Sven Lüders

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

„Die individuelle Religionsausübung ist bisher nur partiell gegeben“ Interview mit Riem Spielhaus, in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 11-20 RIEM SPIELHAUS   Jahrgang 1974, studierte Islamwissenschaften und Afrikawissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach ihrem Magisterabschluss war sie zunächst als Referentin der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie... [weiterlesen]

Pressemeldung Jan 2017

Drahtseilakt mit ungewissem Ausgangvon Sven Lüders Humanistische Union zweifelt Tragfähigkeit der im NPD-Verbotsverfahren entwickelten Grundsätze für Parteiverbote an Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass mit seinem heutigen Beschluss den Antrag auf Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ablehnte (2 BvB 1/13).... [weiterlesen]

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

Mitgliederversammlung 2017 in: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 1 Der Bundesvorstand der Humanistischen Union lädt alle Mitglieder für das Wochenende des 17./18. Juni 2017 zur regulären Mitgliederversammlung der Humanistischen Union ein. Die Versammlung findet in diesem Jahr in Hamburg statt. Der genaue... [weiterlesen]

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

Bericht von der Mitgliederversammlung 2016 in: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 2/3 Etwa vierzig Mitglieder folgten im September 2016 der Einladung zur ersten Mitgliederversammlung der Humanistischen Union nach 49 Jahren. Sie erlebten ein inhaltlich dichtes Wochenende, das viele Bürgerrechtsthemen zu bieten hatte: angefangen von der... [weiterlesen]

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

„Geheimdienste vor Gericht“ Abschluss der Kampagne ausgeschnüffelt mit Kongress und Tribunal. In: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 5/6 Szenenbild der Aufführung „Geheimdienste vor Gericht“  (Foto: Henning Schacht )  Sind Geheimdienste legitime Institutionen oder blinde Flecken in einer Demokratie? Lässt sich das illegale, massenhafte... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Editorial in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 1-3 Die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zeigen, wie einflussreich Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland geworden sind. Die Erfolge der AfD bei diesen Wahlen waren keine... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Innenministerium plant Verschleierungsverbot für Beamte in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 85/86 Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat Anfang November den Referentenentwurf zur Änderung zahlreicher Gesetze vorgelegt, mit dem ein Verschleierungsverbot im öffentlichen Dienst, bei der Bundeswehr, im Straßenverkehr (!) und weiteren Orten eingeführt werden... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Konzept für unabhängige Stelle zu Polizeibeschwerden in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 86-88 Das Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG) hat ein „Konzept für die Einrichtung unabhängiger Polizeibeschwerdestellen“ vorgelegt. Erarbeitet wurde das Konzept vom BUG gemeinsam mit zahlreichen anderen NGOs, darunter Amnesty International und Humanistischer Union.... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

BND-Auslandsüberwachung vor Gericht in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 95-99 Die letzte Ausgabe der vorgänge (Heft 215, S. 49ff.) enthielt eine Übersicht von Musterklagen gegen geheimdienstliche Massenüberwachungen. Der dort dokumentierte Stand ist mittlerweile überholt: Eine der Klagen (Organstreitverfahren der G10-Kommission gegen die Bundesregierung... [weiterlesen]