Ulrich Finckh

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011

Das Ende der Wehrpflicht Grundrechte-Report 2011, Seiten 120 – 124 Eine Forderung der FDP ist 2010 überraschend von CDU und CSU übernommen worden. Die Wehrpflicht soll zusammen mit dem Zivildienst zum 1. Juli 2011 auslaufen. Zugleich soll die Bundeswehr von 240 000 auf 180... [weiterlesen]

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011

Manipulierte Demokratie: Undemokratische Wahlgesetze Grundrechte-Report 2011, Seiten 144 – 145 Entscheidend für das Funktionieren einer parlamentarischen Demokratie sind die Wahlen, durch die das Wahlvolk seinen Willen kundtut. Das gerechte Funktionieren dieser Wahlen wurde in der Bundesrepublik in den letzten Jahren an verschiedenen Stellen zum... [weiterlesen]

Publikation Sep 2010 vorgänge vorgänge 191: Wie wir arbeiten werden

Das Wahlrecht muss geändert werden aus: vorgänge Nr. 191, Heft 3/2010, S. 129-132 Schon 2008 hat das Bundesverfassungsgericht verfügt, dass das Gesetz zur Wahl des Deutschen Bundestages bis 30. Juni 2011 geändert werden muss. (Urteil vom 3. 7. 2008 2 BvC 1/07 und 2 BvC... [weiterlesen]

Publikation Jul 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 208/209

Verständnis Fehlanzeige Die 4. Berliner Gespräche zum Thema „Die Privilegien der Kirchen und das Grundgesetz“ – ein Rückblick. Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 25f. Die Humanistische Union und die der FDP nahe stehende Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hatten für den 22. und... [weiterlesen]

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010

Zwei Bomben zuviel Grundrechte-Report 2010, Seite 52 Tarnen und Täuschen gehören ebenso zur militärischen Taktik wie Geheimhaltung und überraschender Angriff. Das gilt im Blick auf Gegner im Krieg. Die Bundeswehr hat diese Taktik aber scheinbar so verinnerlicht, dass sie sie auch gegenüber dem... [weiterlesen]

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010

Toleranz auf Hessisch – Keine staatliche Neutralität in Glaubensfragen Grundrechte-Report 2010, Seite 77 Der hessische Kulturpreis 2009, verliehen für Toleranz, sollte Vertreter der protestantischen und katholischen Kirche, der Synagoge und der Moschee gemeinsam auszeichnen. Es war ein schönes Bild geplant. Nebeneinander würden bei der Preisverleihung stehen: Der Mainzer Bischof... [weiterlesen]

Publikation Mär 2010 vorgänge vorgänge Nr. 189: Der ungeliebte Liberalismus

Die Suche nach gerechtem Frieden Aus: vorgänge Nr. 189, Heft 1/2010, S. 121-122 Das Friedensgutachten 2009 hat neben wichtigen Einzelanalysen eine recht negative Bilanz der UN-geführten Interventionen erstellt (Heinemann-Grüder, S. 175 ff.) und auf die Notwendigkeit der Mitwirkung der zivilen lokalen und benachbarten Akteure für... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Gewissensfreiheit gegen Wehrpflicht – Wieder Totalverweigerer einberufen Grundrechte-Report 2009, Seite 99 Einige radikale Kriegsdienstverweigerer lehnen jeden Kriegs- und Kriegsersatzdienst total ab. Diese Totalverweigerer hat das Verteidigungsministerium mehrere Jahre lang stillschweigend umgangen. Das hat sich geändert. 2007 und 2008 wurden jeweils drei Fälle bekannt, in denen Totalverweigerer einberufen,... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

In Verruf geraten Grundrechte-Report 2008, Seite 20 Im November 2007 hat Dick Marty einen Bericht veröffentlicht, der auf die Terrorlisten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und der Europäischen Union hinweist. Der Bericht listet sorgfältig die verschiedenen Beschlüsse auf, mit denen Einzelne oder Gruppen... [weiterlesen]