Bundesverfassungsgericht

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

AfD versus Verfassungsschutz Während noch vor zehn Jahren die Verfassungsschutzbehörden als Geheimdienste in weiten Teilen der Bevölkerung, der Wissenschaft und teilweise auch in der Politik mit Skepsis betrachtet wurden und immer wieder Aufgaben- und Befugniserweiterungen für die Verfassungsschutzbehörden vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt... [weiterlesen]

Pressemeldung Sep 2024

Hessisches Verfassungsschutzgesetz in Teilen verfassungswidrigvon Franz-Josef Hanke und Humanistische Union Einen erneuten Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kann die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) vermelden. Mit seiner am 17. September 2024 veröffentlichten Entscheidung hat das Karlsruher Gericht das Hessische Verfassungsschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt. In seiner Entscheidung hat das höchste deutsche... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Editorial Liebe Mitglieder der Humanistischen Union, gerade sind in Paris die Olympischen Spiele zu Ende gegangen. Olympische Spiele gelten traditionell als Fest des Friedens; ihr Begründer Pierre de Coubertin hatte die Vorstellung, dass sich die Jugend der Welt lieber in sportlichen... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 vorgänge vorgänge Nr. 245/246: Klima(un)gerechtigkeit

Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts, Klimaschutzmangel und ein Blick über die Schwelle Für den Genuss der Menschenrechte und als Basis für sozial-ökologische Nachhaltigkeit ist ein Bekenntnis zu den natürlichen Lebensgrundlagen unausweichlich. Dazu braucht es eine Besinnung auf die nicht verhandelbaren physikalischen Realitäten des Systems Erde. Klagen sind, so Andreas Sanders in seinem... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 vorgänge vorgänge Nr. 245/246: Klima(un)gerechtigkeit

Thoughts on climate justice and the situation of indigenous communities Yi Yi Prue, a member of the Marma indigenous community in Bangladesh, has experienced the impact of the climate crisis first-hand, including landslides and ecological challenges in her home region. Motivated by these experiences, she worked on a constitutional complaint... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 vorgänge vorgänge Nr. 245/246: Klima(un)gerechtigkeit

Klimarecht: Stand, Kritik und Perspektiven Das Klimarecht, welches politischen Maßnahmen eine verbindliche Form gibt, beruht global auf Zielen, die weit ambitionierter sind als zumeist wahrgenommen. Seine Instrumente sind jedoch bislang ökologisch meist nicht ausreichend effektiv. Strategisch sind sie zudem zu einseitig auf Technikwandel statt auch... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 vorgänge vorgänge Nr. 245/246: Klima(un)gerechtigkeit

Editorial Zugegeben: Die Humanistische Union ist bisher nicht als Organisation, die sich intensiv mit dem Klimawandel und der drohenden Klimakatastrophe beschäftigt, aufgetreten. Gleichwohl betrifft der Klimawandel als existenzielle Bedrohung zahlreiche Aspekte und Probleme, die eine Bürgerrechtsorganisation behandeln muss. Gemeint sind nicht... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Das Selbstbestimmungsgesetz – Progressives Gesetz mit Verbesserungspotential Das Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung ist als Teil des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit verfassungsrechtlich verankert. Besonders jedoch in Zeiten, in denen das Thema Geschlecht und Sexualität vermehrt durch einen hitzigen öffentlichen Diskurs geprägt ist, muss das Recht auf... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 vorgänge vorgänge Nr. 244: Identitätspolitik zwischen Selbstbestimmung und Abspaltung

Geschlechtliche Vielfalt im Recht: Mühsame Dekonstruktion einer binär vergeschlechtlichten Rechtsordnung Dieser Beitrag gibt einen kritischen Überblick über die neuere Rechtsentwicklung zur geschlechtlichen Vielfalt. Er zeigt, dass trotz zahlreicher Gesetzesänderungen der vergangenen Jahre viele Fragen noch nicht zufriedenstellend gelöst werden konnten. Auf vielen im Alltag wichtigen Gebieten, darunter das Arbeitsleben, die... [weiterlesen]