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Sven Lüders
Publikation
Dez 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus
Zumutung statt Privileg
in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 111/112 Wolfgang Fach: Regieren: Die Geschichte einer Zumutung. [Edition Politik Bd. 36] Transcript-Verlag, Bielefeld 2016, 164 S., 22.99 € Wolfgang Fach, der von 1992 bis zu seinem Ruhestand im Jahre 2011 einen Lehrstuhl für... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Baden-Württemberg: Gesetzentwürfe zum Einsatz von Body-Cams bei der Polizei
in: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 95/96 (SL) Die schwarz-grüne Koalition (Drs. 16/334) sowie die SPD-Fraktion (Drs. 16/308) im baden-württembergischen Landtag haben Gesetzentwürfe zur Änderung des Landespolizeigesetzes vorgelegt, mit denen der Einsatz sog. Body-Cams durch Polizisten geregelt werden soll. Die... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Juristische Anmerkungen zum Outsourcing im staatlichen Kernbereich
In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 127/128 Kai von Lewinski: Gesetzesverfasser und Gesetzgeber. Outsourcing und Fertigprodukte im Normsetzungsverfahren. [Dresdner Vorträge zum Staatsrecht 9] Nomos, Baden-Baden 2015, 68 S., ISBN 978-3-8487-2688-2, 18.- . Bei der vorliegenden Publikation handelt es sich um... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Antrag auf Akteneinsicht beim Bundeskriminalamt
In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 96/97 Die Humanistische Union (HU) hat am 22. Juli diesen Jahres einen Antrag auf Akteneinsicht beim Bundeskriminalamt (BKA) gestellt. Gegenstand des Antrags waren Auskünfte zu den Datensammlungen des BKA bzw. entsprechende Akten, in... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Attac-Klage gegen Aberkennung der Gemeinnützigkeit
In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 97-99 Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat beim Hessischen Finanzgericht eine Klage gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit eingereicht (4 K 179/16). Das Frankfurter Finanzamt hatte dem Verein mit Bescheid vom 14.4.2014 die Gemeinnützigkeit für... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Gesetzlich enthemmter Geheimdienst
Anmerkungen zur parlamentarischen Debatte um das BND-Reformgesetz. In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 43-47 Vor der Sommerpause legte die Bundesregierung auch den Gesetzentwurf zur Reform des BND-Gesetzes (BNDG-E) vor, mit der die sogenannte Ausland-Ausland-Überwachung des Bundesnachrichtendienstes erstmals gesetzlich geregelt... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Editorial
in: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 1-2 Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Arbeit der Geheimdienste ist im dritten Jahr nach den Enthüllungen Edward Snowdens deutlich zurück gegangen. Wurde anfangs noch jedes Detail über das bis dato unvorstellbare Ausmaß der... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 230
Mitgliederversammlung der Humanistischen Union
in: HU-Mitteilungen Nr. 230 (3/2016), S. 1/2 Nach fast fünfzig Jahren ist es wieder soweit: die Humanistische Union (HU) lädt zur Mitgliederversammlung ein. Nachdem die Delegiertenkonferenz im letzten Jahr die Satzung geändert hat, führen wir in diesem Jahr erstmals wieder... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 230
Aktuelle Stellungnahmen der HU
in: HU-Mitteilungen Nr. 230 (3/2016), S. 7 Stellungnahme zur Änderung der Landesverfassung in Schleswig-Holstein: Einführung eines Gottesbezuges Die Stellungnahme der HU lehnt die Aufnahme eines Gottesbezuges in die Landesverfassung klar ab. Ein solcher Bezug widerspreche der gebotenen Neutralität des Staates... [weiterlesen]
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