Bundesverfassungsgericht

Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten

Antidiskriminierungsrecht im Kontext von Gleichheit und Gerechtigkeit: Ein Gespräch mit Susanne Baer und Ute Sacksofsky Die Fragen der Diskriminierung und (Un-)Gleichbehandlung wurden im bundesdeutschen Recht über Jahrzehnte unter der Perspektive der Geschlechtergerechtigkeit verhandelt, bevor andere Formen der Diskriminierung in den Blick gerieten. Über die dogmatischen Wurzeln des Antidiskriminierungsrechts, die Entwicklungen und den aktuellen Zustand des... [weiterlesen]

Pressemeldung Dez 2021

Tagung der Humanistischen Union zu Triage in Marburgvon Franz- Joseph Hanke Das Thema „Triage“ ist ein Arbeitsschwerpunkt der Humanistischen Union (HU) für 2022. Dazu soll im Sommer eine bundesweite Tagung in Marburg stattfinden. Mit dem Begriff „Triage“ bezeichnet die Kriegs- und Notfallmedizin die Priorisierung Behandlungsbedürftiger im Fall von begrenzten Behandlungsmöglichkeiten. Im... [weiterlesen]

Publikation Dez 2021 vorgänge

Bundesverfassungsgericht: Klima-Revolution mit Schwächenvon vorgänge Nr. 234: Strafvollzug in der Pandemie In: vorgänge Nr. 234 (2/2021), S. 91 – 96 Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 24. März 2021 in einer vielbeachteten Entscheidung nicht nur erstmals einen grundrechtlichen Schutz „vor den Gefahren des Klimawandels“ und eine staatliche Pflicht zur „Herstellung... [weiterlesen]

Artikel Jul 2012

Unsere Versammlungsfreiheit: Wie hat das Bundesverfassungsgericht entschieden? Dienstag, 17. Juli 12, 19 Uhr, in München Bündniss-Demo 21.6.2008 Bündniss-Demo 21.6.2008 Als einer der 13 Beschwerdeführer laden wir ein zu der Veranstaltung Unsere Versammlungsfreiheit: Wie hat das Bundesverfassungsgericht entschieden? Was sagt uns die Entscheidung? Was haben wir erreicht? am... [weiterlesen]

Artikel Mai 2012

Nach BVerfG-Entscheidung: Auseinandersetzung um Versammlungsfreiheit geht weiter Auch der am 8. Mail 2012 bekannt gewordene Nichtannahmebeschluss zeigt, wie notwendig die Verfassungsbeschwerde war. Gegen das Bayerische Versammlungsgesetz vom 22. Juli 2008 erhoben am 16. September 2008 Gewerkschaften, Parteien und gesellschaftliche Gruppen, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Klaus Hahnzog... [weiterlesen]