Artikel Okt 2018 Es hört nicht mehr auf! Judith Bernstein, die Preisträgerin unseres Preises „Aufrechter Gang“, informierte uns über eine eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit in München: Es hört nicht mehr auf! Wie wir heute erfahren haben, ist der Film „Heimat am Rande“ von Wisam Zureik, zu dem... [weiterlesen] Artikel Okt 2018 BAfF – Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte Mittwoch, 24.10.2018 um 19:00 Uhr, Seminarraum I (Vorderhaus, 1. OG) Berliner Allianz für Freiheitsrechte Offenes Treffen Monatliches Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BAfF), überparteilicher Zusammenschluss gegen das Überwachungs-Volksbegehren. Web: www.baff.berlin Veranstalter: Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BAfF) [weiterlesen] Artikel Okt 2018 BAfF begrüßt die Entscheidung des Senats, das Volksbegehren für mehr Ton- und Videoüberwachung dem Verfassungsgerichtshof vorzulegen Die Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BAfF) begrüßt die heutige Entscheidung des Senats, den Gesetzesvorschlag des Überwachungsbündnisses Aktionsbündnis für mehr Videoaufklärung und Datenschutz dem Verfassungsgerichtshof zur rechtlichen Prüfung vorzulegen. Die BAfF ist, wie der Senat, überzeugt, dass der Entwurf gegen Grundrechte... [weiterlesen] Artikel Okt 2018 Sozialdemokratische Innenpolitik, Bürgerrechte und Sicherheit ein Widerspruch? Ein Gespräch mit SPD-Innensenator Andreas Geisel Dienstag, 9. Oktober, 18.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Berlin) In den nächsten Wochen werden die Weichen gestellt für die großen innenpolitischen Projekte, die noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden können. Im November wird die... [weiterlesen] Artikel Sep 2018 Offenes Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF) Mittwoch, 26. September, 19.00 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Straße 4, Berlin) Monatliches Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF). Sie ist ein neu gegründeter überparteilicher Zusammenschluss gegen das Überwachungs-Volksbegehren. Das Volksbegehren will in Berlin fünfzig Plätze und... [weiterlesen] Artikel Aug 2018 Offenes Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF) Mittwoch, 22. August, 19.00 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Straße 4, Berlin) Monatliches Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF). Sie ist ein neu gegründeter überparteilicher Zusammenschluss gegen das Überwachungs-Volksbegehren. Das Volksbegehren will in Berlin fünfzig Plätze und... [weiterlesen] Artikel Aug 2018 „Das ist #Spahnsinn“ – Datenschützer kritisieren die Pläne von Gesundheitsminister Spahn zur elektronischen Übertragung von Krankheitsdaten Seit wenigen Tagen liegt ein Referentenentwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) vor. Datenschützer und Patienten sind alarmiert: „Bundesgesundheitsminister Spahn will eine auf zentralen Servern liegende ‚elektronische Patientenakte‘ mit Zugriff sowohl über die Gesundheitskarte und ihre Telematikinfrastruktur, als auch über das... [weiterlesen] Artikel Jul 2018 Berliner Erklärung zum Flüchtlingsschutz Über dem gegenwärtigen Koalitions-Poker einer mehr oder weniger rigide Abschottung Deutschlands (Bayerns) vor der Einreise weiterer Flüchtlinge nach Deutschland gerät völlig aus dem Blick, worum es in der Flüchtlingspolitik eigentlich gehen sollte: um Minimalstandards für den Schutz vor Folter, Gewalt... [weiterlesen] Artikel Jun 2018 Berliner Allianz für Freiheitsrechte meint: Herr Innensenator, wir brauchen keine neuen Überwachungsgesetze, wir brauchen eine gute und umfassende Prävention Die von der HU unterstützte Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF) ist erfreut, das Innensenator Andreas Geisel bei einer öffentlichen Veranstaltung den Gesetzesvorschlag der Überwachungsinitiative eindeutig ablehnte. Die BAfF hofft, dass die Innenverwaltung ihre massiven Bedenken an dem grundrechtswidrigen Gesetzesentwurf des... [weiterlesen] Seite 6 von 71« Erste«...45678...203040...»Letzte »