Armut

Bericht 15 Jun 2026

Vorgänge im Hier und Jetzt: Zur Einengung öffentlicher Diskursräume – Die Videoaufzeichnungvon Carola Otte und Philip Dingeldey Anlässlich ihrer Ausgabe der vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik zur Einengung der öffentlichen Diskursräume veranstaltete die Humanistische Union (HU) einen virtuellen Diskussionsabend, um grundlegende Aspekte, in denen die Einschränkung der öffentlichen Debattenräume sichtbar wird, zu diskutieren und dies strafrechtlich, sozialwissenschaftlich... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2026

30. Grundrechte-Report 2026 der Öffentlichkeit vorgestelltvon Redaktion Grundrechte-Report Heute, am 21. Mai 2026, wurde der „Grundrechte-Report 2026 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ in der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Jubiläumsausgabe des 30. Grundrechte-Reports behandelt die Gefährdung von Grund- und Menschenrechten... [weiterlesen]

Veranstaltung 15 Jun 2026

Vorgänge im Hier und Jetzt: Zur Einengung öffentlicher Diskursräumevon Philip Dingeldey Anlässlich ihrer neuen Ausgabe der vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik zur Einengung der öffentlichen Diskursräume veranstaltet die Humanistische Union (HU) einen virtuellen Diskussionsabend, um grundlegende Aspekte, in denen die Einschränkung der öffentlichen Debattenräume sichtbar wird, zu diskutieren und dies strafrechtlich,... [weiterlesen]

Veranstaltung 21 Mai 2026

Präsentation des Grundrechte-Reports 2026von Redaktion Grundrechte-Report Der Grundrechte-Report 2026 thematisiert die aktuelle Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Anhand von 42 Einzelbeiträgen berichtet der Report über eine Auswahl relevanter grundrechtlicher Streitfragen. Im Berichtszeitraum 2025 führten internationale und nationale Krisen, Konflikte und Unsicherheiten zu einer staatlichen... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Vom „Herbst der Reformen“ zum Winter der sozialen Eiseskälte: Warum der Wohlfahrtsstaat und die Demokratie akut gefährdet sind Seit dem Bruch der Ampelkoalition am 6. November 2024 häuften sich die Anzeichen dafür, dass der außen-, energie- und militärpolitischen Zeitenwende, vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz zu Beginn des Ukrainekrieges ausgerufen, eine wirtschafts-, finanz- und sozialpolitische Zeitenwende folgen würde. Das... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Krise der Demokratie und Demokratisierung des Ökonomischen Auch wenn die Entwicklungen in den Staaten des europäischen und amerikanischen Kontinents unterschiedlich verlaufen, ist die Krise der Demokratien des entwickelten Kapitalismus nicht mehr zu übersehen. Politikwissenschaftler*innen wie Wolfgang Merkel (2024: 18) diagnostizieren einen „Abwärtstrend der Demokratie“ und Jahre „des... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Wirtschaftsdemokratie Wirtschaft und Demokratie stehen in Spannung zueinander. Es wird häufig erwartet, dass sich die demokratischen Institutionen an den wirtschaftlichen Imperativen ausrichten. Angela Merkel sprach einst von „marktkonformer Demokratie“. Unter Vertreter*innen der Wirtschaft gibt es offensichtlich auch Sympathien für autoritäre Regime,... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Republikanische Volkstribunate als demokratisierende Institutionen 1.) Einleitung Im vorliegenden Heft war mehrmals die Rede von der Herausforderung sozialer Ungleichheit für die politische Gleichheit der Demokratie, vom großen Einfluss wohlhabender Akteure auf politische Entscheidungen, einem Repräsentationsdefizit und der Schwächung demokratischer Institutionen. Inzwischen etablierte Beteiligungsformate (wie Bürgerräte)... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Die neuen Gutsherren Mit dem Begriff Oligarchie dürften die meisten Menschen allenfalls vage Assoziationen verbinden und auf den ersten Blick auch nicht ganz zu Unrecht. Schließlich entstammt die Bezeichnung der antiken Staatsformenlehre, wie man sie etwa prominent in Aristoteles‘ politischer Philosophie findet. Doch... [weiterlesen]