Publikation Jul 2023 vorgänge vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden? Die Auswirkungen des Ukrainekriegs: Zwischen nuklearer Abschreckung, Rüstungskontrolle und Abrüstung Im Zuge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wurde die Öffentlichkeit erstmals seit Jahrzehnten wieder auf den möglichen Einsatz von Nuklearwaffen aufmerksam. Welche Rolle das Prinzip der nuklearen Abschreckung in diesem Krieg spielt, welche völkerrechtlichen Verträge es zur Eindämmung der... [weiterlesen] Publikation Jul 2023 vorgänge vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden? Ist das Klima der Verlierer von Russlands Krieg gegen die Ukraine? Dass Bemühungen zum Umwelt- und Klimaschutz in Kriegszeiten dem militärischen Primat untergeordnet werden und in den Hintergrund treten, erscheint fast schon normal. Wie Astrid Sahm im folgenden Beitrag beschreibt, verstärkt Russlands Krieg gegen die Ukraine auf vielfältige Weise nationale und... [weiterlesen] Publikation Jul 2023 vorgänge vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden? Wie der Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann Weder darf es für die Ukraine einen Diktat-, noch einen Unterwerfungsfrieden geben – der Frieden muss gerecht sein. Es gibt derzeit keine echten Verhandlungen, aber es liegen zahlreiche Vorschläge über Grundelemente eines Verhandlungsfriedens vor. Als Schlüssel zum Frieden gilt: Putin... [weiterlesen] Publikation Jul 2023 vorgänge vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden? Ab wann nahm das Verhängnis seinen Lauf? Zu den Beziehungen zwischen EU, Russland und Ukraine Die Ukraine ist inzwischen zum Beitrittskandidaten der EU geworden. Davor lag eine wechselvolle Beziehung von Distanz und Annäherung. Die Ukraine wollte seit Beginn des neuen Jahrhunderts in guter Nachbarschaft zu Russland leben. Dass später von der EU auf Russland keine... [weiterlesen] Pressemeldung Jul 2023 Offener Brief an das Auswärtige Amt und alle Parlamentarier:innen mit Kontakt nach Israelvon Gemeinsame Presseerklärung Offener Brief der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ), der Humanistischen Union (HU) und des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) vom 20.07.2023 an das Auswärtige Amt und alle Parlamentarier:innen mit Kontakt nach Israel Letzte Chance, die israelische Regierung und die... [weiterlesen] Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Assoziation für Demokratie und Entwicklung Vorschlag für eine Gemeinschaft der Demokratien – und eine neue Außenpolitik der EU Die Demokratie ist in die Defensive geraten – nicht erst durch den russischen Angriff auf die Ukraine. Um das zu ändern, sollte die EU als Teil des bevorstehenden Reformprozesses eine Initiative für eine Assoziation der Demokratien ergreifen. Der Vorschlag knüpft... [weiterlesen] Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Wie sozial ist die Europäische Union? Zur Kollission von ArbeitnehmerInnen- und Gewerkschaftsrechten mit den Grundfreiheiten Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurden die Grundrechte der Europäischen Grundrechtscharta bindend und fanden in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) Berücksichtigung. Fraglich ist jedoch, welche Bedeutung den Grundrechten im Verhältnis zu den Grundfreiheiten beigemessen... [weiterlesen] Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Die Konstruktionsfehler der Eurozone, die QE-Programme der EZB und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2020 Die Europäische Währungs- und Wirtschaftsunion und das dazu gehörige Euro-Währungssystem haben eine Reihe grundlegender Konstruktionsfehler. Sie sind die Ursache für erhebliche Divergenzen in den Handels- und Zahlungsbilanzen, für hohe und auseinanderlaufende Arbeitslosenquoten sowie eine zunehmend ungleiche Wirtschafts- und Einkommensentwicklung in... [weiterlesen] Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Der Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der EU zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank im Lichte der nachfolgenden Krisen – Ein Streitgespräch Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde in den 1990er Jahren eingerichtet. Dies war eine institutionelle Voraussetzung für die Einführung des Euro, der ab 2023 mit dem Beitritt Kroatiens die Währung von 20 der 27 EU-Mitgliedstaaten sein wird. Die Strategien und Maßnahmen... [weiterlesen] Seite 7 von 9« Erste«...56789»
