über die Pressefreiheit ist selten von der Freiheit des einzelnen Journalisten die Rede, oft aber vom Grundrecht aller Menschen in Deutschland, sich aus einer Vielzahl und Vielfalt von Publikationen umfassend zu informieren,... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Demokratie mit Preisschild – Versammlungsauflagen in Theorie und Praxis Grundrechte-Report 2008, Seite 111 Das Verwaltungsgericht Karlsruhe sprach im März 2007 ein begrüßenswertes Urteil. Die Versammlungsfreiheit, so befand es, sei Ausdruck der Volkssouveränität und demokratisches Bürgerrecht zur aktiven Teilnahme am politischen Prozess. In diesem Prozess müsse die Willensbildung vom Volk... [weiterlesen]

Artikel Mai 2008

HU macht Radio: „Die real existierende Versammlungs(un)freiheit in Bayern – lasst uns noch schlimmeres verhindern!“ Wir senden eine Aufzeichnung des Arbeitstreffens der Initiative „Rettet die Grundrechte – gegen den Notstand der Republik“, das am 9. Mai 2008 im Gewerkschaftshaus in München stattfand, am Mittwoch, den 21. Mai 08, 20 Uhr, in Radio LORA München 92,4... [weiterlesen]

Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200

Berlin: Mehr Demokratie beim Wählen Mitteilungen Nr. 200, Seite 27 (SL) Der Landesverband Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union unterstützt eine Initiative zur Änderung des Berliner Wahlrechts. Das am 3. April 2008 im Haus der Demokratie und Menschenrechte vorgestellte Bündnis „Mehr Demokratie beim Wählen“ verfolgt drei Ziele:... [weiterlesen]