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Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

„100% identitär“: Die rechtsextreme Identitätspolitik der Identitären Dass es auch rechtextreme Identitätspolitik gibt, zeigt nicht zuletzt die Bewegung der „Identitären“. Judith Goetz argumentiert, dass die Gruppe nicht nur über den Untergang des Abendlandes wegen Multikulturalismus, politische Korrektheit und Feminismus herbeifantasieren, sondern mit dem Konzept des „Ethnopluralismus“ eine... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Geschlechtliche Vielfalt im Recht: Mühsame Dekonstruktion einer binär vergeschlechtlichten Rechtsordnung Dieser Beitrag gibt einen kritischen Überblick über die neuere Rechtsentwicklung zur geschlechtlichen Vielfalt. Er zeigt, dass trotz zahlreicher Gesetzesänderungen der vergangenen Jahre viele Fragen noch nicht zufriedenstellend gelöst werden konnten. Auf vielen im Alltag wichtigen Gebieten, darunter das Arbeitsleben, die... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Identitätspolitik und Intersektionalität: Zur Rolle der sozialen Ungleichheit und Gerechtigkeit Identitätspolitik steht unter dem Verdacht, sozioökonomische und die soziale Gerechtigkeit zu ignorieren. Philip Dingeldey argumentiert in seinem Beitrag, dass jedoch eine bestimmte Art intersektionaler Kämpfe die Kriterien einer „sozialen Gerechtigkeit“ erfüllen kann und so Bündnisse zwischen kapitalismuskritischer emanzipatorischer Linken und... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Potenziale und Grenzen der Identitätspolitik Identitätspolitik ist ein Reizthema. Doch was ist Identitätspolitik eigentlich? Wie ist sie entstanden, welche Probleme, welche Potenziale hat sie in welchen Hinsichten? Jörg Scheller geht in seinem Beitrag diesen allgemeinen Fragen der Identitätspolitik nach und liefert somit eine Einführung. 1.... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Editorial Der Begriff Identitätspolitik hat es innerhalb kurzer Zeit geschafft, ein hochemotional aufgeladener und meist negativ besetzter Kampfbegriff im politischen Diskurs zu werden. Diese Aufladungen und die Zuschreibung von Handlungen bestimmter Akteur*innen zur Identitätspolitik sorgen dafür, dass auch zusehends unklar wird,... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2024

Grundrechte-Report 2024 der Öffentlichkeit vorgestelltvon Redaktion Grundrechte-Report „Kritik an Menschenrechtsverletzungen ist nur glaubwürdig, wenn wir sie auch bei uns benennen und bekämpfen“ (Gerhart Baum am 22.05.2024) Heute, am 22. Mai, zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes, wurde der Grundrechte-Report 2024. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2024

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat gegen die AfD entschiedenvon Ernst Fricke Mit dem Urteil vom 13. Mai 2024 hat der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts in Münster Entscheidungen des Verwaltungsgerichts in Köln aus dem Jahre 2022 als rechtmäßig bestätigt. Danach darf das Bundesamt für Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung der... [weiterlesen]

Veranstaltung 22 Mai 2024

Präsentation des Grundrechte-Reports 2024von Redaktion Grundrechte-Report Presseeinladung zur Präsentation des Grundrechte-Reports 2024 Die Teilnahme an der Präsentation ist per Videokonferenzsystem oder im Haus der Demokratie, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin, möglich. Bei einer Teilnahme bitten wir um eine vorherige Anmeldung unter grr@humanistische-union.de. Der Grundrechte-Report 2024 thematisiert... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Rezension: Der Maßregelvollzug in Deutschland Oder: Vergessen im schwarzen Loch Hat jemand eine Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderter Schuldfähigkeit, beispielsweise wegen einer psychiatrischen Erkrankung, begangen, so kann das Strafgericht, statt auf eine Strafe (Geldstrafe oder Freiheitsentzug) zu erkennen, eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus anordnen. Voraussetzung dafür ist,... [weiterlesen]