Publikation Jul 2023 vorgänge vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden? Ab wann nahm das Verhängnis seinen Lauf? Zu den Beziehungen zwischen EU, Russland und Ukraine Die Ukraine ist inzwischen zum Beitrittskandidaten der EU geworden. Davor lag eine wechselvolle Beziehung von Distanz und Annäherung. Die Ukraine wollte seit Beginn des neuen Jahrhunderts in guter Nachbarschaft zu Russland leben. Dass später von der EU auf Russland keine... [weiterlesen] Pressemeldung Jul 2023 Offener Brief an das Auswärtige Amt und alle Parlamentarier:innen mit Kontakt nach Israelvon Gemeinsame Presseerklärung Offener Brief der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ), der Humanistischen Union (HU) und des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) vom 20.07.2023 an das Auswärtige Amt und alle Parlamentarier:innen mit Kontakt nach Israel Letzte Chance, die israelische Regierung und die... [weiterlesen] Pressemeldung Jun 2023 Flucht wird für Flüchtlinge zum Verbrechenvon Bundesvorstand der Humanistischen Union und Helga Lenz und Philip Dingeldey Heute ist Weltflüchtlingstag. Anlässlich dieses Tages, der uns an die Menschenrechte verfolgter und vulnerabler Gruppen erinnert, sieht die Humanistische Union (HU) den jüngsten Asylkompromiss der Europäischen Union (EU), das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) mit großer Sorge. Die Bundesregierung hat GEAS... [weiterlesen] Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten Gedanken zur Aktualität von Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ Der Krieg in der Ukraine bestimmt seit Februar diesen Jahres die politische Berichterstattung. In den Nachrichten dominieren dabei Berichte über wechselnde Geländegewinne und -verluste beider Seiten, die angesichts der zahlreichen damit verbunden Opfer kaum als Erfolge zu werten sind. Aus... [weiterlesen] Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten Racial Profiling als Menschenrechtsproblem Die regelmäßig erscheinenden Berichte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geben einen Überblick über die bei den Beratungsstellen des Bundes (und der Länder) eingegangenen Beschwerden – auch mit Bezug zur Polizei. Für den Polizeibereich weist der 4. Bericht die meisten Beschwerden wegen... [weiterlesen] Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten Editorial Als kürzlich in Berlin für eine Mietwohnung Nachmieter gesucht wurden, fanden sich mehrere Interessent*innen, unter denen die Hausverwaltung auswählen konnte. Ihre Vornamen waren: Andrew, Gayatrii, Khalil, Maksym, Natalia und Sebastian. Dreimal dürfen Sie raten, wer diese Wohnung angeboten bekam? Was... [weiterlesen] Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Assoziation für Demokratie und Entwicklung Vorschlag für eine Gemeinschaft der Demokratien – und eine neue Außenpolitik der EU Die Demokratie ist in die Defensive geraten – nicht erst durch den russischen Angriff auf die Ukraine. Um das zu ändern, sollte die EU als Teil des bevorstehenden Reformprozesses eine Initiative für eine Assoziation der Demokratien ergreifen. Der Vorschlag knüpft... [weiterlesen] Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Wie sozial ist die Europäische Union? Zur Kollission von ArbeitnehmerInnen- und Gewerkschaftsrechten mit den Grundfreiheiten Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurden die Grundrechte der Europäischen Grundrechtscharta bindend und fanden in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) Berücksichtigung. Fraglich ist jedoch, welche Bedeutung den Grundrechten im Verhältnis zu den Grundfreiheiten beigemessen... [weiterlesen] Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Die Konstruktionsfehler der Eurozone, die QE-Programme der EZB und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2020 Die Europäische Währungs- und Wirtschaftsunion und das dazu gehörige Euro-Währungssystem haben eine Reihe grundlegender Konstruktionsfehler. Sie sind die Ursache für erhebliche Divergenzen in den Handels- und Zahlungsbilanzen, für hohe und auseinanderlaufende Arbeitslosenquoten sowie eine zunehmend ungleiche Wirtschafts- und Einkommensentwicklung in... [weiterlesen] Seite 6 von 8« Erste«...45678»
