Johannes Feest

Pressemeldung Feb 2024

Yes, we CanGvon Johannes Feest „Schafft das Betäubungsmittelgesetz ab!“ titelte schon im Jahre 1989 die Zeitschrift der Humanistischen Union. Abgedruckt war eine Rede, die Jürgen Roth auf der Delegiertenkonferenz der HU in Frankfurt gehalten hatte. Darin hieß es: „Die nationalen Regierungen müssen endlich zur Kenntnis... [weiterlesen]

Publikation Jul 2023 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 248

Die Gefangenenbezahlung ist verfassungswidrig Am 20.06. 2023 hat das Bundesverfassungsgericht eine lange erwartete Entscheidung zu diesem Thema veröffentlicht. Es hat dabei über je eine Verfassungsbeschwerde von Strafgefangenen aus Bayern und aus Nordrhein-Westfalen entschieden. Und es hat die Landesstrafvollzugsgesetze dieser Länder für verfassungswidrig erklärt. Leider... [weiterlesen]

Pressemeldung Dez 2022

Und immer noch grüßt das Murmeltiervon Johannes Feest Die Humanistische Union (HU) und zahlreiche weitere Bürgerrechtsorganisationen warnen seit Jahrzehnten vor einer anlasslosen Speicherung von Bürgerdaten zum Zwecke der Strafverfolgung.[1] Die Vorratsdatenspeicherung verstößt nämlich gegen Grundrechte und untergräbt eine freie Gesellschaft.[2] Entsprechende Gesetze sind daher vom Bundesverfassungsgericht, vom Bundesverwaltungsgericht... [weiterlesen]

Pressemeldung Nov 2022

Bundesverfassungsgericht billigt Namensschilder für Polizeivon Johannes Feest Seit Jahrzehnten wird darum gestritten, wie Polizeibedienstete bei Fehlverhalten im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit zur Verantwortung gezogen werden können. Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen fordern in diesem Zusammenhang, dass Angehörige der Polizei bei Einsätzen Nummern- oder Namensschilder tragen müssen. Die Humanistische Union... [weiterlesen]

Publikation Dez 2021 vorgänge

Corona im Justiz- und Maßregelvollzug*von vorgänge Nr. 234: Strafvollzug in der Pandemie In: vorgänge Nr. 234 (2/2021), S. 5 – 21 Menschen in Gefängnissen und andere geschlossenen Einrichtungen waren und sind durch die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung besonders schwer belastet. Aufgrund von Defiziten bei der Erfassung von Daten bei den zuständigen Behörden ist... [weiterlesen]

Publikation Aug 2021 vorgänge vorgänge Nr. 233: 5. Berliner Gespräche - Kirchliches Sonderarbeitsrecht

Allen Anfeindungen zum Trotz. Reiner Bernstein In: vorgänge Nr. 233 (1/2021), S. 145/146 Reiner Bernstein: Allen Anfeindungen zum Trotz. Meine Bilanz. AphorismA Verlag: Berlin 2021, 60 Seiten, € 10,00. Kurz nach Erscheinen dieser kleinen aber feinen Schrift, ist deren Autor am 18. Februar 2021 verstorben. Auf... [weiterlesen]

Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242

Judith und Reiner Bernstein – Antisemiten? In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 22 – 25 Anmerkungen von Prof. Dr. Johannes Feest, Bremen Im Januar 2018 wurde dem Ehepaar Judith und Reiner Bernstein der Preis „Aufrechter Gang“ verliehen. Und zwar für ihr jahrelanges Engagement im Nahost-Friedensprozess („Genfer Initiative“) und für... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

Israelkritik und Antisemitismusvorwurf – Veranstaltungsverbote als Problem der Meinungsfreiheit vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 117 – 126 2016 wehrte sich die „Jüdische Stimme“, ein in Berlin ansässiger Verein jüdischer Mitbürger/innen, gegen die Kündigung seines Vereinskontos durch die Bank für Sozialwirtschaft. Die Kündigung ging auf einen Hinweis zurück, dass... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 232

„Sicherheitsgefühle haben mit der realen Sicherheitslage nichts zu tun“ Offener Brief des Landesverbandes Bremen, in: Mitteilungen Nr. 232 (2/2017), S. 5-10   Die Bremer Senatoren Ulrich Mäurer (Inneres) und Martin Günthner (u.a. Justiz) haben im Januar diesen Jahres ein Positionspapier zu „sozialdemokratische[n] Antworten in der Sicherheitsdebatte auf Hass und... [weiterlesen]