Die neuen Gutsherren

Mit dem Begriff Oligarchie dürften die meisten Menschen allenfalls vage Assoziationen verbinden und auf den ersten Blick auch nicht ganz zu Unrecht. Schließlich entstammt die Bezeichnung der antiken Staatsformenlehre, wie man sie etwa prominent in Aristoteles‘ politischer Philosophie findet. Doch im Gegensatz zur Demokratie, die sich bekanntlich eines großen Bekanntheitsgrades, wenn auch zuletzt nicht immer uneingeschränkter Zustimmung erfreut, blieb die Oligarchie Teil eines Vokabulars, das vor allem Spezialist*innen aus den Sozialwissenschaften und der Philosophie vorbehalten war. Etwas anders steht es mit dem stilisierten Repräsentant*innen jenes Regimes, nämlich dem Oligarch*innen, der in der westlichen Vorstellungswelt vor allem östlich des Urals anzutreffen ist und zwar als Profiteur*innen des Ausverkaufs des staatlichen Tafelsilbers im Zuge der neoliberalen „Schocktherapie“ (Klein 2009) nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Phantastischer Reichtum, öffentlichkeitswirksam inszeniert, in Verbindung mit mafiösen Verstrickungen bezeichnet seitdem in der öffentlichen Wahrnehmung das Durchschnittsprofil jener Figur, die liberaldemokratischen Beobachter*innen lange Zeit wohlige Schauder über den Rücken jagte – angesichts der Kollusion von finanzieller und politischer Macht am Grenzgebiet zwischen Legalität und Illegalität, die aber entlastender Weise das Kennzeichen des „Anderen“ jener hochgehaltenen liberalen Demokratie waren und blieben: Figuren, die nicht-konsolidierte Demokratien oder gar kompetitive Autokratien mit Alibi-Wahlen bevölkerten, im „Westen“ aber keine systematische Rolle spielten.

Und da wir bereits bei eher marginalen Terminologien sind, ist hier auch noch der Begriff Patrimonialismus zu nennen, dessen öffentliche Unbekanntheit noch weitaus größer als die Oligarchie sein dürfte. Immerhin musste man sich typischerweise in den enzyklopädischen Begriffsapparat von Max Webers Wirtschaft und Gesellschaft ([1921] 2008) vertieft haben, um dort auf das zu treffen, was sich etwas volkstümlicher und untechnisch als Bezeichnung für die Herrschaft nach Gutsherrenart charakterisieren ließe. Für Webers historische Herrschaftssoziologie spielte die Figur des Gutsherrn unter anderem am Übergang von Feudalismus zu Kapitalismus eine gewichtige Rolle, aber die politisch-soziale Welt der Gegenwart und jüngeren Vergangenheit schien schon längst keine Verwendung mehr für diese Herrschaftsform zu haben.

Die Grundthese dieses Beitrags lautet, dass es gute zeitdiagnostische Gründe gibt, die Begriffe der Oligarchie und des Patrimonialismus wieder (stärker) in den politischen Diskurs zu integrieren, und zwar nicht nur, wenn es um nicht-konsolidierte Demokratien an der Schwelle zur Moderne geht, sondern im Hinblick auf westliche Demokratien, die sich selbst die Auszeichnung der Liberalität ans Revers heften. Ein wichtiger Grund dafür ist der erfolgreiche (Wieder-)Eintritt eines bestimmten Politikertypus in das politische Leben in Form des Unternehmers, der Politik nicht nur beeinflusst, sondern selbst zum politischen Akteur wird. Ich möchte diese These exemplarisch an zwei Spezies dieser Gattung veranschaulichen, die in einem geradezu epigonalen Verhältnis zueinanderstehen: Silvio Berlusconi und Donald Trump.

Prof. Dr. Thomas Biebricher hat die Heisenberg-Professur für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Politische Theorie, Ideengeschichte und Theorien der Ökonomie am Institut für Politikwissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Seine Forschungsschwerpunkte sind die internationale Krise des Konservatismus, Regressionstendenzen der liberalen Demokratie, Theorien des Neoliberalismus, Disruption und Resillienz sowie die Gouvernementalität der Europäischen Union.

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